Sonntagsgedanken aus Rhade: Wie kann die SPD zu alter Stärke zurückfinden?
Die SPD braucht dringend Rückenwind
Eigentlich leisten die SPD-MinisterInnen in Berlin gute Arbeit. Eigentlich müsste die SPD dadurch bei Wahlen nicht schlechter als andere Parteien abschneiden. Eigentlich. Die Wirklichkeit ist anders. Dramatisch anders. Man könnte auch sagen, die einen machen die Drecksarbeit, die anderen fahren die Ernte ein. So gesehen war die Große Koalition für die Sozialdemokraten ein gigantisches Verlustgeschäft. Für die Bürgerinnen und Bürger aber nicht! Das muss man erst einmal verarbeiten. Verantwortung zu übernehmen und zu tragen wird mit dem Stimmzettel abgestraft. Das zieht runter. Und nun? Wie da unten wieder raus kommen? 3 Anregungen der Basis:
Die Sprunghaftigkeit und das Schielen nach Umfrageergebnissen aufgeben
Orientierung der Mitglieder und Öffentlichkeit mit einem neuen Grundsatzprogramm
Führungspersonal anbieten, das für Glaubwürdigkeit, Seriosität, Optimismus und Begeisterungsfähigkeit steht. Und auch sympathisch ist! Auf allen Ebenen. Oben wie unten!
Dann wird der Genosse Trend, der die Sozis viele Jahre begleitete, aber irgendwann fremd gegangen ist, zu seiner alten Liebe zurückfinden.
dazu ein exklusiv Interview, mit Johann Saathoff MdB, SPD / KI 18.1.19
Frage: Industrie 4.0, Arbeit 4.0, Digitalisierung – was steckt eigentlich dahinter?
Johann Saathoff: Das bedeutet, dass Maschinen untereinander kommunizieren können. Eine Maschine benötigt künftig keinen Menschen mehr, um Nachschub oder Material zu besorgen, um Prozesse voranzutreiben. Beispiel: Wenn ein Roboter im VW-Werk Emden Reifen montiert, muss kein Mensch mehr Reifen nachlegen oder Zubehör liefern.
Frage: Das wird ja auf allen Ebenen und in vielen Arbeitsprozessen geschehen. Was heißt das für die Arbeitswelt, die wir heute kennen?
Saathoff: Die Auswirkungen auf Arbeitsplätze sind derzeit noch nicht kalkulierbar, aber sie werden enorm sein. Generell wird die Bedeutung der Bildung immer zentraler. Wir müssen aufpassen, dass alle Menschen in den nötigen Bildungsstand kommen, um ihnen weiter Arbeitsplätze anbieten zu können. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite wird die Arbeit von der Tendenz her einfacher. Wieder ein Beispiel: Ein Fernfahrer wird nicht mehr im Lkw sitzen, sondern an einem Bildschirm und ihn zum Ziel lenken, wo er hin muss. Und wenn das dann fertig ist, setzt er sich virtuell in das nächste Fahrzeug. Es wird nicht nur weniger Lkw-Fahrer geben, sie werden auch einen ganz anderen Job haben. Der Fernfahrer sitzt nicht Tag und Nacht in seiner Kabine und fährt durch die Welt, sondern am PC und lenkt die Laster per Mausklick – hat aber dann auch die Möglichkeit, abends pünktlich zu Hause zu sein.
Frage: Das ist doch eigentlich schön ...............
StephanWeil zum Jubiläum, 100 Jahre Frauenwahlrecht
Am Samstag feiert das Frauenwahlrecht in Deutschland seinen 100. Geburtstag: Die Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 waren die ersten Wahlen in Deutschland, bei denen Frauen ein aktives und passives Wahlrecht hatten. Dieses Jubiläum haben wir in der vergangenen Woche zum Anlass genommen, um im Rahmen der Jahresauftaktklausur des Landesvorstandes der SPD Niedersachsen ausführlich über den leider immer noch viel zu geringen Anteil der Frauen in den Parlamenten zu diskutieren.
100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts ist die Gleichstellung der Geschlechter in der Politik noch längst nicht erreicht. Im Gegenteil: Der Anteil von Frauen in den Parlamenten und den Kommunalvertretungen ist sogar rückläufig. Im Bundestag sind derzeit gerade einmal 31% der Abgeordneten Frauen, im Niedersächsischen Landtag etwas mehr als 27%. In den kommunalen Parlamenten in Niedersachsen sind es durchschnittlich sogar nur etwa 23,5 % (26,5% auf Kreistags-Ebene, 23,5% in den Gemeinderäten, 20,6% in den Samtgemeinderäten). Es gibt sogar eine ganze Reihe von Gemeinden, in denen keine einzige Frau im Rat vertreten ist.
Damit darf sich die SPD nicht abfinden. Parlamente sind Volksvertretungen – und dass mehr als die Hälfte dieses Volks nur als eine überschaubare Minderheit vertreten ist, das darf auf Dauer so nicht bleiben. Denn natürlich hat die Zusammensetzung eines Parlaments auch Einfluss auf die Politik, die dort gemacht wird.
Leider müssen wir feststellen, dass die Parteien ihrer Verantwortung, Frauen vor Wahlen auf aussichtsreichen Plätzen aufzustellen, von allein nicht nachkommen. So war es auch in anderen europäischen Ländern. Dort hat die Politik reagiert. Besonders bekannt ist die Parité-Gesetzgebung aus Frankreich. Für die unterschiedlichen politischen Ebenen gibt es unterschiedliche Vorgaben im Wahlrecht, die eine gerechte Vertretung beider Geschlechter in den Volksvertretungen sicherstellen. Eine Idee aus Frankreich ist etwa eine Tandem-Lösung: In den (deutlich größeren) Wahlkreisen stehen Teams mit je einer Frau und einem Mann gemeinsam zur Wahl.
Ein Schriftzug mit dem Namen von Rosa Luxemburg steht am Landwehrkanal in Berlin. Das Denkmal stammt von Ralf Schüler und Ursulina Schüler-Witte. (dpa / picture alliance / Jens Kalaene)
Durch den Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 100 Jahren sei die Spaltung in den Arbeiterparteien zementiert worden, sagt der Autor Klaus Gietinger. Das habe dazu geführt, dass SPD und KPD 1933 "nicht mehr zusammenkamen, um Hitler zu bekämpfen".
Vor 100 Jahren wurden die beiden Sozialdemokraten und Mitgründer der Kommunistischen Partei in Deutschland, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, von Angehörigen der Garde-Kavallerie-Schützen-Division im Berliner Tiergarten ermordet. Dieser politische Mord habe weitreichende Folgen für die deutsche Geschichte gehabt, sagte der Autor Klaus Gietinger im Deutschlandfunk Kultur..........
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!
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