07.07.2018 in Bundespolitik
...nein, das ist sie nicht mehr, meine SPD, sie stimmt der CDU/CSU in einem menschenverachtenden Asylverfahren zu. Unser Grundgesetz sieht anders aus, dort wurde das Asylrecht nach dem 2.Weltkrieg festgelegt. Aber da ging es uns ja schlecht, heute geht es uns gut, da können wir uns unserer altes Asylrecht nicht mehr leisten! Wo bleibt die Menschlichkeit in meiner SPD? - auf der Strecke! Diese GROKO wird teuer bezahlt, die meisten Menschen wollen etwas anderes, die SPD wird es merken, aber zu spät...!!
Beate Stammwitz
07.07.2018 in Bundespolitik
Tagelang wanderte der „Schwarze Peter“ von der CSU zur CDU und umgekehrt. Dann plötzlich ein Asyl- Unionskompromiss im Alleingang. Der Regierungspartner SPD wurde vor vollendete Tatsachen gestellt. Bei einer Zustimmung wäre der sozialdemokratische Laden auseinandergeflogen. Bei Ablehnung die GroKo. Der 3. Weg war erfolgreich. In Gesprächen knickte die Union ein, warf den eigenen Kompromiss in die Tonne und ging auf alle Forderungen der SPD ein. Andrea Nahles hat in der Krise gezeigt, dass sie Führungsqualitäten hat. Sie hat Respekt verdient, nicht nur aus den eigenen Reihen.
Eigener Beitrag: http://spd-rhade.de
06.07.2018 in Kommunalpolitik
Wenn ein Mensch 50 Jahre alt wird, hat er meistens die (2).jpg "Vorschaubild")
Hälfte seines Lebens erreicht. Dieser Vertrag mit der Stadt Leer und der selbstständigen Gemeinde Heisfelde war und ist sicher ein Jahrhundertvertrag. Es hat sich inden jahren vieles geändert und von selbst erledigt. Einen Ortsrat gibt es nicht mehr, dafür einen* Ortsvorsteher*. Der Stadtteil-Heisfelde, wird von der Stadt Leer aus, mit verwaltet. Im Stadtrat sitzen von der SPD 3 und von der CDU 2 Mitglieder, so das die Anliegen der Bürger dort gut vertreten werden können. In dem Vertrag werden auch.jpg "Vorschaubild")
die Instandhaltung und die Ausbauten der vorhanden Straßen behandelt. Da wäre es sehr interessant zu wissen, inwieweit dieser Vertrag zu diesen Paragrafen noch gültig ist.Danach sollte der Bahndamm ausgebaut sein und nicht eine Teststrecke für Geländewagen sein. Die Zeppelin-, Röntgen-Gutenbergstraße und Wallstraße sollten dem Verkehrsaufkommen gerecht werdent ausgebaut werden. Und das nach in Inkrafttreten des Vertrages, innerhalb von 5 Jahren. Man kann ohne Übertreibung sagen, in den vergangenen 50 Jahren ist nicht allzu viel passiert. Ein sehr nachhaltiges nachfragen wäre hier ganz sinnvoll. In diesem Zusammenhang, stößt immer mehr, die Verdichtende Bebauung in allen Ortsteilen der Stadt auf. Die Veränderung des Ortsbildes ist eine Verzehrung des alten Ortsbildes. Dagegen muss doch etwas getan werden können. Die Ringstraße und die Heisfelderstraße geben hier ein Bild wieder,von denen man keines mehr sehen möchte. Eigener Bericht H:Burghardt
Einen schönen Sommer wünscht
SPD-Heisfelde-Nüttermoor
05.07.2018 in Bundespolitik
Was denkt die Basis?
Die SPD ringt mit sich. Wieder einmal. Die Wahlniederlagen der letzten Jahre haben die Sozialdemokraten tief verunsichert. Und immer siegte am Ende die Vernunft. Die Vernunft, Verantwortung für das Land zu tragen. Als Juniorpartner holten sie die Kastanien aus dem Feuer, sorgten für erstaunlich gute Koalitionsverträge und, was noch bedeutsamer ist, sie setzten fast alles um. Trotzdem haben die Wähler die SPD weiter an den Abgrund gedrängt. Nun also eine Neuauflage. Die Union bietet ein Bild der Zerrüttung. Der Regierungspartner SPD gerät unverschuldet in den Sog des peinlichen Streits und verliert weiter in den Umfragewerten. „Was läuft da schief?“, fragt die Basis zunehmend verzweifelt. „Ist ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende?“ Die 2/3- Zustimmung der Basis für eine erneute GroKo gerät ins Wanken. Eine riesige Herausforderung für die Parteiführung. Auf der einen Seite ein zuverlässiger Regierungspartner sein zu wollen, andererseits sich nicht bis zur eigenen Unkenntlichkeit verbiegen zu lassen. Der Eindruck, dass eine gewisse Orientierungslosigkeit Abgeordnete und Mitglieder stark verunsichert, drängt sich immer mehr auf. Wenn jetzt eigene Positionen beim Asylrecht, von Parteitagen beschlossen, durch Kompromisse verwässert werden, dann, spätestens dann muss auch die Frage erlaubt sein, ob die jüngste GroKo nicht gekündigt werden muss. Von der SPD versteht sich. Und noch etwas bewegt die Basis: Wäre ein neues Grundsatzprogramm nicht dringend nötig, um endlich aus den Sachzwängen der Tagespolitik herauszukommen?
Ein Zwischenruf aus Rhade http://spd-rhade.de
02.07.2018 in Bundespolitik
Haben wir für diesen Irrsinn unsere Zustimmung zur Groko gegeben? Es kann doch nicht sein, das in Berlin nichts aber auch gar nichts nach der letzten Bundestagswahl verstanden wurde. Was will die CSU/CDU uns da verkaufen? Glauben diese Strategen wirklich, das die SPD das abnickt? Wenn dem aber so sein sollte, brauchen wir uns um stabile 10% keine Gedanken zu machen. Sollte der Koalitionsvertrag nicht eingehalten werden, raus aus dem Circus! Glaubt man in Berlin wirklich, das wir Ihnen das alles so abnehmen, als wenn wir Bürger nicht fähig sind nach zu denken? Nun ist alles wieder Friede, Freude, Eierkuchen? Hat sich jemand eigentlich einmal überlegt, was das für folgen für unsere Demokratie und mein eigenes Demokratieverständnis hat?? Es ist nicht zufassen und nicht nach vollziehbar. Helmut Burghardt
