02.12.2015 in Bundespolitik
"Integrationsplan Deutschland“
01. Dezember 2015 - Jan Almstedt
Der Plan für große Gesellschaftspolitik
Für kräftige Investitionen in Deutschlands Zukunft: in Wachstum, neue Chancen am Arbeitsmarkt, mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung, Kinderbetreuung und Integration. Vier SPD-Bundesministerinnen und eine Ministerpräsidentin fordern gemeinsam ein „Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“.
In einem Impulspapier machen sich Spitzenpolitikerinnen der SPD für einen „Integrationsplan Deutschland“ stark. Dabei geht es aber längst nicht nur um die Frage, wie Menschen, die neu ins Land kommen, schnell und gut in die Gesellschaft aufgenommen werden können. Darüber hinaus geht es um wichtige Weichenstellungen, die „allen nutzen, unsere ganze Gesellschaft stärken und das Wachstumspotenzial unserer Wirtschaft erhöhen“, heißt es in dem Papier „Neustart in Deutschland. Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“. Am Dienstag vorgelegt haben es die Ministerinnen für Arbeit, Familie, Bauen und Integration – Andrea Nahles, Manuela Schwesig, Barbara Hendricks und Aydan Özoguz – gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
02.12.2015 in Service
Bundesparteitag Berlin
Das war der zweite Tag
Am Freitag standen die Wahlen im Zentrum des Parteitags. Mit Katarina Barley hat die SPD eine neue Generalsekretärin. Außerdem gab es Beschlüsse zu den Bereichen Arbeit, Digitale Entwicklung, Wahlbeteiligung – und Eckpunkte zur Programmarbeit im kommenden Jahr.
01.12.2015 in Presse
Wer macht so etwas???
Fünf-Meter-Räuchermännchen geht in Flammen auf
In der Fußgängerzone in Leer ist am Sonntagmorgen eine große Räuchermännchen-Figur abgebrannt. Der Polizei zufolge haben ein oder mehrere Täter die fünf Meter hohe, hölzerne Weihnachtsdekoration angezündet. Eine Fahndung sei bisher erfolglos verlaufen. Die Feuerwehr löschte den Brand, Mitarbeiter der Stadt brachten die verkohlten Überreste zum Bauhof. Den Schaden beziffert die Polizei auf rund 500 Euro.
Bericht und Foto NDR
25.11.2015 in Service
Brief von Markus Paschke.
Auf unsere Fragen zu VW und dem DFB, gibt uns Markus folgende Antworten:
Jedes Unternehmen muss sich im In- und Ausland an Recht und Gesetz halten. Für mich ist es schon ein ungeheuerlicher Vorgang, wenn ein Vorzeige-Unternehmen aus Deutschland versucht hat, Umweltgesetze zu unterlaufen. Deshalb ist eine lückenlose Aufklärung dringend notwendig. Denn hier geht es nicht nur darum, Schaden vom Unternehmen und seinen Beschäftigten abzuwenden, sondern auch vom Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt. Die inzwischen angekündigte Rückrufaktion von manipulierten VW-Fahrzeugen schafft neues Vertrauen bei der Kundschaft und ist im Interesse des Unternehmens.
25.11.2015 in Allgemein
Winderngie = Einbahnstrasse !!??
Die gestrige Veranstaltung im Ostfriesenhof Leer (Titel: Energiewende: Expertengespräch Windkraft) war a) sehr gut besucht b) sehr informativ und spornt an, den Widerstand fortzusetzen. Es wurde sehr deutlich, dass der ungezügelte Zubau weiterer Windkraftanlagen-Kapazität derzeitig ein Irrweg ist, da a) der produzierte Windkraft-Strom nicht grundlastfähig ist b) es in zunehmenden Maße dazu kommt, dass bei günstigen Witterungsverhältnissen derartig viel Strom aus regenerativen Quellen bundesweit erzeugt wird, dass das Stromnetz insgesamt zu kollabieren droht. Die dann vorgenommenen notwendigen Abschaltungen und aktuell praktizierten Stromexporte (Abführung der temporären Überkapazitäten) ins europäische Ausland führen allerdings gemäß dem derzeitig gültigen EEG zu ganz erheblichen Aufwendungen in zig Millionen-Euro-Höhe, die die Allgemeinheit, sprich der Steuerbürger, zu tragen hat. Somit ist es kein Wunder, dass sich allerorten zunehmend massiver Widerstand gegen Windkraft regt. Hier müssen v. a. politisch andere Weichen gestellt werden. Und dann sei schlussendlich angemerkt, dass es bei der jetzigen Diskussion nicht um die erfolgreiche Umsetzung der vielfach propagierten Energiewende geht, es geht ausschließlich um die Stromerzeugungskapazität, und die stellt im derzeitigen Energiemix nur einen zwar ansehnlichen, aber nicht dominierenden Baustein dar. Die Verhältnisse müssen folglich schon gerade gerückt werden.
Ludwig Hegemann
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Dr. Markus Rhode
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Anke Schlingmann
Silke Menge
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
