17.09.2015 in Europa

EU-Parlamentspräsident M. Schulz zur Flüchtlingsproblematik!

Auf unsere Bitte hin, schickte uns der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz folgenden Text, den wir auf unserer Homepage veröffentlichen dürfen.

Vielen Dank!!                  Foto: europarl.europa.eu

 

 

 

 

 

 

 

 

"Wir Europäer stehen angeschts der Flüchtlingsbewegungen vor einer historischen Bewährungsprobe, die wir ganz sicher nur gemeinsam meistern können.

Mit Solidarität nach innen und mit Solidarität nach außen.

Entgegen vieler Unkenrufen zeigen die europäischen Institutionen, dass sie handlungsfähig sind: Mitte letzter Woche stellt Jean-Claude Juncker vor dem Europaparlament einen ambitionierten Plan vor, wie wir seriös mit der Flüchtlingskrise umgehen können. 

Deshalb hat das Europäische Parlament am 17. September  über eine Notfallmaßnahme zur Umsiedlung von 120.000 Asylsuchenden aus Italien, Griechenland und Ungarn in andere Mitgliedstaaten der EU abgestimmt. Es geht angesichts der Krise nicht um lamentieren, sondern um pragmatische Lösungen. Die Bürgermeister, Landräte, Ministerpräsidenten und die tausenden ehrenamtlichen Helfer leisten praktische Hilfe und deshalb helfen jetzt theoretische Grundsatzdebatten wenig.

weiterlesen

15.09.2015 in Kommunalpolitik

Infoveranstaltung Infraschall!!!

14.09.2015 in Kommunalpolitik

Dreht sich was!!??

 

Es war ein spannender und sehr interessanter Abend. Die Sitzung der Geschäftsführenden Vorstände der SPD -OVs in Leer. Es gab eine gute Diskusion um die Repoweringmasnahme im Hammrich Hohegaste, Heisfelde, Nüttermoor. Wie in alten SPD Zeiten wurde das Für und Wider erörtert und in welche Richtung die Entscheidung geht, war nicht ganz klar auszumachen, leichte Vorteile nicht zu repowern. Eine ganz interessante Frage war, wenn dem zugestimmt würde, wäre dann die Nutzung der Fläche für Ansiedlungen aller Art, verbrannt? Und wenn das alles, Infraschall usw, unbedenklich ist, müssten die Betreiber, dieses nicht, in einem Vertrag mit der Stadt, garantieren!!??? Hier dürfte sich die Stadt Leer nicht auf faule Zusagen oder Kommpromisse einlassen!

Es wurde in der weiteren Diskusion deutlich, das die Kommunalwahl keine Lichtjahre mehr zurück liegt, sondern in knapp einem Jahr stattfindet. Die Zeit nutzen, unsere Mitglieder mit einbeziehen, gemeinsam auftreten, neue Lösungen suchen, einen Masterplan für Leer, den wir Sozis gemeinsam ausarbeiten. Wir können sicher nicht alles neu erfinden aber neu gestalten, auch unsere Hompages und unsere Mitgliederversammlungen. H.Burghardt

                     ES MUSS SICH WAS DREHEN!!!!       

14.09.2015 in Europa

Sigmar Gabriel zur Flüchtlingspolitik

14. September 2015 - Sigmar Gabriel

Kein Land kann die Aufgabe allein stemmen

Die Flüchtlingskrise stellt Deutschland jeden Tag erneut vor enorme Herausforderungen. Seit Wochen heißen die Menschen in unserem Land viele Tausend Flüchtlinge mit überwältigender Hilfsbereitschaft willkommen. Auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind Tag und Nacht unterwegs, um mit anzupacken. Und die Bürgermeister und Landräte suchen nach immer neuen Lösungen, um die zu uns kommenden Menschen zu versorgen und unterzubringen. Darüber bin ich froh und dafür möchte ich Euch allen herzlich danken.



Deutschland ist stark und kann vieles leisten. Dennoch haben wir in den letzten Tagen erleben müssen, dass auch beim besten Willen unsere Aufnahmefähigkeiten an ihre Grenzen geraten – vor allem, was die Geschwindigkeit des Zustroms an Flüchtlingen betrifft. Vieles deutet daraufhin, dass wir in diesem Jahr nicht 800.000 Flüchtende aufnehmen, wie es das Bundesinnenministerium prognostiziert hat, sondern eine Million. Alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten – auch die der SPD – haben signalisiert, dass die Unterbringungskapazitäten in den Ländern nahezu erschöpft sind. Bereits jetzt werden Zelte für 40.000 Menschen an einem oder mehreren Orten vorbereitet.



Trotz vieler Gespräche mit unseren europäischen Partnern ist es uns bisher nicht gelungen, eine gemeinsame europäische Lösung für die Flüchtlingskrise zu finden. Ja, einige unserer Partner verweigern eine solche Lösung sogar ganz offen. Ohne eine gemeinsame europäische Anstrengung aber wird die Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht gelingen. Kein Land kann die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge allein auf sich nehmen. Es ist notwendig, dass wir dies unseren Nachbarn deutlich machen.



weiterlesen

09.09.2015 in Kommunalpolitik

Ein Kommentar aus Heisfelde

Rechtsruck im Rathaus?

 

Mit Erschrecken las ich von erwogener Schließung des Stadtarchivs in

Leer durch Bürgermeisterin Beatrix Kuhl. Eine künftige Schließung nach

gerade einem Jahr Amtszeit in Erwägung zu ziehen, halte ich für

verantwortungslos.

 

Über die Grenze zu den Niederlanden hinweg geachtet, hat das Stadtarchiv

die Geschichte Leers zur Zeit des Nationalsozialismus in beispielhafter,

verantwortungsvoller und hervorragender Weise aufgearbeitet, sich unserer

Geschichte gestellt.

Ein Stadtarchiv, dass nicht nur Akten verwaltet, sondern durch die

engagierte Arbeit der Archivpädagogin Menna Hensmann eine Brücke zu

den Schülerinnen und Schülern der Schulen im Landkreis Leer schlägt und

so dem Antisemitismus, der Fremdenfeindlichkeit, der zunehmenden

Rechtsradikalität durch Aufklärung entgegen wirkt. Die Gräueltaten der

Nationalsozialisten, die hier in unseren Straßen stattfanden, werden durch die

Führungen von Menna Hensmann lebendig und sichtbar gemacht, vertieft

durch eindrucksvolle, berührende Ausstellungen. Namen bekommen

Gesichter. Es waren Menschen, Menschen aus Leer

.

Gerade in der Zeit des Aufkeimens von Hass, Feindlichkeit und

Radikalität, wie sie in den Medien tagtäglich zu sehen sind, brauchen wir

Aufklärung, brauchen wir unser Stadtarchiv. Für uns ist es unverzichtbar,

auch in Zukunft. Hier zu sparen wäre ein fatales Zeichen.

 

Beate Stammwitz

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.