30.05.2015 in Kommunalpolitik

Was nun Leeraner Kaufleute?

 

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Ein Brandbrief der Leeraner Kaufleute sollte sicherlich die Politiker im Stadtrat aufschrecken. Ihnen wurde vorgeworfen die FUZO veröden zu lassen. Super Vorschläge wurden von den Damen und Herren der BI "Wie verhindere ich Leer", gemacht. Wer das bezahlen sollte wurde nicht erwähnt. Auch nicht, was "SIE" für die FUZO tun wollen.  Ich habe mich gefragt als es um das ECE ging, warum Multi und Famila, Aldi auf ihrem Gelände haben wollten? Mit der Mettwurst nach dem Schinken werfen, heißt es in einem Sprichwort!!  Nun verstehe ich es, wenn man den Aufschrei der Verhinderer hört, das in Winschoten richtig geklotzt wird. Ein Outlet Center, wovon Leer nur hätte träumen können. 2018 fahren die Leeraner und Umzu nach Holland und unsere Nachbarn kommen nicht mehr hierher. Maut-Gebühren wollen die Holländer sicher auch nicht entrichten, dafür werden wir dort einiges an €uros lassen. Ich bedanke mich ganz ausdrücklich bei den Leeraner Kaufleuten?, für die damalige Entscheidung, denn nun werden wir unsere Nachbarn in den Niederlanden  noch mehr besuchen. Nicht zu vergessen, IKEA ist in Groningen, Frau Bürgermeisterin.  Meine subjektive und unbedeutende Meinung H.Burghardt        

29.05.2015 in Bundespolitik

Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung

 

„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

27. Mai 2015 - Rainer Vogt

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD): „Den Sicherheitsbehörden geben wir bei schweren Straftaten ein zusätzliches Instrument. Die Privatsphäre schützen wir.“

 



Das Bundeskabinett hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.

Die Ziele waren im Vorfeld definiert: Ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung [PDF, 506 kb] soll Verbrechensbekämpfung mit hohen Datenschutzstandards in Einklang bringen. Man habe „klare und transparente Regeln zu Höchstspeicherfristen von Verkehrsdaten beschlossen“, sagt Maas. „Damit wahren wir die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit in der Digitalen Welt.“

24.05.2015 in Kommunalpolitik

Es stand so nicht in der "Ossi Times"

 

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          Foto: maerchen-welt.net

 

"Das Märchen vom Schwimmbad“

Liebe Kinder,

   es war einmal eine kleine Stadt im schönen Ostfriesland. Die hatte ein Schwimmbad. Das war schon alt und in die Jahre gekommen. Die Stadt wollte Gelder sparen, denn es war teuer ein solches Schwimmbad zu unterhalten. So wurde es an einen privaten Betreiber vermietet. Aber der wollte Geld an dem Bad verdienen und nichts dafür ausgeben. So wurden nur wenige Reparaturen gemacht, Schimmel, Kakerlaken und Legionellen fühlten sich dort total wohl. Aber nicht die Menschen, die zum Schwimmen kamen, die ekelten sich. Macht nichts, sagte der Betreiber, auch nichts, dass die

Fliesen abbröckelten und man sich im hohen Gras mühelos verstecken konnte. 

   Aber da kam das Gesundheitsamt und sagte : neeee !! Schluss !! Den Laden machen wir dicht. Wenn hier jemand schwimmen will, dann nur, wenn man nicht krank werden oder sich verletzen kann.

Aber das wollte der Betreiber nicht, zu teuer. Die Stadt sollte zahlen, aber die wollte nicht. Also machte er das Bad zu und zog die Stöpsel aus den Becken. Schluss mit Baden. Aber auch Schluss mit Schulschwimmen und DLRG und Training für die Schwimmvereine. 

   Ein neues Bad muss her, sagte die Politik. Sagten die Bürger. Sagte die Verwaltung. Sagte der Landkreis. Sagten alle.

Aber das ist nicht so einfach. Da müssen erst Gutachten her, Planungen, Ausschreibungen, das dauert. Und das kostet. Nicht nur viel Geld, sondern auch viel Zeit. 4 Jahre, dann sollte ein neues Bad fertig sein. Aber ohne das alte. Neee, sagte die SPD, ohne uns !! Wir wollen beides , das alte Bad für die 4 Jahre Bauzeit nutzbar machen und gleichzeitig das neue daneben bauen. Platz ist da genug. 

Das sagten auch die GRÜNEN. Aber das wollte die Bürgermeisterin nicht. Und die FDP nicht. Und die CDU nicht (und die KWG dann natürlich auch nicht), die hatten andere Pläne. 

   Eine große Sitzung wurde einberufen, eine Planung vorgestellt : das neue Bad sollte genau dahin, wo das alte Bad stand. Aber gleichzeitig kann man dann doch keinen Schwimmunterricht mehr  machen !! Das merkten auch die PolitikerInnen und die meisten stimmten für den Erhalt des alten Schwimmbades so lange, bis das neue steht und das möglichst schnell. Und das ist gut so!

Und so kam es dann auch.

Und die Moral von der Geschichte : manchmal ist es gut eine Kakerlake zu sein, um sich in einem Schwimmbad wohl zu fühlen. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute!

 

Das Märchen ist frei erfunden, ohne Ähnlichkeiten zu lebenden Personen, 

eure Märchenerzählerin Beate

21.05.2015 in Bundespolitik

Tarifeinheitsgesetz verabschiedet

 

Tarifeinheit stärkt Tarifautonomie

22. Mai 2015

Jochen Wiemken

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Foto: welt.net

Gesetz zur Tarifeinheit passiert den Bundestag

Der Bundestag hat das Tarifeinheitsgesetz beschlossen. Das Gesetz stärkt die Tarifautonomie. Kleine Gewerkschaften werden wirksam geschützt. „Das Koalitionsrecht und das Streikrecht tasten wir nicht an“, bekräftigte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Freitag. Unterstützung für das Gesetz gibt es auch vom Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rainer Hoffmann.

Die SPD hat mit dem Tarifpaket (Tarifautonomiestärkungsgesetz und Einführung des Mindestlohns) dafür gesorgt, dass die Tarifbindung in Deutschland ausgeweitet und die Tarifautonomie gestärkt wird. Das Tarifeinheitsgesetz ergänzt das Paket um den Grundsatz, dass in einem Betrieb für eine Beschäftigtengruppe grundsätzlich nur ein Tarifvertrag gilt. Damit setzen SPD und Union eine entsprechende Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, diese Regel wieder verfassungsfest festzuschreiben.

Kein Eingriff in das Streikrecht

21.05.2015 in Kommunalpolitik

Rücksichtslos!!

 

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Liebe Eltern der Schulkinder der „Eichenwallschule",

kaum fertiggestellt sind die Einfassungen und Rabatten „Am Eichenwall“, werden sie schon von den Reifen der dort nach Schulschluss parkenden Eltern-PKW zerfurcht, zerstört.

LKW müssen über den gerade wieder hergestellten Bordstein ausweichen, um an den Fahrzeugen vorbei zu kommen. Dass Sie nicht nur die Kinder, die dort zu Fuss oder mit dem Fahrrad unterwegs sind, hochgradig gefährden, sondern auch die städtischen Anlagen bewusst zerstören, finde ich unverantwortlich und rücksichtslos.

Meine Bitte : nehmen Sie Rücksicht auf unsere Kinder und unsere Grün-und Straßenanlagen, wir HeisfelderInnen werden es Ihnen danken!!

 

Beate Stammwitz

(Ortsvorsteherin)

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„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.

Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!

Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 

 

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