07.04.2015 in Bundespolitik

Ist Töglitz überall!!??

Sigmar Gabriel

Tröglitz kann überall geschehen. Darum wehret den Anfängen

In der Nacht von Karfreitag zu Samstag wurde im Ort Tröglitz ein bezugsfertiges Wohnhaus für Flüchtlinge von Unbekannten angezündet. Dies ist nur ein weiterer Tiefpunkt des um sich greifenden Rassismus in der Mitte der Gesellschaft. Jetzt heißt es, politisch konsequent zu handeln.

Ich verurteile die Brandstiftung in Tröglitz wie jede Gewalt gegen Flüchtlinge oder Flüchtlingswohnheime auf das Schärfste. Es ist die monatelange Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die den Hass säte, der in Tröglitz nun in Flammen gemündet ist.

Um es ganz klar zu sagen: Flüchtlinge gehören zu Deutschland. Deutschland ist ein wohlhabendes Land, das seiner humanitären Verantwortung gerecht wird. Wir helfen Menschen, die vor Krieg und Hungersnöten fliehen. Wer bei uns vor Verfolgung Schutz sucht, der hat einen Anspruch auf unsere Hilfe. Fremdenhass hat keinen Platz in Deutschland, das ist die Meinung der übergroßen Mehrheit in Deutschland.

02.04.2015 in Bundespolitik

Die Frauenquote ist da

Die SPD regiert. Das Land kommt voran.

30. April 2015 - Jochen Wiemken

       

Manuela Schwesig: Frauenquote nach hartem Kampf durchgesetzt

weiterlesen

01.04.2015 in Kommunalpolitik

Was nun Frau Bürgermeisterin??

Das fragen sich die Bügerinen und Bürger unserer Stadt. Wir fragten schon einmal, was läuft da nicht richtig? Es gibt ein paar Punkte die immer wieder aufkommen und die nicht verständlicher werden. Fest steht laut der BMin die Stadt ist klamm, sehr klamm! Fest steht auch, es sollten bis zu 40 Millionen € von einem Unternehmen in Leer investiert werden. Erst auf Drängen der SPD wurde im Rat  und im VA darüber gesprochen. Eine Zusage zumindest auf Gespräche scheiterte, an der CDU und den Grünen. Die Stadt kann leichtfertig auf bis zu 300 Arbeitsplätze und auf die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen verzichten?? Wir Bürger können nur vielen Dank sagen, wirklich, vielen Dank!! Das Bad kann vielleicht nur mit großen Klimmzügen neu gebaut werden? Der Westerhammrich nur gepflegt werden? Es gäbe sicher das Eine oder Andere noch zu sagen, nur noch dieses, als Stadtratsmitglied habe ich nicht einmal von ihnen vernommen, das die Haushaltsabschlüsse der letzten Jahre vorgelegt werden müssten. Nun watschen sie den Kämmerer öffentlich ab, um die eigenen Versäumnisse zu verdecken? Meiner Meinung nach kein guter Stil!! Was nun Frau Bürgermeisterin, welchen Weg wollen sie gehen? Welche Zukunft wird die Stadt Leer haben?

Wird sie eine gute haben? 

Meine subjektive und unbedeutende Meinung. H.Burghardt         

01.04.2015 in Bundespolitik

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit

Seit 125 Jahren demonstrieren die Gewerkschaften am 1. Mai für die Rechte der arbeitenden Menschen. Wir haben viel erreicht – und noch viel vor. Wir haben den Mindestlohn von 8,50 Euro durchgesetzt, der seit Januar gilt und mit dem Rentenpaket mehr soziale Gerechtigkeit erreicht. Doch das ist nicht genug. Wir stellen uns den neuen Fragen! Denn die Arbeitswelt ändert sich rasant, mit neuen Chancen, aber auch neuen Unsicherheiten. Wir wollen diesen Wandel gemeinsam angehen – für mehr gute Arbeit, damit alle etwas davon haben.

Gute Arbeit für eine gute Zukunft!

Was wir wollen:

weiterlesen

31.03.2015 in Bundespolitik

Die SPD im Umfragetief!

Ist die SPD jetzt nur noch der kleine Partner

der CDU, hat sie ihre soziale Kompetenz wegen

der Machtfrage aufgegeben?

Ein Beitrag von Horst Bohlen

Nach ca. 15 Monaten Großer Koalition in Berlin

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.