22.11.2023 in Landespolitik

News Letter Nico Bloem

Moin,
vor einem Jahr wurde ich direkt in den Landtag gewählt -ein Tag, der mein Leben umgekrempelt hat. Daher möch-
te ich kurz innehalten (siehe auch das Interview, Seite 2) Das vorab: Ich bin gerne Landtagsabgeordneter und habe
keinen Tag bereut. Im Gegenteil. Es ist eine Ehre, und es erfüllt mich mit Stolz, Tag für Tag die Region in Hannover
vertreten zu dürfen und meinem Anspruch, starke Stimme der Region zu sein, so gut wie möglich gerecht zu wer-
den. Ja, und es macht auch Spaß.Das Jahr verging wie im Flug, unwirklich schnell. Ich habe unheimlich viele Menschen kennengelernt. Als Vorsitzen- der des Häfenausschusses, Mitglied des Umweltaus- schusses und als ständiger Vertreter im Wirtschaftsaus- schuss komme ich in Niedersachsen viel rum, im Wahl-
kreis mache ich Termine, führe Gespräche, besuche Firmen, schreibe jede Menge Briefe und E-Mails, versuche meine Arbeit über die Presse und die sozialen Medientransparent zu machen, treffe Bürgerinnnen, Bürger, Ver-
bände und Institutionen und erlebe an Wochenenden dasVereinsleben in all seinen Facetten. Nichts davon möchte ich missen. Und nur so kann ich erfahren, wie die Men-schen denken, wie unsere Politik ankommt, kann manch-
mal Missverständnisse ausräumen. Dabei habe ich einenKompass - er richtet sich nach den Interessen der Arbeit-
nehmerinnen und Arbeitnehmer im Land.Ich will nichts schönreden. Aber ich habe den Eindruck,
dass in der Landesregierung und in unserer Fraktion alle mit viel Herz und Verstand daran arbeiten, Niedersachsen
gerechter und lebenswerter zu machen. Darum freue ich mich auf die nächsten Jahre im Niedersächsischen Land-
tag - mit Euch und für Euch - wir sehen uns!

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22.11.2023 in Service

„Orange week

Im Rahmen der „Orange week“ wurde im Kinocenter Leer heute Abend 21.11.23, der Film „She said“, der die Übergriffe sexueller Gewalt von Donald Trump und Harvey Weinstein thematisiert, gezeigt. Organisiert von den SPD Frauen, Moderation Anke Schlingmann, standen Elke Engels (Gleichstellungsbeauftragte LK Leer), Annett Pietzke (Betriebsratsvorsitzende Klinikum Leer), die Leiterin des Frauenhauses Leer, Petra Puls (Beauftragte der Polizeiprävention Emden/Leer) und Lina Rosenboom (Betriebsrat Meyerwerft) anschließend für Fragen des Publikums zur Verfügung. Eine rege und spannende Diskussion ergab sich mit dem Appell an unsere Gesellschaft jede Form von sexueller Gewalt öffentlich zu machen und den Opfern beizustehen - jeden Tag !!

Text/Foto : Beate Stammwitz

20.11.2023 in Bundespolitik

Ampelstörung - Gefangen in der Schuldenbremse

Gut gemeint, aber nicht praxistauglich

Die Weltwirtschaft lebt auf Pump. Nicht erst seit heute. Um in die Zukunft zu investieren, ist Kapital nötig. Der Staat erhebt dazu von seinen Bürgern Steuern. Da der Bedarf an Finanzmitteln in der Regel höher als die Steuer-Einnahmen sind, werden Kredite aufgenommen. Die Erwartung ist, dass nach erfolgten Investitionen das Bruttosozialprodukt des Landes steigt. In der Folge dann auch die Staatseinnahmen, mit denen die aufgenommenen (Kredit)Gelder „abgestottert“ werden. Also eine WIN-WIN-Situation für Staat, Bürger und Kreditgeber. Das verführt Politiker in allen Ländern bis heute dazu, die Risiken der Kreditaufnahme klein zu rechnen. Gut wäre, eine Grenze zu markieren, die die handelnden Regierungen nicht überschreiten dürfen, forderten wichtige Finanzexperten. Der Begriff Schuldenbremse war geboren. Unklar war nur, ab wann eine Grenzüberschreitung Folgen haben müsste. Damit es nicht nur bei gutgemeinten Absichtserklärungen blieb, wurde das Grundgesetz entsprechend aktualisiert. Was theoretisch logisch klingt, fällt im Praxistest sofort durch, wenn unerwartete Probleme auftauchen. Und vor diesen stehen wir. Corona, Kriegsgefahr, Energiewende, Digitalisierung, Industrieumbau, Infrastruktur-Stau, Klimakatastrophe, und, und, und. Die Schuldenbremse ist aber Gesetz. Um die nicht aufschiebbaren Probleme zu lösen, mussten (kreative) Lösungen gefunden werden. Die Begriffe „Schattenhaushalt“ und "Sondervermögen" waren plötzlich in der Welt und im Verfahren. Das hat aber das Bundesverfassungsgericht auf den Plan gerufen. Es (ver)urteilte die Regierung, das einzuhalten, was sie als Gesetz selbst festgeschrieben hat. Nun ist guter Rat teuer. Im wahrsten Sinne des Wortes. Die SPD-Forderung, die Schuldenbremse zeitlich begrenzt auszusetzen, ist zwar nachvollziehbar, ohne Mitwirken der Ampelpartner und der Opposition aber Illusion. Politik in der Sackgasse, so die fassungslose Beschreibung von außen.

Ein Zwischenruf eines Rhader Sozialdemokraten      http://spd-rhade.de

19.11.2023 in Kommunalpolitik

Volkstrauertag 2023

Ehremal ,Leer -Heisfelderstr.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Heisfelderinnen und Heisfelder

Der Volkstrauertag ist in Deutschland ein „stiller“ Feiertag. – Ein Tag des Gedenkens und der Besinnung

Seit dem Ersten Weltkrieg, seit dem Jahr 1919, als der Volkstrauertag das erste Mal begangen wurde, haben sich die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse in Deutschland sehr verändert.

„Wir denken heute an die Opfer von Gewalt und Krieg, an Kinder, Frauen und Männer aller Völker.

Wir gedenken

• der Soldaten, die in den Weltkriegen starben,

• der Menschen, die durch Kriegshandlungen oder danach in Gefangenschaft, als Vertriebene und Flüchtlinge ihr Leben verloren.

Wir gedenken derer,

• die verfolgt und getötet wurden, weil sie einem anderen Volk angehörten,

• einer anderen Rasse zugerechnet wurden,

• Teil einer Minderheit waren

• oder deren Leben wegen einer Krankheit oder Behinderung als lebensunwert bezeichnet wurde.

Wir gedenken derer,

• die ums Leben kamen, weil sie Widerstand gegen Gewaltherrschaft geleistet haben,

und derer, die den Tod fanden, weil sie an ihrer Überzeugung oder an ihrem Glauben festhielten.

Wir trauern

• um die Opfer der Kriege und Bürgerkriege unserer Tage, um die Opfer von Terrorismus und politischer Verfolgung,

• um die Bundeswehrsoldat*innen und anderen Einsatzkräfte, die im Auslandseinsatz ihr Leben verloren.

Wir gedenken heute auch derer, die bei uns durch Hass und Gewalt gegen Fremde und Schwache Opfer geworden sind. Wir gedenken der Opfer von Terrorismus und Extremismus, Antisemitismus und Rassismus in unserem Land.        Bericht und Foto B.Stammwitz

17.11.2023 in Allgemein

Neuer Vorstand des Heimatvereins Leer gewählt!

Gestern Abend, am 16.11.23, wurden Günter Podlich (Vors.), Anke Schlingmann und Dr. Manfred Pühl in den neuen Vorstand gewählt, die weiteren Posten sind unverändert. Als Beisitzer*in bleiben die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder dem Verein mit ihren Know-how erhalten. Verdient wurde Hilke Boomgarden mit lang anhaltendem Applaus wir ihre hervorragende Arbeit gedankt und zur Ehrenvorsitzenden ernannt.   Herzlichen Glückwunsch allen und viel Erfolg wünscht der SPD OV Heisfelde-Nüttermoor!!

Foto/Text : Beate Stammwitz

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