SPD Heisfelde-Nüttermoor

25.03.2026 in Bundespolitik

Ganz unten - SPD in der Sinn- und Existenzkrise

Durchhalteparolen klingen abgedroschen und von gestern

Wer die Presse-Kommentare nach den verlorenen SPD-Landtagswahlen in Baden-Württemberg und aktuell in Rheinland-Pfalz vorurteilsfrei zur Kenntnis nimmt, erkennt eine tiefe Besorgnis über die Lage der deutschen Sozialdemokratie. Die gutgemeinten Hinweise von außen, an welchen Stellschrauben die SPD inhaltlich nur drehen müsste, um wieder ganz oben „mitzuspielen“, werden seit Jahren intern diskutiert. Parallel wechselte ständig das Team, ohne dass eine ordnende Hand mit Kapitänsbinde erkennbar wird. Der Abstieg kam schleichend, nahm immer mehr Fahrt auf und endet nun in einem dramatischen Absturz. War’s das mit der Sozialdemokratie? Allein die Frage erschreckt fast alle, die die 160 jährige Geschichte der Partei kennen. Nun, tatsächlich ganz unten angekommen, muss eine Persönlichkeit gefunden werden, keine Doppelspitze, die der SPD Orientierung gibt. Nur dann, so die Meinung nicht weniger Mitglieder, wird es einen Weg von ganz unten zurück zu den gestaltenden Höhen, sprich Regierungsverantwortung, auf allen Ebenen kommen. Klingt zwar auch abgedroschen, scheint aber der einzige Rettungsring zu sein, der die SPD vorm Ertrinken rettet.

Rhader Gedanken nach den verlorenen Wahlen der letzten Jahre

21.03.2026 in Ortsverein

Müllsammeln

Die Müllsammlung des OV-Heisfelde-Nüttermoor war leider, im wahrsten Sinne ein voller Erfolg. Warum mit unserer Umwelt so gedankenlos umgegangen wird, ist nicht nachvollziehbar. Ganz herzlichen dank, an alle die mit geholfen haben.!!

21.03.2026 in Kommunalpolitik

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat

Gestern am 13.3.2026 fand die Wahlgebietsdelegiertenkonferenz für die Aufstellung der Wahllisten zur Stadtratswahl 2026 in Leer statt. Um 19 Uhr versammelten sich Genossinnen und Genossen aus allen Ortsvereinen der Stadt Leer, um über die Kandidatenlisten für die einzelnen Wahlbereiche zu diskutieren und final abzustimmen. Unter der Leitung des Vorsitzenden des Stadtverbandes Leer Remmer Hein wurden die Regularien der Wahl und deren Ablauf noch einmal dargelegt und die Kandidatinnen und Kandidaten für beide Wahlbereiche im einzelnen vorgestellt. In der anschließenden geheimen Wahl wurden alle Kandidatinnen und Kandidaten im ersten Wahlgang gewählt. Damit wurde ein wichtiger Schritt in Hinsicht auf die am 13.9.2026 stattfindende Kommunalwahl in Leer getan. Hier die nun bestätigten Listen.

Wahlbereich 1 (Bingum, Heisfelde-Nüttermoor, westliches Leer)				Wahlbereich 2 (östliches leer, Loga-Logabirum)
Platz	Vorname	Nachname	Ortsverein	Platz	Vorname	Nachname	Ortsverein
1	Jarno	Behrens	Leer	1	Hauke	Sattler	Loga-Logabirum
2	Silke	Menge	Heisfelde-Nüttermoor	2	Manuela	Nordbrock	Leer
3	Norbert	Bakker	Leer	3	Florian	Stoye	Loga-Logabirum
4	Anke	Schlingmann	Heisfelde-Nüttermoor	4	Tomke	Lübbehusen	Loga-Logabirum
5	Sönke	Eden	Bingum	5	Dr. Markus	Rohe	Loga-Logabirum
6	Henrike	Kolthoff	Leer	6	Simon	Bents	Leer
7	Siegbert	Knoop	Leer	7	Serhat	Özdemir	Leer
8	Andreas	Kunstreich-Deutsch	Heisfelde-Nüttermoor	8	Phillip	Winter	Loga-Logabirum
9	Ralph	Menge	Heisfelde-Nüttermoor	9	Dr. Ruven	Fleming	Leer
10	Mihdi	Acar	Leer	10	Daria	Kraft	Loga-Logabirum
11	Patrick	Schultze	Bingum	11	Joachim	Heyduk	Loga-Logabirum
12	Daniela	Mohr	Heisfelde-Nüttermoor	12	Kozi	Kezie	Leer
13	Michael	Raske	Leer	13	Hermann	Visser	Loga-Logabirum
14	Günther	Roeden	Leer	14	Dr. Heiner	Schröder	Loga-Logabirum
15	Heike	Nicolai	Heisfelde-Nüttermoor	15	Rene	Mechler	Leer
16	Uwe	Brahms	Leer	16	Heieke	Robbe	Loga-Logabirum
17	Maike	Böttcher	Leer	17	Doris	Klinder	Loga-Logabirum
18	Hilmer	Nicolai	Heisfelde-Nüttermoor	18	Roland	Gottlieb	Loga-Logabirum
19	Annett	Pietzke	Heisfelde-Nüttermoor	19	Jan-Dieter	Ukena	Loga-Logabirum
20	Christina	Stoye-Grunau	Leer

Wir gratulieren allen Kandidatinnen und Kandidaten, bedanken uns für Ihr Engagement und wünschen Ihnen viel Erfolg.

18.03.2026 in Kommunalpolitik

In Heisfelde soll etwas passieren

92. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezo-
gener Bebauungsplan Nr. 20 „Dorfstraße“ mit örtlichen Bau-
vorschriften

Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und frühzeitige Beteili-
gung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 (1) BauGB

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Leer hat in seiner Sitzung am 28.01.2026 die Änderung

des Flächennutzungsplanes (92. Änderung) und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Be-
bauungsplanes Nr. 20 „Dorfstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften beschlossen (Abgrenzung

siehe Planausschnitt).
Planungsziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „Dorfstraße“ ist die Schaffung

der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung von Wohnbebauung und ein-
zelnen Gewerbeeinheiten in bedarfsgerechtem Umfang in der Stadt Leer. Durch die getroffe-
nen Festsetzungen wird sich die geplante Wohnbebauung in die umgebende Siedlungsstruk-
tur einfügen.

Der Aufstellungsbeschluss des o.g. Bauleitpläne wird hiermit bekannt gemacht.

Ebenfalls in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 28.01.2026 wurden die Vorent-
würfe der 92. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie des vorhabenbezogenen Bebau-
ungsplanes Nr. 20 „Dorfstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften gebilligt und die Durchführung

der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Der Geltungsbereich der o.g.
Bauleitpläne ist im nachstehenden Planausschnitt dargestellt.

Bekanntmachung

16.03.2026 in Allgemein

Der SPD Vorstand antwortet

Lieber Helmut,

vielen Dank für Deine E-Mail, die uns am 12. März 2026 erreicht hat.

Unser Anspruch ist, Veränderungen in gesellschaftlichen Fortschritt zu verwandeln. Die Herausforderungen sind groß. Was wir tun, tun wir im Respekt vor den Menschen.

Das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist für die SPD ein bitteres – daran gibt es nichts schönzureden. Wir werden dieses Ergebnis analysieren und die notwendigen Schlüsse draus ziehen. Insbesondere mit Blick auf den Grundsatzprogrammprozess, in dem sich die SPD gerade befindet, werden wir diese einfließen lassen.

Aus den Lehren der letzten Jahre haben wir uns das Ziel gesetzt, unser inhaltliches Profil zu schärfen. Die Wahl in Baden-Württemberg hat auch gezeigt, dass inhaltliche Fragen eine untergeordnete Rolle gespielt haben und wir mit unseren Anliegen zu wenig durchdringen konnten. Ein medialer Fokus lag auf dem Duell zwischen CDU und Grünen. Ein ähnliches Szenario deutet sich in Rheinland-Pfalz an und wir kämpfen dafür, dass Alexander Schweitzer die Wahl gewinnt.

Die SPD steht für Steuergerechtigkeit. Diese wollen wir durch die Bekämpfung von Steuerumgehung und Steuerbetrug und durch die faire Verteilung der Steuerlast erreichen. Mit dem zum 01.01.2026 in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von Schwarzarbeit und weiteren Maßnahmen gegen Steuerbetrug und Geldwäsche sind wir hier auf einem guten Weg.

Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der Union außerdem darauf verständigt, dass wir die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen zur Mitte der Legislatur senken. Um diese Reduzierung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen aufkommensneutral zu ermöglichen, schließen wir Steuererhöhungen für die höchsten Einkommen und größten Vermögen der Deutschen weiterhin nicht aus.

Deshalb wollen wir die Erbschaftsteuer reformieren. Es ist für uns selbstverständlich, dass das Wohnhaus von Oma steuerfrei geerbt werden kann, aber für drei Villen Erbschaftsteuer anfällt. Außerdem wollen wir eine Erbschaftsteuer, die es ermöglicht, Betriebe gut weiterzuführen und Arbeitsplätze langfristig zu erhalten. Gleichzeitig muss sichergestellt sein, dass Milliardenvermögen nicht der Steuer entzogen werden.

Für die SPD ist klar: Wir setzen auf gerechte Lösungen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Einsparungen dürfen nicht auf dem Rücken derjenigen erfolgen, die ohnehin schon wenig haben. Wir kämpfen dafür, dass besonders hohe Einkommen und Erbschaften einen stärkeren Beitrag zum Gemeinwohl leisten! Das ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit.

Uns geht es um ein besseres Leben - nicht für wenige, sondern für alle. Darum kümmern wir uns seit über 160 Jahren. Und dafür arbeiten wir heute. Mit Mut und Ideen für morgen. Denn wir wissen: Fortschritt braucht Gerechtigkeit!

Unsere Positionen zu vielen aktuellen Themen und weitere Informationen finden sich auf SPD.DE. Und wir informieren regelmäßig per E-Mail darüber, wie wir unsere Gesellschaft voranbringen wollen. Nichts mehr verpassen und hier direkt anmelden. Wir haben auch einen Whatsapp-Kanal.

Mit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus

Benjamin Weiss

SPD-Parteivorstand

SPD-Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin

Telefon: (030) 25 991-500
Telefax: (030) 25 991-375

E-Mail: Parteivorstand@spd.de

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„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“

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Die nächste OV-Sitzung:

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

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Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

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Für Sie für Europa

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