16.10.2025 in Topartikel Kommunalpolitik

OV-Heisfelde-Nüttermoor on Tour

18.10.2025 in Bundespolitik

Friedrich Merz ist in der Gegenwart angekommen

Kanzler werden ist nicht schwer, es zu sein dagegen sehr

Als Oppositionsführer versuchte er immer wieder den Kanzler der Ampel-Koalition, Olaf Scholz (SPD), vorzuführen. „Er führt nicht, er kann es nicht, er hat keine Mehrheit hinter sich“, so gefiel sich Friedrich Merz besonders. Ohne Verantwortung tragen zu müssen, baute sich der CDU-Vorsitzende als Alternative auf. Und er hat es geschafft. Seit fast 6 Monaten ist er Bundeskanzler. Sein Wahlergebnis war für ihn und seine Partei dennoch ernüchternd. (Das katastrophale SPD-Ergebnis lassen wir mal außen vor.) Spätestens jetzt musste Friedrich Merz dämmern, dass seine vielen Versprechungen nicht einlösbar sind. Er ist Kanzler einer Koalition aus drei Parteien. Während sich bei Olaf Scholz Christian Lindner (FDP) als Problem erwies, füllt jetzt diese Rolle Markus Söder (CSU) aus. Während dem Kanzler Olaf Scholz u. a. Corona, der Ukraine-Krieg und der unsichere „Partner“ FDP alles abverlangte, steht Friedrich Merz vor alten und neuen Baustellen, ohne sie, wie immer vollmundig versprochen, von jetzt auf gleich lösen zu können. Das spiegelt sich auch in seinen schlechten Umfragewerten wider. Eine bittere Erkenntnis für ihn, seine Koalition, unser Land. Die SPD ist gut beraten, dem Kanzler beim Regieren zu helfen, um die unglaublich riesigen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu bewältigen. Aller Gegensätze zum Trotz. Im Interesse unseres Landes.

Wochenendgedanken aus Rhade           http://spd-rhade.de

17.10.2025 in Kommunalpolitik

Drei Fragen an den Landrat Matthias Groote

In unserer Serie 3 Fragen-3Antworten, haben wir unseren Landrat Matthias Groote befragt. Er hat unsere Fragen bereitwillig beantwortet.

Vielen Dank Matthias! 

14.10.2025 in Allgemein

Ein persönlicher Kommentar in fünf Sätzen

Aktuell: Israel und die Rede des amerikanischen Präsidenten

1. Ich freue mich uneingeschränkt über das Ende des Krieges in Nahost sowie die Freilassung der israelischen Geiseln.
2. Ich habe konzentriert der 60-minütigen Rede des „großartigsten amerikanischen Präsidenten, den es je auf Gottes Erde gegeben hat“ vor dem israelischen Parlament zugehört.
3. Meine bisherigen Zweifel über die unklare Persönlichkeit des selbsternannten Peacemakers sind erheblich gestiegen.
4. Die Sprunghaftigkeit seiner Rede, das ständige Eigenlob, die Herabsetzung seiner präsidialen Vorgänger, die Verherrlichung seines Denkens und Handelns, das kontinuierliche  Drohen gegenüber JEDEM Andersdenkenden und das eigenständige Interpretieren von Bibelstellen machen mir Angst.
5. Sein politisches, chaotisches Reden und Handeln erinnert an die Zeit der französischen Jakobiner, die ihr Tun in den Satz gekleidet haben: „Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein“.

Dirk Hartwich

11.10.2025 in Bundespolitik

Was ist sozial?

Fehlentwicklungen müssen „unten und oben“ parallel beseitigt werden

Nun hat die Bundesregierung (CDU/SPD/CSU) wichtige Weichenstellungen getroffen, die unser Land aus der Talsohle führen sollen. Einerseits werden Milliarden eingesetzt um zu investieren, andererseits muss gespart werden, um bei der Schuldenlast nicht den kompletten Überblick zu verlieren. Und hier rücken erstaunlicherweise immer die Schwächsten der Gesellschaft zuerst in den Blick. Fast jeder kann mit einem Negativbeispiel aus der Nachbarschaft, aus dem Arbeitsleben, aus den sozialen Medien „beweisen“, dass Bürgergeldempfänger der Gesellschaft eine lange Nase drehen und ohne Gegenleistung den Staat abkassieren. Tatsächlich sind Fehlentwicklungen dieser Art  nicht zu tolerieren. Also muss gegengesteuert werden. Das Recht, dass aber Menschen in Not unterstützt werden müssen, wird nicht aufgegeben. Steht so in unserem Grundgesetz. „Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert: Nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes ist der deutsche Staat ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Das bedeutet, dass sich der Gesetzgeber in der Bundesrepublik auch um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürger kümmern muss*).“ Soziale Gerechtigkeit heißt aber auch, dass beim oberen Drittel der Gesellschaft ebenfalls Fehlentwicklungen abgebaut werden müssen. Nicht irgendwann, sondern jetzt! Sozialbetrug ist Unrecht, Steuerhinterziehung auch. Sozial ist also, wenn alle Bürger gleich behandelt werden. Und hier gibt es dringenden Nachholbedarf.

Wochenendkommentar aus Rhade    http://spd-rhade.de

*) Zitat: Deutscher Bundestag - Service - Sozialstaat 

[04.10.2025]

Kaum zu glauben!!!.

[03.10.2025]

35 Jahre "Deutsche Einheit".

[02.10.2025]

Einstimmig.

[02.10.2025]

SPD ist gut beraten, auf ihren ehemaligen Vorsitzenden zu hören.

[24.09.2025]

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