26.07.2026 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Gemeinsames Statement der CSDs in Ostfriesland

Leer bleibt bunt - nie wieder still!!

Mit großer Betroffenheit haben wir von den Ereignissen rund um den CSD in Berlin erfahren. Unsere Gedanken sind bei allen Betroffenen, ihren Angehörigen sowie allen, die das Geschehen miterleben mussten.

Ein CSD ist mehr als eine bunte Veranstaltung. Er ist ein Ort der Begegnung, der Sichtbarkeit, der Solidarität und des friedlichen Protests für gleiche Rechte und eine vielfältige Gesellschaft. Gerade deshalb erschüttern uns Vorfälle wie dieser besonders.

Dies ist nicht nur ein Anschlag auf die queere Community, sondern auf die freiheitlich demokratische Werteordnung in unserer Gesellschaft - ein Anschlag auf uns alle.

Wir möchten unsere Solidarität mit den Menschen in Berlin ausdrücken und allen Einsatzkräften, Helfenden sowie den vielen Menschen danken, die sich vor Ort um Betroffene gekümmert haben.

Gleichzeitig möchten wir deutlich machen: Hass, Einschüchterung und Gewalt dürfen niemals darüber entscheiden, ob Menschen sichtbar sind oder für ihre Rechte einstehen. Wir werden auch weiterhin gemeinsam für eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft eintreten, in der alle Menschen frei und sicher leben können.

Gerade in solchen Momenten zeigt sich, wie wichtig Zusammenhalt ist. Lasst uns füreinander da sein, aufeinander achten und gemeinsam ein Zeichen für Respekt, Vielfalt und Menschlichkeit setzen.  Foto : B.Stammwitz

In Solidarität mit Berlin.

CSD Aurich • CSD Emden • Herbst Pride Norden • CSD Leer • CSD Wilhelmshaven • CSD Papenburg

#csdberlin #trauer #Solidarität #loveislove
#Anteilnahme

26.07.2026 in Bundespolitik

SPD mit Aktionsplan gegen Steuerbetrug

Jens Spahn hat CDU-Spitze durchgerüttelt

Regierungsumbildung bietet Chance für Neustart - SPD mit Aktionsplan gegen Steuerbetrug

Während die CDU Tag und Nacht nach Lösungen zur internen Krisenbewältigung gesucht hat, war der SPD-Koalitionspartner abgetaucht. Dabei hätte er viel zu sagen. Nicht zum drehenden Personalkarussell der Union, aber zu ganz wichtigen inhaltlichen Beschlüssen. Nach jahrelangen Forderungen von außen, hier zeichnete vor allem der Verein FINANZWENDE, u. a. mit Kevin Kühnert verantwortlich, wurde nun vom Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig der Aktionsplan gegen Steuer- und Finanzkriminalität vorgestellt, der zentrale Forderungen des genannten Vereins beinhaltet:

Die Minister*innen wollen: 

• ein gemeinsames Zentrum gegen Steuer- und Finanzkriminalität beim Zoll unter Einbindung von Polizei und Steuerfahndung schaffen. ...
• einen Verbrechenstatbestand für besonders schwere Fälle von Steuerhinterziehung wieder einführen,
• den Strafrahmen für organisierte Steuerhinterziehung auf bis zu 15 Jahre erhöhen,
• Straffreiheit bei Selbstanzeigen abschaffen,
• die Aufbewahrungsfrist für Buchungsbelege von 10 auf 15 Jahre verlängern.

Noch sind diese Vorhaben nicht beschlossen. Den Ankündigungen muss jetzt eine schnelle und konsequente gesetzliche Umsetzung folgen. Aber sie markieren bereits einen Perspektivwechsel: Steuerkriminalität wird nicht länger als Kavaliersdelikt behandelt, sondern als gesellschaftlicher Schaden, der konsequent verhindert, verfolgt und aufgeklärt werden muss. 

Rhader Wochenendgedanken auf Grundlage einer Mitgliederinformation (kursiv) von Finanzwende e. V.

http://spd-rhade.de

24.07.2026 in Bundespolitik

CDU stellt Jens Spahn vom Platz

Er hätte gar nicht erst aufgestellt werden dürfen

Seine Selbstsicherheit grenzt nicht selten an Überheblichkeit. Jens Spahn hat seine Karriere systematisch an ein funktionierendes Netzwerk geknüpft. Die Erwartungen an ihn waren dementsprechend hoch. Firmenchefs setzten auf ihn, staatliche Großaufträge sollen aber nie etwas mit dem aufstrebenden CDU-Funktionär zu tun gehabt haben. Banken im Münsterland zeigten sich bei Kreditvergaben ungewohnt großzügig, so Recherchen der unabhängigen Presse. Als Gesundheitsminister machte er anfangs eine gute Figur, verhedderte sich aber völlig in der Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie. Egal welche Affäre er am Bein hatte, nie wurde er vom CDU-Mannschaftskapitän ausgewechselt. Im Gegenteil. Jens Spahn strebte selbst die oberste Führungsposition an, musste sich aber gegen Friedrich Merz knapp geschlagen geben. Als Trostpflaster durfte er nach der letzten Bundestagswahl die große CDU/CSU-Fraktion als Vorsitzender führen. Nun ist er überraschend Vater geworden. Klammheimlich haben er und sein Ehemann das Angebot einer amerikanischen Leihmutter angenommen, um ihren Kinderwunsch umsetzen zu lassen. Der Aufschrei darüber ist heute noch in allen Ecken der Bundesrepublik zu hören. Jens Spahn hat für sich etwas in Anspruch genommen, das in unserem Land nicht erlaubt ist. Er hätte gut daran getan, die Thematik, die viele kinderlos bleibende Paare bedrückt, offen auf die Tagesordnung zu setzen. Eine unaufgeregte, ethisch geprägte Diskussion, wäre allemal besser als sein Alleingang gewesen. Seine Auswechselung aus der Regierungsmannschaft war so unvermeidlich.

Nachdenkzeilen aus Rhade  http://spd-rhade.de

17.07.2026 in Allgemein

Aus Liebe zu Leer – Unsere Plakate hängen!

SPD-Ortsverein hängt Plakate für die Kommunalwahl 2026 auf.

Jetzt wird unser Wahlkampf auch in Heisfelde-Nüttermoor sichtbar:

Der SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor startet mit dem Aufhängen der Plakate in den zur Kommunalwahlkampf 2026. Mitglieder des Vorstands waren dafür in Heisfelde und Nüttermoor unterwegs und haben die Plakate angebracht.

Der Ortsverein bedankt sich herzlich bei allen Helferinnen und Helfern, die mit ihrem Einsatz zum erfolgreichen Start des Wahlkampfs beigetragen haben.

Auf den Plakaten stellen wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor:

• Silke Menge (Listenplatz 2)
• Anke Schlingmann (Listenplatz 4)
• Andreas Kunstreich-Deutsch (Listenplatz 8)
• Ralph Menge (Listenplatz 9)

Sowie die Themen, die uns wichtig sind:

• Kultur fördern – Vereine stärken!
• Licht an – statt dunkle Ecken!
• 25 % sozialer Wohnungsbau - nur mit uns!   
• Gute Schulen – Starke Kinder!
• Wirtschaft stärken – Arbeit sichern!

Unter dem Motto „AUS LIEBE ZU LEER“ setzen wir uns ein für soziales, gerechtes, wirtschaftlich starkes und lebenswertes Leer.

In den nächsten Wochen möchten wir mit vielen Menschen ins Gespräch kommen – bei Aktionen, an Infoständen und direkt vor Ort am Bollerwagen.

Wir freuen uns auf den Austausch!  Text: G.Sehen  Fotos: Privat 

07.07.2026 in Allgemein

Kommunalwahl am 13. September 2026

Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat! 

Am 13. September findet die Kommunalwahl statt.

Wir gehen mit einem starken Team in den Wahlkampf.

Für uns treten im Wahlbereich 1 (westliche Kernstadt, Heisfelde, Nüttermoor und Bingum) Silke Menge , Anke Schlingmann, Andreas Kunstreich-Deutsch, Ralph Menge, Daniela Mohr, Heike Nicolai, Hilmer Nicolai und Annett Pietzke an.

In den nächsten Wochen werden wir alle Kandidierenden vorstellen.

Wir freuen uns auf den Austausch in der Stadt und an den Infoständen! 

Das Wahlprogramm der vier Ortsvereine in der Stadt Leer ist unter dem folgenden Link: https://www.spd-stadt-leer.de/wp-content/uploads/sites/886/2026/06/Wahlprogramm_2026.pdf

Alle Kandidatinnen und Kandidaten und weitere Infos sind unter dem Reiter Kommunalwahl 13.09.26 auf https://www.spd-stadt-leer.de zu finden.

[26.06.2026]

Seniorenwohnanlage muss in öffentlicher Verantwortung bleiben.

[23.06.2026]

Die Bollerwagentour durch Heisfelde-Nüttermoor.

[23.06.2026]

Wie die Stiftung Familienunternehmen die Steuerpolitik beeinflusst.

[20.06.2026]

War was?.

[16.06.2026]

Ministerpräsident Olaf Lies in Leer.

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