24.07.2026 in Bundespolitik

CDU stellt Jens Spahn vom Platz

Er hätte gar nicht erst aufgestellt werden dürfen

Seine Selbstsicherheit grenzt nicht selten an Überheblichkeit. Jens Spahn hat seine Karriere systematisch an ein funktionierendes Netzwerk geknüpft. Die Erwartungen an ihn waren dementsprechend hoch. Firmenchefs setzten auf ihn, staatliche Großaufträge sollen aber nie etwas mit dem aufstrebenden CDU-Funktionär zu tun gehabt haben. Banken im Münsterland zeigten sich bei Kreditvergaben ungewohnt großzügig, so Recherchen der unabhängigen Presse. Als Gesundheitsminister machte er anfangs eine gute Figur, verhedderte sich aber völlig in der Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie. Egal welche Affäre er am Bein hatte, nie wurde er vom CDU-Mannschaftskapitän ausgewechselt. Im Gegenteil. Jens Spahn strebte selbst die oberste Führungsposition an, musste sich aber gegen Friedrich Merz knapp geschlagen geben. Als Trostpflaster durfte er nach der letzten Bundestagswahl die große CDU/CSU-Fraktion als Vorsitzender führen. Nun ist er überraschend Vater geworden. Klammheimlich haben er und sein Ehemann das Angebot einer amerikanischen Leihmutter angenommen, um ihren Kinderwunsch umsetzen zu lassen. Der Aufschrei darüber ist heute noch in allen Ecken der Bundesrepublik zu hören. Jens Spahn hat für sich etwas in Anspruch genommen, das in unserem Land nicht erlaubt ist. Er hätte gut daran getan, die Thematik, die viele kinderlos bleibende Paare bedrückt, offen auf die Tagesordnung zu setzen. Eine unaufgeregte, ethisch geprägte Diskussion, wäre allemal besser als sein Alleingang gewesen. Seine Auswechselung aus der Regierungsmannschaft war so unvermeidlich.

Nachdenkzeilen aus Rhade  http://spd-rhade.de

17.07.2026 in Allgemein

Aus Liebe zu Leer – Unsere Plakate hängen!

SPD-Ortsverein hängt Plakate für die Kommunalwahl 2026 auf.

Jetzt wird unser Wahlkampf auch in Heisfelde-Nüttermoor sichtbar:

Der SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor startet mit dem Aufhängen der Plakate in den zur Kommunalwahlkampf 2026. Mitglieder des Vorstands waren dafür in Heisfelde und Nüttermoor unterwegs und haben die Plakate angebracht.

Der Ortsverein bedankt sich herzlich bei allen Helferinnen und Helfern, die mit ihrem Einsatz zum erfolgreichen Start des Wahlkampfs beigetragen haben.

Auf den Plakaten stellen wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor:

• Silke Menge (Listenplatz 2)
• Anke Schlingmann (Listenplatz 4)
• Andreas Kunstreich-Deutsch (Listenplatz 8)
• Ralph Menge (Listenplatz 9)

Sowie die Themen, die uns wichtig sind:

• Kultur fördern – Vereine stärken!
• Licht an – statt dunkle Ecken!
• 25 % sozialer Wohnungsbau - nur mit uns!   
• Gute Schulen – Starke Kinder!
• Wirtschaft stärken – Arbeit sichern!

Unter dem Motto „AUS LIEBE ZU LEER“ setzen wir uns ein für soziales, gerechtes, wirtschaftlich starkes und lebenswertes Leer.

In den nächsten Wochen möchten wir mit vielen Menschen ins Gespräch kommen – bei Aktionen, an Infoständen und direkt vor Ort am Bollerwagen.

Wir freuen uns auf den Austausch!  Text: G.Sehen  Fotos: Privat 

07.07.2026 in Allgemein

Kommunalwahl am 13. September 2026

Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat! 

Am 13. September findet die Kommunalwahl statt.

Wir gehen mit einem starken Team in den Wahlkampf.

Für uns treten im Wahlbereich 1 (westliche Kernstadt, Heisfelde, Nüttermoor und Bingum) Silke Menge , Anke Schlingmann, Andreas Kunstreich-Deutsch, Ralph Menge, Daniela Mohr, Heike Nicolai, Hilmer Nicolai und Annett Pietzke an.

In den nächsten Wochen werden wir alle Kandidierenden vorstellen.

Wir freuen uns auf den Austausch in der Stadt und an den Infoständen! 

Das Wahlprogramm der vier Ortsvereine in der Stadt Leer ist unter dem folgenden Link: https://www.spd-stadt-leer.de/wp-content/uploads/sites/886/2026/06/Wahlprogramm_2026.pdf

Alle Kandidatinnen und Kandidaten und weitere Infos sind unter dem Reiter Kommunalwahl 13.09.26 auf https://www.spd-stadt-leer.de zu finden.

26.06.2026 in Ortsverein

Seniorenwohnanlage muss in öffentlicher Verantwortung bleiben

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor:

Seniorenwohnanlage muss in öffentlicher Verantwortung bleiben 

Zum geplanten Verkauf der Seniorenwohnanlage Heisfelde (Ostfriesen-Zeitung, 23.06.2026)

Der SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor bedauert die Entscheidung des Leeraner Kreistages und lehnt eine Privatisierung der Seniorenwohnanlage Heisfelde ab. Der Landkreis Leer muss seinen Einfluss sichern, damit Versorgung, Arbeitsbedingungen und bezahlbare Pflege nicht Renditeinteressen untergeordnet werden.

Die Einrichtung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine Privatisierung würde die Gestaltungsmöglichkeiten des Landkreises schwächen – gerade dann, wenn sie künftig besonders gebraucht werden.

Angesichts des demografischen Wandels braucht der Landkreis eine starke kommunale Pflegeeinrichtung, die Versorgungslücken schließt und Langzeit-, Tages- sowie Kurzzeitpflege gezielt weiterentwickelt.

Diese Position brachte der Ortsverein bereits im November 2025 auf dem SPD-Kreisparteitag ein.

Der beschlossene Antrag verpflichtet die SPD-Kreistagsfraktion, öffentliche Verantwortung, das heutige Leistungsangebot und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbindlich zu sichern.

Erforderlich ist ein tragfähiges Zukunfts- und Sanierungskonzept. Pflege darf kein Spekulationsobjekt sein. Gute Pflege, qualifiziertes Personal und eine stabile Auslastung sollen gemeinsam gesichert und weiterentwickelt werden.

Der SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor wird sich weiterhin auf allen politischen Ebenen für die Seniorenwohnanlage Heisfelde und für die Menschen einsetzen, die dort leben und arbeiten.

SPD Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Heisfelde, Juni 2026

(Foto: privat)

23.06.2026 in Ortsverein

Die Bollerwagentour durch Heisfelde-Nüttermoor

Ja, die Genossinnen und Genossen waren wieder mit dem Bollerwagen unterwegs. Glühwein war am Samstag nicht angesagt aber ordentlich Kaltgetränke. Auch gab es gute Gespräche reichlich. Die Tour wird weitergehen!!   

 Text: H.Bu. Foto: Privat 

[23.06.2026]

Wie die Stiftung Familienunternehmen die Steuerpolitik beeinflusst.

[20.06.2026]

War was?.

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Ministerpräsident Olaf Lies in Leer.

[13.06.2026]

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[13.06.2026]

Die Fußball-Geldmeisterschaft.

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