13.06.2025 in Topartikel Bundespolitik

Manifest 2025

In einer Demokratie gibt es nicht nur eine Meinung zu einem Thema. Ich habe die anderen Meinungen zu akzeptieren und zu tolerien.

Ich muss  diese Meinung nicht teilen!! 

Das Manifest lest ihr, beim Hinweis : weiterlesen 

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23.06.2025 in Allgemein

Diplomatie war gestern

 Ein persönlicher Kommentar von  Dirk Hartwich, SPD Rhade 

Während europäische Außenminister verzweifelt versuchen, den Iran zum Einlenken zu bewegen, um die Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen in Nahost einzudämmen, kommentiert der US-Präsident, dass das nichts bringt. Und nur 24 Stunden später schickt er seine Bomber in den Iran. Aus den genannten militärischen Auseinandersetzungen ist ein Krieg geworden. Noch regional begrenzt, aber mit Potenzial, weltweit auszuufern. Und wir in Deutschland sind (fast) schon mittendrin. Putins Russland droht im Osten. Seine Aussage, dass das Land, das von einem russischer Soldaten erreicht werde, dann Russland gehöre, ist ernst zu nehmen. Wir rüsten dramatisch auf, um als Nato-Mitglied auf den möglichen Ernstfall vorbereitet zu sein. Die Vereinten Nationen, eigentlich der hohen Kunst der Diplomatie verpflichtet, werden seit Jahren von nicht wenigen Akteuren als Propagandatribüne für ihre egoistischen, kriegerischen Ziele missbraucht. Kurz, wir blicken sehenden Auges in die bevorstehende Katastrophe. Zuviel Pessimismus? Wer die Augen nicht verschließt und 1 und 1 zusammenzählen kann, kommt aktuell nicht umhin, sich auf den nicht für möglich gehaltenen Katastrophenfall, Weltkrieg genannt, gedanklich vorzubereiten. Der Rhader Appell lautet: Give peace a chance! Oder in deutsch: Lasst Diplomaten sprechen, nicht Waffen!

Dirk Hartwich

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17.06.2025 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,

12 Jahre lang war Stephan Weil Ministerpräsident in Niedersachsen. Seine
Regierungszeit steht für politische Stabilität, wirtschaftliches Wachstum und
sozialen Fortschritt. Mit seiner erfolgreichen Politik hat die SPD nicht nur
Landtagswahlen gewonnen, sondern ist auch strukturell eine Volkspartei geblieben,
die fest in ganz Niedersachsen verankert ist. Für diese wichtigen Leistungen gilt
Stephan unser aller Dank! Ich wünsche ihm alles Gute für die Zukunft und freue
mich, dass er uns mit seiner großen Erfahrung als Landtagsabgeordneter erhalten
bleiben wird.
Im vergangenen Monat haben wir Stephan als Ministerpräsidenten und als SPD-
Landesvorsitzenden verabschiedet. In beide Ämter wurde Olaf Lies als Nachfolger
gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf! Ich bin sicher, du wirst ein ebenso
erfolgreicher Ministerpräsident werden. Durch unsere langjährige Zusammenarbeit
auf verschiedenen politischen Ebenen weiß ich um seine Stärken. Olaf wird ein
volksnaher und zupackender Landesvater sein, der Niedersachsen in eine gute
Zukunft führt. Gemeinsam haben wir in den letzten Jahren für eine gelungene
Energiewende, die Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum in unsere Region bringt,
gekämpft. Ein anderes Thema, das uns verbindet, ist der Einsatz für den Ausbau
unserer Infrastruktur mit und nicht gegen die Menschen vor Ort. Auch die wichtige
Transformation unserer Industrie wird ihn im neuen Amt begleiten. Ich freue mich
auf unsere weitere Zusammenarbeit und wünsche dir viel Erfolg!

07.06.2025 in Bundespolitik

„Sagen was man denkt, tun was man sagt!“

Bärbel Bas (SPD), Arbeits- und Sozialministerin agiert mit entwaffnender Offenheit

Sie wurde als Bundestagspräsidentin parteiübergreifend geachtet und für ihre unaufgeregte Art, fair mit allen Parlamentariern umzugehen, allseits gelobt. Nun ist sie als Bundesministerin in der Verantwortung, das riesige deutsche Sozialsystem zu stabilisieren und parallel zu reformieren. Das funktioniert nur, wenn man unbequeme Wahrheiten endlich ausspricht. Die Sozialdemokratin Bärbel Bas, aus Duisburg stammend, überrascht gleich zu Beginn ihrer Amtszeit mit kurzen und knappen Aussagen, was auf dem Gebiet der Sozialpolitik besser werden muss. „Gestern“ war es die Rentenpolitik, die dringend eine Gesundkur benötigt, „heute“ sagt sie, dass Mafia-Strukturen erkennbar sind, mit denen beim Beantragen und Auszahlen des Bürgergelds der Staat und die Ärmsten der Armen abgezockt, sprich, betrogen werden. „Gestern“ hat sie vorgeschlagen, künftig in einer Rentenkasse auch Selbständige und Beamte aufzunehmen, „heute“ will sie den offensichtlichen Missbrauch beim Erwerb von Sozialleistungen stoppen. Bärbel Bas hat gesagt, was sie denkt, nun muss sie auch tun, was sie sagt. Wer Bärbel Bas kennt, weiß, dass sie nicht nur eine verständliche Sprache spricht, sondern hartnäckig das umsetzt, was der Mehrheit der Bevölkerung schon länger ein Dorn im Auge ist.

Ein hoffnungsvoller Blick aus Rhade nach Berlin   

27.05.2025 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,
das waren ganz wichtige Tage: Der Abschied von Stephan     

Weil und die Wahl des neuen niedersächsischen Minister-
präsidenten Olaf Lies sind ein ganz besonderer Moment

in der Landesgeschichte.
Stephan Weil hat als Ministerpräsident Niedersachsen
zwölf Jahre lang hervorragend, klug, unaufgeregt und
sehr erfolgreich geführt. Selbst in den unruhigsten und

stürmischen Zeiten hat er unser Niedersachsen im siche-
ren Fahrwasser gehalten. Der Slogan „das Land in guten 
 

Händen“ traf auf Stephan Weil wirklich zu.

Mit Olaf Lies verbindet mich eine lange, sehr enge, ver-
trauensvolle und schon freundschaftliche Verbindung. Wir

haben mit ihm einen hervorragenden Ministerpräsidenten,   
der Niedersachsen weiter in ruhigem Fahrwasser halten
wird und das Steuer fest in der Hand hat. Er ist genau der
richtige Mann zur richtigen Zeit!

Olaf Lies ist nicht nur ein Wirtschafts- und Energieexperte,
er hat ein wahnsinniges Auffassungsvermögen, was ich
so noch bei keinem anderen erlebt habe. Er kennt unsere
Region genau, weiß, was die Menschen umtreibt, sucht
immer das Gespräch, ist nah an den Leuten. Er hat die

Landespolitik maßgeblich mitbestimmt - erst als Wirt-
schaftsminister, dann als Umweltminister und zuletzt wie-
der als Wirtschaftsminister. Und das nicht nur wegen der

Rettung der Meyer Werft.
Meine erste Begegnungen hatte ich mit Olaf Lies bereits

als Jugendvertreter und zu meiner Zeit als Betriebsrats-
vorsitzender. Dieses enge Verhältnis hat sich immer wei-
terentwickelt und wurde im Landtag noch intensiver.

Ich freue mich sehr auf die weitere enge Zusammenarbeit
mit Olaf Lies,

[26.05.2025]

Eine traurige Nachricht.

[19.05.2025]

3 Fragen , an Gregor Gysi.

[17.05.2025]

Verleihung der Willy Brandtmedailie.

[14.05.2025]

Friedrich Merz ist in der Realität angekommen.

[12.05.2025]

Es gibt viel neues Personal!.

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