25.05.2021 in Europa
Unser Europaabgeordneter Tiemo Wölken, hat auf unser Bitten hin, sich 7
Antworten für, "Auf den Punkt gebracht", zugesand. Vielen dank Tiemo!
1. Klimaschutz funktioniert nur mit den Menschen.jpg "Vorschaubild")
Ohne weitere Einsparungen von CO2 und anderen klimaschädlichen Gasen wie zum Beispiel Methan, gucken wir in eine düstere Zukunft. Deswegen muss der Klimaschutz die oberste Priorität in den nächsten Jahren für uns haben. Wichtig ist aber: Klimaschutz muss zusammen mit den Menschen gemacht werden. Es bringt nichts, wenn wir große Ziele für den Klimaschutz in Europa und in Deutschland haben, aber niemand diese Ziele umsetzen will oder umsetzen kann.
2. Klimaschutz darf nicht am Geldbeutel scheitern
Schon jetzt sind besonders die Leute mit wenig Geld stark von Klimaschutzabgaben betroffen. Das muss sich ändern! Klimaschutz darf nicht am Geldbeutel scheitern und die Klimafrage darf nicht dazu führen, dass Kinder in einer Mietwohnung frieren, weil sich die Familie das Heizen nicht mehr leisten kann. Deswegen braucht es die SPD als Anwalt für Klimaschutz und sozialen Ausgleich.
3. Wasserstoff ist der Schlüssel
Wenn wir Ernst machen mit dem Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung, brauchen wir mehr erneuerbare Energie. Strom aus Windkraft- oder Solaranlagen ist aber nicht immer verfügbar. Zum Speichern und Transportieren müssen wir ihn deswegen in Wasserstoff umwandeln. Außerdem können wir mit Wasserstoff unsere Industrie in Deutschland CO2-neutral umbauen und somit Arbeitsplätze in Deutschland sichern. Auf dem Weg zu dieser CO2-freien Energie müssen wir aber aufpassen, dass wir nicht falsch abbiegen. Ein solcher Irrweg wäre die Atomenergie! Sie ist zwar CO2-frei, aber die Kosten und Folgeschäden überwiegen die Vorteile bei weitem!
4. Europa ist immer noch die Antwort!
Wenn wir in Deutschland vorankommen wollen, schaffen wir das nicht ohne die Europäischen Union. Als Land mitten in Europa sind wir darauf angewiesen, dass wir mit den anderen Ländern der EU zusammenarbeiten. Das ist leider nicht immer einfach, aber am Ende kommt bei dieser Zusammenarbeit immer mehr heraus als bei nationalen Alleingängen.
5. Aus der Corona-Pandemie lernen
Auch wenn es sich im ersten Moment komisch anhört: Auch die Bekämpfung der Corona-Pandemie gelingt in der EU gemeinsam besser als allein. Die Bestellungen und Lieferung der Corona-Impfstoffe verliefen anfangs wirklich holprig, aber nun funktionieren die Impfungen in der gesamten EU! Denn ohne immune Menschen in den Ländern um uns herum, gibt es auch für uns kein normales Leben. Das gleiche gilt auch für die Länder im globalen Süden. Überall auf der Welt muss Impfstoff verfügbar sein, damit sich das Virus nicht weiterentwickelt und gegen unsere Impfstoffe resistent wird.
Die EU hat schon jetzt aus der Corona-Pandemie gelernt: Ganz konkret wird der wirtschaftliche Wiederaufbau Europas gemeinsam gestemmt und auch neue Impfstoffe für die kommenden Jahre wurden zügiger bestellt. Außerdem wurden erste Verbesserungen im EU-weiten Katastrophenschutz auf den Weg gebracht. Aber das darf noch nicht alles sein. Auch darüber hinaus muss die EU weiter zusammenwachsen und gemeinsam die Herausforderungen angehen.
6. Eine starke SPD im Bund ist gut für Europa
Deswegen ist es wichtig, dass Deutschland als größtes Land in der EU auch eine Regierung hat, die diesen Weg weitergehen will. Eine Regierung, die versteht, wie wichtig die Europäische Union für uns alle ist. Mit ihrem Wahlprogramm beweist die SPD, dass sie das will und mit Olaf Scholz einen Kanzler stellen kann, der Europa die Europäische Union versteht.
7. Europa passiert im Großen und im Kleinen
Aber das reicht nicht. Ein Kanzlerkandidat allein, kann Europa nicht retten. Deswegen ist es wichtig, dass wir Europa erleben, wenn wir hoffentlich bald wieder zum Kaffeetrinken in die Niederlande fahren können, den Urlaub in Italien verbringen oder der Liebe wegen nach Schweden ziehen können. Diese Erfahrungen von Gemeinschaft machen Europa stark!
Und noch etwas anderes macht Europa stark - Die Ideen der Bürgerinnen und Bürger Europas. Um die geht es in der Konferenz zur Zukunft Europas. Wir alle sind gefragt, um Europa mit unseren Ideen voranzubringen:
http://https://futureu.europa.eu/?locale=de
21.05.2021 in Kommunalpolitik
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Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
zusammen haben wir seit der Kommunalwahl 2016 Jahren im Landkreis Leer viel erreicht. Wir das sind die SPD Kreistagsfraktion, die Mehrheitsgruppe und ich als Landrat. Vertrauensvolle
Zusammenarbeit hat diese Jahre geprägt. Dafür danke ich den Kolleginnen und Kollegen undauch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diesen Politikstil und auch meine Arbeit möchte ich gern fortführen.
Unser Kreisvorstand steht an meiner Seite und hat mich gestern einstimmig für eine erneuteKandidatur als Landrat für die Wahl am 12. September vorgeschlagen. Endgültig entscheidet darüber eine Delegiertenversammlung am 4. Juni.
Ein paar Sätze zur Arbeit in den vergangenen Jahren: Wir haben Pflöcke eingeschlagen bei Bildung, Digitalisierung, Gesundheitswesen und Infrastruktur. Mit einem 36 Millionen Euro schweren Schulsanierungsprogramm bringen wir die kreiseigenen Schulen auf Vordermann, mit einem verbindlichen Ausbauplan f ür jede Schule. Jede Schule hat Anschluss an das schnelle Glasfasernetz, so dass Investitionen aus dem Digitalpakt des Bundes auch wirken können.
Diese Anstrengungen kommen unseren Schülern in der Corona Zeit beim Home Schooling zugute natürlich und vie len Arbeitnehmern beim Home Office. Den Ausbau des Glasfasernetzes setzen wir fort, die wenigen weißen Flecken beim schnellen Internet beseitigen wir zügig. Menschen und Betriebe sollen und müssen in allen Orten am digitalen
Leben teilhaben können. Aber das Leben besteht nicht nur aus Investitionen. Seit der Corona Pandemie wissen wir besser denn je, dass sich eine Gesellschaft durch ein gutes Miteinander auszeichnet. Dieses
braucht einen Rahmen. Wir arbeiten daran gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und fördern ehrenamtliche Arbeit.
AlsLandrat beschränke ich mein Augenmerk nicht auf lobende Worte für ehrenamtliche Frauen und Männer. Wir unterstützen, beraten und bilden sie fort mit Hilfe der Stabstelle Ehrenamt. Wir haben ein „Bündnis für Respekt gegründet. Andere Regionen sprechen vom Leeraner Modell. Ohne Wenn und Aber unterstützen wir auch in Zukunft das Ehrenamt. Die
zehntausenden Menschen, die sich in unserem Landkreis engagieren, sind der Garant für gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Ihr seht, dass wir viel erreicht haben. Aber ich möchte zusammen mit Euch noch Vieles anschieben und erreichen für die Menschen in unserem Landkreis. Dafür benötigen wir eine starke SPD, denn nur mit Mehrheiten bei den anstehenden Kommunalwahlen können wir
unsere Ziele erreichen. Lasst uns gemeinsam dafür werben.
Ich bewerbe mich um die SPD Landratskandidatur und würde mich freuen, wenn ich wieder für die SPD als Euer Landratskandidat in den Wahlkampf ziehen kann. Foto c/o Oortgies
Herzliche
Grüße
Matthias
12.05.2021 in Bundespolitik
Unser Generalsekretär Lars Klingbeil hat uns, auf unsere Bitte, diese Antworten gegeben. Vielen Dank nach Berlin
1. „Heute ist Tag eins der Aufholjagd“ – das war eine wichtige Botschaft meiner Parteitagsrede..jpg "Vorschaubild")
In viereinhalb Monaten ist die Bundestagswahl. Der erste digitale SPD-Bundesparteitag am 9. Mai hat gezeigt: Unsere Partei will Verantwortung für die Richtungsentscheidungen der 2020er Jahre übernehmen. Wir haben Lust, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Wir sind bereit für den Wahlkampf.
2. Zwei Zahlen unterstreichen das. 96,2 Prozent: Die Partei steht geschlossen hinter unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit seiner langjährigen Erfahrung als Bürgermeister der Stadt Hamburg, als Minister und Vizekanzler ist er der richtige Kanzler, um mit seiner Kompetenz und Erfahrung vor uns liegenden Aufgaben anzupacken – und zwar mit sozialdemokratischer Politik. Wie das aussehen soll, steht in unserem Zukunftsprogramm. Das wurde auf dem Parteitag mit 99,38 Prozent fast einstimmig verabschiedet.
3. Zukunft, Respekt, Europa. Diese drei Themen bilden das Gerüst unseres Zukunftsprogrammes. Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein gerechtes, innovatives und starkes Land bleibt. Ein Land, indem alle Menschen den Respekt und die Anerkennung erfahren, die sie verdienen. Ein starkes und solidarisches Europa ist die Voraussetzung, dass wir in einem von globalem Wettbewerb geprägten Umfeld unseren Wohlstand, unsere demokratischen Grundwerte und Freiheiten sichern.
4. Klimaneutrales Deutschland bis spätestens 2045, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein starkes Gesundheitssystem – das sind unsere vier Zukunftsmissionen, das sind vier zentrale Aufgaben, für die wir in den 2020er Jahren die Weichen stellen müssen. Dafür braucht es ein neues Zusammenspiel von Staat und Markt, ein neues Verständnis vom Regieren – transparenter, agiler, offener – und Leadership.
5. Genau deswegen ist es so wichtig, dass wir eine fünfte CDU-geführte Regierung in Serie verhindern. CDU und CSU sind ausgebrannt und ideenlos. Es stimmt: Auch wir haben regiert. Und wir haben in der Regierung auch viel erreicht: Mindestlohn, Grundrente, Klimaschutzgesetz. Bei zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen sind wir aber nicht so vorangekommen, wie wir Sozialdemokrat:innen uns das wünschen. Weil die Union bremst. Schluss mit Zaudern und Klein-Klein, ran an die großen Herausforderungen unserer Zeit. Daher kämpfen für bei dieser Bundestagswahl für eine Regierung ohne Union. Mit Olaf Scholz als Kanzler.
6. Damit das gelingt brauchen wir dich! Mit mehr als 400.000 Mitgliedern ist die SPD die größte politische Bewegung Deutschlands. Diese Kraft müssen wir auf die Straße bringen. Wir müssen Zuversicht und Optimismus ausstrahlen, auf Menschen zugehen und für unsere Ideen und Überzeugungen werben. Auf kampagne.spd.de findet ihr sechs aktuelle Aktionsideen, die ihr vor Ort durchführen könnt. Ganz besonders möchte ich euch unsere Aktionsideen zum Tag der Europäischen Nachbarschaft ans Herz legen. Da ihr in Leer unweit der niederländischen Grenze lebt, passen diese Aktionsideen ganz besonders zu euch.
7. Als niedersächsische Sozialdemokrat:innen wissen wir, wie man Wahlen gewinnt. Lasst uns in den kommenden Wochen und Monaten dafür kämpfen, dass wir am Morgen des siebenundzwanzigsten Septembers aufwachen und stolz sagen können: Der nächste Bundeskanzler Deutschlands wird in der Tat ein Sozialdemokrat. Pressefoto Lars Klingbeil – Foto: Tobias Koch
11.05.2021 in Allgemein
Am 11. Mai 1946, heute vor 75 Jahren, wurde
KURT SCHUMACHER in Hannover zum ersten SPD-Vorsitzenden nach dem Zweiten Weltkrieg gewählt. Er war maßgeblich am Wiederaufbau der SPD von 1945 bis 1949 beteiligt, gehörte zu den Gründungsvätern der Bundesrepublik Deutschland und prägte das Profil der Sozialdemokratie in der BRD.
Der ehemalige Reichstagsabgeordnete hatte zehn Jahre in Konzentrationslagern der Nazis überlebt und gleich nach der Befreiung mit dem Aufbau der SPD in der Trizone begonnen.
Für ihn war die SPD die einzige Partei, die weder durch den Nationalsozialismus noch durch den Stalinismus belastet war.
Er verhinderte maßgeblich den Zusammenschluss mit der KPD außerhalb der russischen Zone und blieb bis zu seinem frühen Tod 1952 Vorsitzender unserer Partei und ab 1949 auch Oppositionsführer in Bonn.
Wir erinnern uns gerne und voller Stolz heute an KURT SCHUMACHER, einen aufrechten und ehrenhaften „Sozi“ der die Geschicke der SPD und BRD tiefgreifend geprägt hat.
Beate Stammwitz Eigener Bericht, Foto Wikipedia
11.05.2021 in Bundespolitik
Ein fiktives Einstellungsgespräch mit 3 Bewerbern
„Entscheiden Sie jetzt!“
- Bewerber 1, männlich: Ich weiß zwar, dass die Hälfte meiner Partei mich nicht für die richtige Wahl hält. Ich weiß auch, dass die sogenannte Schwesterpartei zu 95 % gegen mich ist. Ich nehme zur Kenntnis, dass die meisten Beobachter mich für wankelmütig und unentschlossen bewerten. Ich stehe aber in erster Linie für ein Weiterso wie bisher. Deswegen will ich Kanzler werden.
- Bewerber 2, weiblich: Ich bin jung. Ich bin eine Frau. Ich kann Saltos springen. Ich habe zwar keinerlei Erfahrung, wie Regieren geht - aber ich will das lernen. Mir ist bewusst, dass ich jetzt auch sagen muss, wofür ich stehe. Bisher reichten Absichtserklärungen. Die Öffentlichkeit hat sich damit zufrieden gegeben. Nun will ich versuchen, meine Defizite zu schließen.
- Bewerber 3, männlich: Ich habe sehr viel Erfahrung, was es bedeutet ein Land zu regieren. Ich habe Respekt vor der Aufgabe, weiß aber, dass ich „Kanzler kann“. Der Mensch steht bei mir immer im Mittelpunkt. Nicht nur der an der Konzernspitze oder einer Klimaschutz-Bürgerinitiative. Ich habe eine Partei hinter mir, die nicht beweisen muss woher sie kommt und wohin sie will. Ich werde unser Land gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern so weiterentwickeln, dass keine Verlierer auf der Strecke bleiben. Gesehen: http://spd-rhade.de
