04.06.2015 in Landespolitik

Alte und neue Fraktionschefin!!

Johanne Modder aus Bunde  wurde mit 91,7% der Stimmnen wieder zur Fraktionschefin der SPD im Niedersächsischen Landtag gewählt.

Herzlichen Glückwunsch!!

SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor

08.05.2015 in Landespolitik

Fracking Spiel ohne Grenzen!!??

UnserWirtschaftsminister in Niedersachsen Olaf Lies ist für Fracking, wenn auch in abgeschwächter Form. Aber mit der Option es wirtschaftlich nutzen zu können. Niemand will das Teufelszeug, jeder weiß wie gefährlich das Fracken ist. Es weiß auch jeder, das dass Chemie-Wasser-Gemisch auch entsorgt werden muss. Ein atomares Endlager gibt es nicht aber diese  hochgiftige Brühe darf entsorgt werden!!?? Meiner Meinung nach darf es kein wirtschaftliches Interesse vor gesundheitlichen Risiken geben! Fracking gehört verboten!! Darauf sollten wir Sozialdemokraten beharren! Der wirtschaftliche Nutzen steht in keinem Verhältniss, zur möglichen Gefährdung unseres Grundwassers. Eigentlich mag ich nicht glauben, das Niedersachsens SPD dem zustimmt.

Meine subjektive und unbedeutende Meinung: H.Burghardt   

06.05.2015 in Landespolitik

Nichtwähler werden immer stärker

Bremen: SPD hat gewonnen – aber irgendwie doch verloren

Demokratische Wahlen? Interessiert mich nicht! Die Hälfte aller Wahlberechtigten denkt inzwischen so und verändert die politische Landschaft gravierend. Es sind insbesondere die kleinen Parteien, die von der Enthaltung profitieren. Das macht verantwortliches Regieren, egal wer den Auftrag erhalten hat, immer schwerer. Und die Ratlosigkeit in den Zentralen der so genannten Volksparteien wird immer größer. Es scheint wohl 2 „Problemgruppen“ bei den Wahlberechtigten zu geben, die „verantwortlich“ für die Dominanz der Nichtwähler sind. Auf der einen Seite die „Satten“, die alles haben und den Politikbetrieb nur noch von außen beobachten und besserwisserisch negativ kommentieren, andererseits die „Abgehängten“, die Verlierer , das so genannte Prekariat. Und noch etwas: Den Parteien geht das Personal aus. Jetzt hat Jens Böhrnsen enttäuscht hingeschmissen. Wir steuern langsam aber sicher auf eine Krise unserer demokratischen Strukturen hin.

Ein Kenner der Szene sarkastisch: „Wenn es heute schon reicht, Frau, jung, blond, einigermaßen aussehend, gute Laune versprühend und PR- Kenntnisse zu haben, um mindestens 6% zu gewinnen, dann sollten die Volksparteien mit PRO7, Sat1 und RTL mal Kooperationen bilden, um Nachwuchs zu gewinnen. Vermutlich nur hier scheint es ausreichend Kandidaten und Kandidatinnen zu geben, die vielleicht die Sehnsüchte der Nichtwähler abdecken können“.

Eigener Bericht: SPD Rhade

24.03.2015 in Landespolitik

Masterplan 2050

Der Masterplan ist im Leeraner Kreistag mit 26 zu 23 Stimmen  angenommen worden!! Eine lebhafte und zum Teil laute, von den Zuhörern her, Sitzung ist zu Ende gegangen. Landwirte und die Belegschaft der Meyer-Werft machten sich lautstark bemerkbar. Die Debatte der Kreistagsmitglieder verlief sehr diszipliniert und sachlich. Eine  einmalige K.-sitzung vor rund 1500 Zuschauern, ging gegen 18:00 Uhr zu Ende. Wie schnell dieser große Riss der Meinungen , wieder geschlossen werden kann, ist mehr als fraglich. Dazu bedarf es viel politisches Geschick. Es kann nicht sein, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden und dass sich einige Organisation besonders mächtig gebärden müssen. Nun sollte"der Ball flach gehalten werden". Sachliche und ruhige Arbeit ist jetzt gefragt.      

Eigener Bericht

15.03.2015 in Landespolitik

Die Trecker kommen

Der Masterplan für die Ems soll heute entschieden werden. Die Landwirte lassen nicht locker. Zu recht!! Eine ungeheure Anzahl von Treckern macht sich Richtung Leer auf den Weg. Die ersten 100 sind in der Kreisstadt Leer eingetroffen. Es scheint eine außergewöhnliche Sitzung des Kreistages, in der Ostfrieslandhalle, ab 15:00 Uhr zu werden. 

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