06.05.2015 in Landespolitik

Nichtwähler werden immer stärker

Bremen: SPD hat gewonnen – aber irgendwie doch verloren

Demokratische Wahlen? Interessiert mich nicht! Die Hälfte aller Wahlberechtigten denkt inzwischen so und verändert die politische Landschaft gravierend. Es sind insbesondere die kleinen Parteien, die von der Enthaltung profitieren. Das macht verantwortliches Regieren, egal wer den Auftrag erhalten hat, immer schwerer. Und die Ratlosigkeit in den Zentralen der so genannten Volksparteien wird immer größer. Es scheint wohl 2 „Problemgruppen“ bei den Wahlberechtigten zu geben, die „verantwortlich“ für die Dominanz der Nichtwähler sind. Auf der einen Seite die „Satten“, die alles haben und den Politikbetrieb nur noch von außen beobachten und besserwisserisch negativ kommentieren, andererseits die „Abgehängten“, die Verlierer , das so genannte Prekariat. Und noch etwas: Den Parteien geht das Personal aus. Jetzt hat Jens Böhrnsen enttäuscht hingeschmissen. Wir steuern langsam aber sicher auf eine Krise unserer demokratischen Strukturen hin.

Ein Kenner der Szene sarkastisch: „Wenn es heute schon reicht, Frau, jung, blond, einigermaßen aussehend, gute Laune versprühend und PR- Kenntnisse zu haben, um mindestens 6% zu gewinnen, dann sollten die Volksparteien mit PRO7, Sat1 und RTL mal Kooperationen bilden, um Nachwuchs zu gewinnen. Vermutlich nur hier scheint es ausreichend Kandidaten und Kandidatinnen zu geben, die vielleicht die Sehnsüchte der Nichtwähler abdecken können“.

Eigener Bericht: SPD Rhade

24.03.2015 in Landespolitik

Masterplan 2050

Der Masterplan ist im Leeraner Kreistag mit 26 zu 23 Stimmen  angenommen worden!! Eine lebhafte und zum Teil laute, von den Zuhörern her, Sitzung ist zu Ende gegangen. Landwirte und die Belegschaft der Meyer-Werft machten sich lautstark bemerkbar. Die Debatte der Kreistagsmitglieder verlief sehr diszipliniert und sachlich. Eine  einmalige K.-sitzung vor rund 1500 Zuschauern, ging gegen 18:00 Uhr zu Ende. Wie schnell dieser große Riss der Meinungen , wieder geschlossen werden kann, ist mehr als fraglich. Dazu bedarf es viel politisches Geschick. Es kann nicht sein, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden und dass sich einige Organisation besonders mächtig gebärden müssen. Nun sollte"der Ball flach gehalten werden". Sachliche und ruhige Arbeit ist jetzt gefragt.      

Eigener Bericht

15.03.2015 in Landespolitik

Die Trecker kommen

Der Masterplan für die Ems soll heute entschieden werden. Die Landwirte lassen nicht locker. Zu recht!! Eine ungeheure Anzahl von Treckern macht sich Richtung Leer auf den Weg. Die ersten 100 sind in der Kreisstadt Leer eingetroffen. Es scheint eine außergewöhnliche Sitzung des Kreistages, in der Ostfrieslandhalle, ab 15:00 Uhr zu werden. 

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06.03.2015 in Landespolitik

Masterplan Ems 2050

Der Vorstand der SPD im Kreis Leer hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen, nachfolgende Informationen zum Masterplan Ems zu veröffentlichen. Die Informationen beinhalten den Masterplan Ems, das Flugblatt "Gute Gründe für Masterplan" sowie der Link zur Facebook-Veröffentlichung: https://www.facebook.com/proemsmasterplan

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06.03.2015 in Landespolitik

Kreistagssitzung verschoben!!

Nach einem 4stündigem Gespräch zwischen unserem Landrat Bernhard Bramlage und unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil, zeichnet sich ein Kompromiss mit der Landesregierung ab. Da vorher noch alle Fraktionen informiert werden müssen, kann die für heute anberaumte Kreistagssitzung nicht durchgeführt werden. Schon meldet sich die CDU, nur durch ihren Druck würde es diese Veränderungen geben. 10 Jahre im Landtag nichts getan und jetzt diese Sprüche. Herbert Wehner hatte für solch eine Anmaßung immer sehr drastische und passende Antworten. Im Plattdeutschen gibt es dafür auch einen sehr guten Spruch: "Prooten is gaut koopen, man daun is'n Ding"!!!

Eigener Bericht 

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