22.04.2024 in Service

Nie war Regieren schwieriger und verantwortungsvoller

Krisenbewältigung als Dauerbeschäftigung

Mitgefühl oder gar Mitleid mit Olaf Scholz und der gesamten Bundesregierung, wegen der vielen gleichzeitig zu bewältigen Probleme zu haben, wären völlig fehl am Platze und würden sicherlich zurecht zurückgewiesen. Aber Verständnis und Respekt für die bisher geleistete Arbeit, wären Begriffe, die unabhängig von parteipolitischer Präferenz, fair wären. Fairness in der Politik? Am Beispiel des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich (SPD) kann sehr gut festgemacht werden, wie die Wirklichkeit aussieht. Seine öffentliche Feststellung, dass selbst während des verbrecherischen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine, diplomatische Anstrengungen nie ausgeschlossen werden dürfen, wurde von der Opposition und Teilen der Medien bewusst falsch interpretiert. Obwohl allen, die sich auf politischem Parkett bewegen, klar ist, dass neben öffentlichen Erklärungen immer auch nichtöffentlich gewonnene Hintergrunderkenntnisse mitschwingen, wird ein Spitzenpolitiker wie Mützenich unfair und herabsetzend an den Pranger gestellt. Wider besseres Wissen. Rolf Mützenich hat jetzt vor seiner SPD-Fraktion offen und ehrlich eingestanden, wie es seine allseits geschätzte Art ist, dass ihm die Solidarität seiner Partei, die neben Schulterklopfen auch das in den Arm nehmen einschloss, gut tat. Nur mit Verständnis und Respekt können Politiker die Last ihres Berufes und ihrer Berufung überstehen. Das schließt konstruktive Kritik nicht aus.

Ein Rhader Wochenend-Plädoyer für mehr Fairness in der Politik auf allen Ebenen  http://spd-rhade.de

21.04.2024 in Service

spdqueerweserems

Jahreshauptversammlung unserer Bezirks-AG @spdqueerweserems

Heute waren wir als SPDqueer Region Osnabrück bei der Jahreshauptversammlung unserer Bezirks-AG @spdqueerweserems. Als Gästin war zum einen die ehrenamtliche Bürgermeisterin und Vorsitzende der SPD Oldenburg @nicole_piechotta da und hat einen Impulsvortrag über die queerpolitische Arbeit der Stadt Oldenburg berichtet. So ergab sich ein schöner Austausch über die Queerpolitik in Leer, Oldenburg, Kreis Friesland und auch in Osnabrück.

Wir sind auf einem guten Weg: Oldenburg ist bereits im @rainbowcitiesnetwork , in Osnabrück hat der Stadtrat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen beschlossen. Außerdem wurde in Osnabrück die Gründung eines Queer-Beirates beschlossen. In Leer hat sich ein großes Bündnis gegen Rechts gebildet, welches regelmäßig Demonstrationen für Vielfalt und Demokratie, sowie gegen die AfD und Rechtsextremismus durchführt.

Für uns ist klar: Kein Millimeter nach Rechts! ️

Außerdem war @florian_kusche_  zu Gast, um von der Arbeit unseres Bundesvorstandes @spdqueer
zu berichten. Wichtige Themen sind Leihmutterschaft  und das neue Positionspapier zur Ablehnung des Nordischen Modells. Sexarbeiter*innen müssen in die Mitte der Gesellschaft geholt werden, statt sie weiter an den Rand zu drängen!️

Alles in allem war es eine gelungene Veranstaltung mit aufschlussreichen Gesprächen. Wir wollen das Leben der queeren Community in jedem Winkel des Bezirkes Weser-Ems noch lebenswerter und sicherer machen. Wir sind ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft und lassen uns nicht durch Rechtsextreme und ihre Hetze vertreiben!

Text : Lennart Robra

#spdqueer #queer #lgbtiq #lgbti #leer #Osnabrück
#oldenburg #friesland #spdnds #spd #queerpolitik #spdheisfeldenuettermoor #spdkreisleer

05.04.2024 in Service

News-Letter von Anja

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
in den letzten Monaten gab es in Deutschland verschiedene Streiks, besonders im
Verkehrssektor. Als Verkehrspolitikerin haben mich deshalb viele Fragen zum Thema
erreicht, meine Meinung möchte ich gerne mit euch teilen. Grundsätzlich sind derzeit
viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die Folgen der Pandemie, die hohe
Inflation, die zu einem Sinken der Reallöhne führt, und den Fachkräftemangel stark
belastet. Es gibt also genug Gründe, um derzeit für bessere Arbeitsbedingungen zu
streiken, dies ist das gute Recht der Gewerkschaften. Neben der angeblichen
Unverhältnismäßigkeit wird gerne auch auf eine angebliche Häufung der Streiks
verwiesen. Allerdings ist diese rein zufällig, weil gleichzeitig viele Tarifverträge in
unterschiedlichen Branchen ausgelaufen sind. Mittlerweile sind viele Tarifeinigungen
erzielt worden, eine langanhaltende Streikwelle gibt es also nicht.
Obwohl man das Thema nun abhaken könnte und das Streikrecht in Deutschland
ohnehin bereits streng reguliert ist, fordert die CDU unter Friedrich Merz dessen weitere
Beschneidung. Mit der SPD ist so etwas nicht zu machen. Wir bleiben lieber bei den
Fakten: Unsere soziale Marktwirtschaft basiert unter anderem auf der betrieblichen
Mitbestimmung und dem Tarifsystem. In Arbeitsbeziehungen gibt es oft ein
Ungleichgewicht zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmenden. Das Streikrecht gleicht
diese Ungleichgewichte aus, indem es der Belegschaft die Möglichkeit gibt, fairere
Bedingungen zu erreichen. Die erfolgreichen Tarifabschlüsse zeigen: das System
funktioniert und bedarf keiner Änderung. Die CDU-Forderungen nach der Verschärfung
des Streikrechts sind völlig unbegründet, populistisch und für mich nicht
nachvollziehbar. Ich verwende meine Zeit als Abgeordnete lieber darauf,
zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik zu machen, die den Standort Deutschland stärkt,
sowie Wohlstand und sozialen Fortschritt sichert.

19.03.2024 in Service

Rede Otto Wels zum Ermächtigungsgesetz

Rede des Abgeordneten Otto Wels vom 23. März 1933 vor dem Reichstag
Auszug aus dem Plenarprotokoll der Reichstagssitzung vom 23. März 1933
Otto Wels (SPD), Abgeordneter:

„Gewiss, die Gegner wollen uns an die Ehre, daran ist kein Zweifel. Aber dass dieser
Versuch der Ehrabschneidung einmal auf die Urheber selbst zurückfallen wird, da es
nicht unsere Ehre ist, die bei dieser Welttragödie zugrunde geht, das ist unser Glaube bis
zum letzen Atemzug.“
(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten - Zuruf von den Nationalsozialisten: Wer hat das
gesagt?)
-- Das steht in einer Erklärung, die eine sozialdemokratisch geführte Regierung damals im
Namen des deutschen Volkes vor der ganzen Welt abgegeben hat, vier Stunden bevor
der Waffenstillstand abgelaufen war, um den Weitervormarsch der Feinde zu verhindern.
- Zu dem Ausspruch des Herrn Reichskanzlers bildet jene Erklärung eine wertvolle
Ergänzung. Aus einem Gewaltfrieden kommt kein Segen;
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten)
Im Innern erst recht nicht.
(Erneute Zustimmung bei den Sozialdemokraten)
Eine wirkliche Volksgemeinschaft lässt sich auf ihn nicht gründen. Ihre erste
Voraussetzung ist gleiches Recht. Mag sich die Regierung gegen rohe Ausschreitungen
der Polemik schützen, mag sie Aufforderungen zu Gewalttaten und Gewalttaten selbst
mit Strenge verhindern. Das mag geschehen, wenn es nach allen Seiten gleichmäßig und
unparteiisch geschieht, und wenn man es unterlässt, besiegte Gegner zu behandeln, als
seien sie vogelfrei.
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten.)
Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.
(Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Nach den Verfolgungen, die die Sozialdemokratische Partei in der letzten Zeit erfahren
hat, wird billigerweise niemand von ihr verlangen oder erwarten können, dass sie für das
hier eingebrachte Ermächtigungsgesetz stimmt. Die Wahlen vom 5. März haben den
Regierungsparteien die Mehrheit gebracht und damit die Möglichkeit gegeben, streng
nach Wortlaut und Sinn der Verfassung zu gieren. Wo diese Möglichkeit besteht, besteht
auch die Pflicht.
(Sehr richtig! Bei den Sozialdemokraten.)
Kritik ist heilsam und notwendig. Noch niemals, seit es einen Deutschen Reichstag gibt,
ist die Kontrolle der öffentlichen Angelegenheiten durch die gewählten Vertreter des
Volkes in solchem Maße ausgeschaltet worden, wie es jetzt geschieht,
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten.)
und wie es durch das neue Ermächtigungsgesetz noch mehr geschehen soll. Eine solche
Allmacht der Regierung muss sich umso schwerer auswirken, als auch die Presse jeder
Bewegungsfreiheit entbehrt.
Meine Damen und Herren! Die Zustände, die heute in Deutschland herrschen, werden
vielfach in krassen Farben geschildert. Wie immer in solchen Fällen fehlt es auch nicht an
Übertreibungen. Was meine Partei betrifft, so erkläre ich hier: Wir haben weder in Paris
um Intervention gebeten, noch Millionen nach Prag verschoben, noch übertreibende
Nachrichten ins Ausland gebracht.
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten.)
Solchen Übertreibungen entgegenzutreten wäre leichter, wenn im Inlande eine
Berichterstattung möglich wäre, die Wahres vom Falschen scheidet.
(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)
Noch besser wäre es, wenn wir mit gutem Gewissen bezeugen könnten, dass die volle
Rechtssicherheit für alle wiederhergestellt sei.
(Erneute lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)
Das, meine Herren, liegt bei Ihnen.
Die Herren von der Nationalsozialistischen Partei nennen die von ihnen entfesselte
Bewegung eine nationale Revolution, nicht eine nationalsozialistische. Das Verhältnis
ihrer Revolution zum Sozialismus beschränkt sich bisher auf den Versuch, die
sozialdemokratische Bewegung zu vernichten, die seit mehr als zwei Menschenaltern die
Trägerin sozialistischen Gedankengutes gewesen ist
(Lachen bei den Nationalsozialisten.)
und auch bleiben wird. Sollten die Herren von der Nationalsozialistischen Partei
sozialistische Taten verrichten, sie brauchten kein Ermächtigungsgesetz.
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten.)
Eine erdrückende Mehrheit wäre Ihnen in diesem Hause gewiss. Jeder von Ihnen im
Interesse der Arbeiter, der Bauern, der Angestellten, der Beamten oder des Mittelstandes
gezielte Antrag könnte auf Annahme rechnen, wenn nicht einstimmig, so doch mit
gewaltiger Majorität.
(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten. Lachen bei den Nationalsozialisten.)
Aber dennoch wollen Sie vorerst den Reichstag ausschalten, um Ihre Revolution
fortzusetzen. Zerstörung von Bestehendem ist aber noch keine Revolution. Das Volk
erwartet positive Leistungen. Es wartet auf durchgreifende Maßnahmen gegen das
furchtbare Wirtschaftselend, das nicht nur in Deutschland, sondern in aller Welt herrscht.
Wir Sozialdemokraten haben in schwerster Zeit Mitverantwortung getragen und sind
dafür mit Steinen beworfen worden.
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten. Lachen bei den Nationalsozialisten.)
Unsere Leistungen für den Wiederaufbau von Staat und Wirtschaft, für die Befreiung der
besetzten Gebiete werden vor der Geschichte bestehen.
(Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)
Wir haben gleiches Recht für alle und ein soziales Arbeitsrecht geschaffen. Wir haben
geholfen, ein Deutschland zu schaffen, in dem nicht nur Fürsten und Baronen, sondern
auch Männern aus der Arbeiterklasse der Weg zur Führung des Staates offensteht.
(Erneute Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)
Davon können Sie nicht zurück, ohne Ihren eigenen Führer preiszugeben.
(Beifall und Händeklatschen bei den Sozialdemokraten.)
Vergeblich wird der Versuch bleiben, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Wir
Sozialdemokraten wissen, dass man machtpolitische Tatsachen durch bloße
Rechtsverwahrungen nicht beseitigen kann. Wir sehen die machtpolitische Tatsache Ihrer
augenblicklichen Herrschaft. Aber auch das Rechtsbewusstsein des Volkes ist eine
politische Macht, und wir werden nicht aufhören, an dieses Rechtsbewusstsein zu
appellieren.
Die Verfassung von Weimar ist keine sozialistische Verfassung. Aber wir stehen zu den
Grundsätzen des Rechtsstaates, der Gleichberechtigung, des sozialen Rechtes, die in ihr
festgelegt sind. Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen
Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der
Freiheit und des Sozialismus.
(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)
Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind,
zu vernichten. Sie selbst haben sich ja zum Sozialismus bekannt. Das Sozialgesetz hat
die Sozialdemokratie nicht vernichtet. Auch aus neuen Verfolgungen kann die deutsche
Sozialdemokratie neue Kraft schöpfen.
Wir grüßen die Verfolgten und Bedrängten. Wir grüßen unsere Freunde im Reich. Ihre
Standhaftigkeit und Treue verdienen Bewunderung. Ihr Bekennermut, ihre ungebrochene
Zuversicht --
(Lachen bei den Nationalsozialisten. - Bravo! Bei den Sozialdemokraten.)
verbürgen eine hellere Zukunft.“
(Wiederholter lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten. - Lachen bei den
Nationalsozialisten.)
„Meine Damen und Herren! Der außenpolitischen Forderung deutscher
Gleichberechtigung, die der Herr Reichskanzler erhoben hat, stimmen wir
Sozialdemokraten umso nachdrücklicher zu, als wir sie bereits von jeher grundsätzlich
verfochten haben.
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten.)
Ich darf mir wohl in diesem Zusammenhang die persönliche Bemerkung gestatten, dass
ich als erster Deutscher vor einem internationalen Forum, auf der Berner Konferenz, am
3. Februar des Jahres 1919, der Unwahrheit von der Schuld Deutschlands am Ausbruch
des Weltkrieges entgegengetreten bin.
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten.)
Nie hat uns irgendein Grundsatz unserer Partei daran hindern können oder gehindert, die
gerechten Forderungen der deutschen Nation gegenüber den anderen Völkern der Welt
zu vertreten.
(Bravo! Bei den Sozialdemokraten.)
Der Herr Reichskanzler hat auch vorgestern in Potsdam einen Satz gesprochen, den wir
unterschreiben. Er lautet: „Aus dem Aberwitz der Theorie von ewigen Siegern und
Besiegten kam der Wahnwitz der Reparationen und in der Folge die Katastrophe der
Weltwirtschaft.“ Dieser Satz gilt für die Außenpolitik; für die Innenpolitik gilt er nicht
minder.
(Sehr wahr! Bei den Sozialdemokraten.)
Auch hier ist die Theorie von ewigen Siegern und Besiegten, wie der Herr Reichskanzler
sagte, ein Aberwitz. Das Wort des Herrn Reichskanzlers erinnert uns aber auch an ein
anderes, das am 23. Juli 1919 in der Nationalversammlung gesprochen wurde. Da wurde
gesagt: „Wir sind wehrlos, wehrlos ist aber nicht ehrlos.“
(Lebhafte Zustimmung den Sozialdemokraten.)

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17.03.2024 in Service

Ein starkes Team!!

Foto v.l Michael Buschhardt (RegenbogenCafe Leer) und Nico Kerski (QNN Hannover) . Janik Daniels (Life-  Point Emden),

Vorbereitung zum Ausschuss Gleichstellung, Familienförderung und Migration am 13.03.24 im MARIKO Leer.
Auf Anregung von Beate Stammwitz, stellv. Vors der SPDQueer Weser-Ems, referierte Geschäftsführer Nico Kerski vom Queeren Netzwerk Niedersachsen im Ausschuss. Seine Ausführungen fanden viel Anerkennung, besonders die Entwicklung des queeren Spektrums in Nds ließ die Ausschussmitglieder aufhorchen. Waren es bisher 10% der Bevölkerung, so ist das queere Spectrum in der Generation Z auf 22 % gestiegen. ein umfangreiches Informationsangebot an Schulen ist daher besonders wichtig. Die Fallzahlen der Queerfeidlichkeit in Nds hat sich mittlerweile verdreifacht. Ein breites Netzwerk ist unerlässlich, hier bietet das QNN zahlreiche Hilfestellungen an. Den Kern des Verbandes bilden die Mitglieds­or­ga­ni­sa­tionen. Derzeit vertritt das QNN über fünfzig Vereine und Gruppen auf Landes­ebene. Das QNN vernetzt, berät, unter­stützt und vertritt seine Mitglieds­or­ga­ni­sa­tionen. Es fördert die Vernetzung queerer Menschen und Strukturen!                                             

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