05.07.2025 in Bundespolitik

Mein lieber Schwan (Spahn)

Ein Gutachten vom ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Auftrag gegeben, wird zu einer hoch explosiven Literatur für den Ex- Gesundheitsminister Jens Spahn. Eine nicht unerhebliche Rolle sielt dabei die jetzige Gesundheitsministerin Frau Nina Warken. Erst den Bericht unter Verschluß gehalten, dann nur mit zT geschwärzten Passagen, und dann veröffentlichen unabhänge Medien diesen Bericht ungeschwärzt. Ein Desater für Spahn und Warken. Das man da vielleicht sogar schon von Korruption sprechen kann(muss) ist nicht von der Hand zuweisen. Es ist kaum zu glauben wie der Staat in der Coronazeit betrogen und ausgenommen wurde. Auch jetzt wird gelogen das sich die Balken biegen. Ein Verdienst von Karl Lauterbach das er Frau Sudhoff mit der Untersuchung beauftragt hat. Jetzt kann nichts mehr in dunklen Kanälen verschwinden und in irgend einem Tresor verotten. Es muss ein Untersuchungsausschuß her. Die Ministerin Warken und der Ex Minister Spahn sollten sich überlegen ob sie noch tragbar sind. Ein schönes Wochenende allerseits.  Bericht Helmut Burhardt     

04.07.2025 in Bundespolitik

Parteitag: SPD sortiert sich neu - Fragezeichen bleiben

Gedanken von der Basis

Veränderung beginnt mit uns! Die Delegierten des SPD-Bundesparteitags hatten während der 3-tägigen Beratungen das Motto stets im Blick. Es galt, die desaströse Wahlniederlage im Februar aufzuarbeiten, Missverständnisse der Vergangenheit zu thematisieren, um dann gemeinsam die Maschinen auf „volle Kraft voraus“ laufen zu lassen. Bei oberflächlicher Betrachtung, das ist die reale Sichtweise der Basis, bleibt das Abstrafen des Parteivorsitzenden Lars Klingbeil per geheimer Wahl in Erinnerung. Veränderung beginnt mit uns? So jedenfalls nicht. Der Denkzettel, den die Delegierten aus allen Bundesländern dem Vorsitzenden verpassten, hat die SPD weiter geschwächt. Tatsächlich ist „unten“ nicht richtig angekommen, was „oben“ falsch gelaufen ist. Parallel hält das Fremdeln an, mit Merz und insbesondere mit Söder koalieren zu müssen. Statt dessen „Augen zu und durch“? Es wäre so wichtig gewesen, über Krieg und Frieden offen und vorbehaltlos zu diskutieren. Auch die Haushaltslage scheint eher ein „Buch mit sieben Siegeln“ zu sein, als die angepeilte Aufbruchstimmung abzubilden. VERÄNDERUNG BEGINNT MIT UNS! Eine anspruchsvolle Zielsetzung. Eine notwendige ebenso. Sogar eine alternativlose, will die SPD überleben. Wir da unten haben verstanden.

Gedanken eines Rhader Sozialdemokraten

17.06.2025 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,

12 Jahre lang war Stephan Weil Ministerpräsident in Niedersachsen. Seine
Regierungszeit steht für politische Stabilität, wirtschaftliches Wachstum und
sozialen Fortschritt. Mit seiner erfolgreichen Politik hat die SPD nicht nur
Landtagswahlen gewonnen, sondern ist auch strukturell eine Volkspartei geblieben,
die fest in ganz Niedersachsen verankert ist. Für diese wichtigen Leistungen gilt
Stephan unser aller Dank! Ich wünsche ihm alles Gute für die Zukunft und freue
mich, dass er uns mit seiner großen Erfahrung als Landtagsabgeordneter erhalten
bleiben wird.
Im vergangenen Monat haben wir Stephan als Ministerpräsidenten und als SPD-
Landesvorsitzenden verabschiedet. In beide Ämter wurde Olaf Lies als Nachfolger
gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf! Ich bin sicher, du wirst ein ebenso
erfolgreicher Ministerpräsident werden. Durch unsere langjährige Zusammenarbeit
auf verschiedenen politischen Ebenen weiß ich um seine Stärken. Olaf wird ein
volksnaher und zupackender Landesvater sein, der Niedersachsen in eine gute
Zukunft führt. Gemeinsam haben wir in den letzten Jahren für eine gelungene
Energiewende, die Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum in unsere Region bringt,
gekämpft. Ein anderes Thema, das uns verbindet, ist der Einsatz für den Ausbau
unserer Infrastruktur mit und nicht gegen die Menschen vor Ort. Auch die wichtige
Transformation unserer Industrie wird ihn im neuen Amt begleiten. Ich freue mich
auf unsere weitere Zusammenarbeit und wünsche dir viel Erfolg!

13.06.2025 in Bundespolitik

Manifest 2025

In einer Demokratie gibt es nicht nur eine Meinung zu einem Thema. Ich habe die anderen Meinungen zu akzeptieren und zu tolerien.

Ich muss  diese Meinung nicht teilen!! 

Das Manifest lest ihr, beim Hinweis : weiterlesen 

weiterlesen

07.06.2025 in Bundespolitik

„Sagen was man denkt, tun was man sagt!“

Bärbel Bas (SPD), Arbeits- und Sozialministerin agiert mit entwaffnender Offenheit

Sie wurde als Bundestagspräsidentin parteiübergreifend geachtet und für ihre unaufgeregte Art, fair mit allen Parlamentariern umzugehen, allseits gelobt. Nun ist sie als Bundesministerin in der Verantwortung, das riesige deutsche Sozialsystem zu stabilisieren und parallel zu reformieren. Das funktioniert nur, wenn man unbequeme Wahrheiten endlich ausspricht. Die Sozialdemokratin Bärbel Bas, aus Duisburg stammend, überrascht gleich zu Beginn ihrer Amtszeit mit kurzen und knappen Aussagen, was auf dem Gebiet der Sozialpolitik besser werden muss. „Gestern“ war es die Rentenpolitik, die dringend eine Gesundkur benötigt, „heute“ sagt sie, dass Mafia-Strukturen erkennbar sind, mit denen beim Beantragen und Auszahlen des Bürgergelds der Staat und die Ärmsten der Armen abgezockt, sprich, betrogen werden. „Gestern“ hat sie vorgeschlagen, künftig in einer Rentenkasse auch Selbständige und Beamte aufzunehmen, „heute“ will sie den offensichtlichen Missbrauch beim Erwerb von Sozialleistungen stoppen. Bärbel Bas hat gesagt, was sie denkt, nun muss sie auch tun, was sie sagt. Wer Bärbel Bas kennt, weiß, dass sie nicht nur eine verständliche Sprache spricht, sondern hartnäckig das umsetzt, was der Mehrheit der Bevölkerung schon länger ein Dorn im Auge ist.

Ein hoffnungsvoller Blick aus Rhade nach Berlin   

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