06.05.2026 in Bundespolitik

Alles besser geworden?

Ein Jahr ohne Bundeskanzler Olaf Scholz

Seit 12 Monaten macht er sich rar. Olaf Scholz ist zwar nicht enttäuscht ins Private abgetaucht, aber er hat es bewusst vermieden, seinem Nachfolger Ratschläge zu erteilen oder ihn zu kritisieren. Sein direkt gewonnenes SPD-Bundestagsmandat nimmt er aber hanseatisch korrekt wahr. Zur Zeit werden vermehrt Vergleiche zwischen ihm und seinem Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers Friedrich Merz angestellt. Merz, der als Oppositionsführer keine Gelegenheit ausließ, um Olaf Scholz im wahrsten Sinne des Wortes abzukanzeln und dabei nicht selten auch ins Persönliche abglitt, kommt einfach nicht an. Weder im Amt noch in der breiten Öffentlichkeit. Sein beleidigender Vorwurf als Oppositionspolitiker, „sie (Scholz) können es nicht“, fällt aktuell doppelt so schwer auf ihn zurück. Nun wird er nämlich nicht nur an seinen Worten gemessen, sondern auch an seinen Taten. Und hier stellt die breite Öffentlichkeit fest, Friedrich Merz hat den Mund zu voll genommen. Die Herausforderungen, die Olaf Scholz durch den Ukraine-Krieg, Corona und Christian Lindner zu bewältigen hatte, belasten weiter die internationale Politik. Olaf Scholz war ein Meister der Diplomatie. Das wurde ihm nicht selten als Kommunikationsschwäche ausgelegt. Sein Nachfolger sieht das viel „lockerer“. Die Folgen seiner vielen zu schnell „herausgehauenen“ Positionierungen erinnern an den Elefanten im Porzellanladen. Der Ratschlag aus Rhade an Kanzler Merz lautet: Mehr Diplomatie wagen! gesehen:  http://spd-rhade.de

03.04.2026 in Bundespolitik

Geht uns der Sprit aus !!!???

25.03.2026 in Bundespolitik

Ganz unten - SPD in der Sinn- und Existenzkrise

11.03.2026 in Bundespolitik

Kurz vor Knapp

Knapp davor, ist nicht raus. So sieht es mit der SPD in Baden-Württemberg aus, einstellig bei einer Landtagswahl. Wir sehen es und können es nicht glauben. in den OVs warten wir endlich auf eine glaubwürdige Analyse. "Von denen da Oben" erwarten wir, Mut und sich nicht nur von Wahlen leiten zu lassen. Wenn etwas getan werden muss, Renten, Gesundheit, Pflege, Kitas, Steuerreform, Energieversorgung, Strukturreform, dann macht es endlich. "Watt mutt dat mutt"! Ihr habt euch so eine Menge Geld geordert, dann macht endlich das Richtige damit. Wer eine Lohnsteuer hat, kann sich nicht wehren, er muss seine Abgaben leisten, so oder so. Die den Staat um ihre Steuerabgaben betrügen kommen meist ungeschoren davon, schafft eine Finanzpolizei und entlast keine Steuerprüfer und Staatsanwälte die diese Herrschaften anklagen, stellt gute Kräfte ein. Eines möchte ich dann aber auch noch mal nachfragen, Finanzminister und Arbeitsministerin, gleichzeitig Co Vorsitzende, diese Jobs kann man wirklich gleichzeitig machen?  Fragt mal bei den OVs nach, was dann wirklich bei uns ankommt. Ich sage es euch, wenn ich diesen Bericht nach Berlin schicken würde, bekäme ich eine Kopie von maschinell hergestellten Zettel, es gibt soviel anfragen an den Vorstand so das sie diese nicht alle beantworten und das war es. Ganz selten das sich mal jemand in die Provinz traut. Warum werden die Ortsvereine die alles geben so stiefmütterlich behandelt? Fragt ihr wirklich warum die OVs  einen so hohen Altersdurchschnitt haben? Setzt euch zusammen und tretet erst dann wieder vor die Mikrofone, wenn gute Ergebnisse und Taten zu verkünden gibt. Es gab schon mal ein Vorstandsduo, das sehr effektiv gearbeitet hat, Walter-Borjans und Saskia Eskens. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Leser: " Die Hoffnung stirbt zuletzt"!        Text: Helmut Burghardt 

22.02.2026 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,

liebe Leserinnen und liebe Leser,

liebe Freundinnen und Freunde

wenn es der Wirtschaft nicht gut geht, dann sollten die Antworten der Politik sein:
Standortstärkung, staatliche Investitionen, Förderung der Binnen- und Exportnachfrage.
So sehe ich das zumindest als Sozialdemokratin. Der Wirtschaftsflügel der Union hat da
etwas andere Vorstellungen, die sich als Streichung des Sozialstaates zusammenfassen
lassen. Es wird leider wieder nach unten getreten! Ich finde das schäbig und
bedauernswert. Zugleich bin ich froh und dankbar, dass auch Wirtschaftsverbände die
Vorschläge ihrer angeblichen Verbündeten klar und deutlich abgelehnt haben. So eine
schallernde Replik auf plumpe Schlagzeilen hat es lange nicht mehr gegeben.
Man muss sich diesen Populismus auf dem Rücken der Bevölkerung nochmals
vergegenwärtigen: da wurde ernsthaft gefordert, die Gesetzliche Krankenversicherung
zusammenzustreichen und Patientinnen und Patienten beispielweise die gesamten Kosten
notwendiger Zahnarztbehandlungen selbst zahlen zu lassen. Das Motto war wohl: Hilft
zwar der Wirtschaft nicht, aber schadet wenigstens der Zahngesundheit.
Außerdem wollte der CDU-Wirtschaftsflügel auch gleich noch das wichtige Recht auf
Teilzeit abschaffen, weil dies bloß ein "Lifestyle"-Ding sei. Auch für diese Herablassung
gegenüber Menschen, die nicht 40 Stunden arbeiten können, weil sie gesundheitlich
angeschlagen sind, ihre Angehörigen pflegen oder sich um die Kinderbetreuung
kümmern, war man sich leider nicht zu schade. Mir fehlen bei dieser ganzen sozialen
Kälte die Worte. Aber eins muss dennoch gesagt werden: Mit der SPD sind all diese
unsozialen Vorschläge nicht zu machen. Wir stehen zur Daseinsvorsorge, zur
Vereinbarkeit von Familie und Beruf und einem Gesundheitssystem für alle und ohne
Einschränkungen.

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