09.07.2025 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,
die Sommerferien haben gerade begonnen. Ich wünsche
allen eine erholsame Zeit, ob am Meer, in den Bergen, im
Schwimmbad oder am Baggersee. Ihr habt es verdient!
Und ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei all de-
nen, die noch keinen Urlaub haben, die in den Betrieben
arbeiten, uns versorgen und auf uns aufpassen. Ob als
Badeaufsicht am Baggersee, im Pflegeheim, bei der Poli-
zei oder an der Kasse im Supermarkt - wir könnten noch
viele Beispiele nennen.
Bedanken möchte ich mich auch bei unserer Landesre-
gierung. Mit dem Investitions- und Kommunalstärkungs-
paket bringt sie das größte Konjunkturprogramm der nie-
dersächsischen Geschichte auf dem Weg. Ich will jetzt
hier nicht mit Zahlen protzen, das kann man alles in die-
sem Newsletter nachlesen. Aber es wird viel Geld da sein,
um dort zu investieren, wo Handlungsbedarf besteht: Ich
nenne da Schulen, Kitas, Straßen, Brücken, Wohnungs-
bau, Radwege, Gesundheitsvorsorge, Klimaschutz, Küs-
ten- und Hochwasserschutz, Digitalisierung und so weiter.
Die Menschen vor Ort müssen spüren, dass etwas pas-
siert. Darum legen wir Wert darauf, dass die Städte und
Gemeinden investieren können und entlastet werden.
Mein Dank gilt auch der Bundesregierung, die die neuen
finanziellen Spielräume geschaffen hat. Wir denken weit
über die aktuelle Legislaturperiode hinaus - damit wir ein
intaktes, zukunftsfähiges, modernes und weltoffenes Land
schaffen. Gemeinsam!
Für mich steht nun auch eine freie Zeit an - alles Gute

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03.07.2025 in Landespolitik

Brief des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Olaf Lies

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit einigen Wochen bin ich nicht nur Euer neuer Ministerpräsident, sondern auch Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen. Mir ist sehr bewusst, dass ich in große Fußstapfen trete.  Von Herzen danke ich Stephan Weil für seinen starken Einsatz,  seine jahrzehntelange Arbeit an der Spitze unserer Landespartei und für sein Vertrauen. Wir verdanken ihm als niedersächsische Sozialdemokratie enorm viel - und ich bin zutiefst dankbar, diesen Weg jetzt gemeinsam mit Euch weitergehen zu dürfen.

 

Wir alle spüren: Die Zeit ruft nach Zuversicht und Tatkraft. Nach einer Politik, die anpackt, statt nur zu analysieren. Nach einer SPD, die Verantwortung übernimmt und Zukunft gestaltet. Und genau das tun wir.

 

Niedersachsen kann Zukunft. Das ist unsere gemeinsame Haltung. Dementsprechend hat die von mir geführte Landesregierung vor wenigen Tagen die Weichen gestellt für das größte Investitions- und Kommunalstärkungspaket in der Geschichte unseres Landes. Mit 14,45 Milliarden Euro zusätzlichen Mitteln für die Kommunen allein in 2026 und mehr in den Folgejahren sorgen wir dafür, dass Ihr als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in den kommenden Jahren vor Ort mehr Handlungsspielräume bekommt und konkret investieren könnt. Wo Eure Kommune die Investitionen am dringendsten braucht, ob bei den Schulgebäuden, Digitalisierung, Gesundheit, Straßen oder vielem mehr, entscheidet Ihr vor Ort. Mit allein 250 Millionen Euro jährlich unterstützen ab 2026 die beitragsfreie Kita und unterstützen so dauerhaft und dynamisiert die Kommunen bei den Kita-Betriebskosten. So machen wir Euch, machen unsere Demokratie vor Ort stark. Weitere Informationen dazu findet Ihr in der Anlage.

 

Als Landesvorsitzender möchte ich schon jetzt Deine Aufmerksamkeit auf die Kommunalwahl am 13.09.2026 lenken. Dazu stellen wir als Landesverband für die Kandidierenden und die Gliederungen der SPD Niedersachsen noch in diesem Jahr 2025 ein umfassendes Unterstützungspaket bereit:

 

• Ein gemeinsames "Kampagnendach" mit  zentralen Botschaften, Vorlagen und Materialien - modern, anpassbar, wirkungsvoll.
• Individualisierungs- und Regionalisierungsmöglichkeiten, damit Ihr Eure Themen, Gesichter und Ideen selbstbewusst präsentieren könnt.
• Beratung, Qualifizierung und praktische Hilfe - ob bei Social Media, Haustürwahlkampf oder Programmbausteinen.

 

Wir wollen gemeinsam gewinnen. Und wir wissen: Wir als SPD haben starke Antworten - weil wir auf Zusammenhalt setzen und nicht auf Spaltung, auf Lösungen statt auf Lärm, auf Fortschritt statt auf Rückschritt.

 

Ich wünsche mir, dass Ihr dabei seid. Mit Mut. Mit Ideen. Und mit dem Willen, unser Niedersachsen solidarisch, klimafreundlich, wirtschaftsstark und gerecht weiterzuentwickeln.

 

Und weil ein Landesvorsitzender nicht irgendwo aus der Entfernung handeln sollte, sondern mitten in der Partei: Schreibt mir gern. Meldet Euch mit Fragen, Ideen oder Anregungen. Ihr erreicht mich unter:

landesvorsitzender.nds@spd.de

 

Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit Euch - und auf viele besondere Begegnungen in den kommenden Monaten.

 

Herzliche Grüße

Euer

Olaf Lies 

Landesvorsitzender SPD Niedersachsen,
Nds. Ministerpräsident

 

SPD-Landesverband Niedersachsen

Odeonstraße 15/16

30159 Hannover

Telefon: +49 (0) 511 1674-350

 

27.05.2025 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,
das waren ganz wichtige Tage: Der Abschied von Stephan     

Weil und die Wahl des neuen niedersächsischen Minister-
präsidenten Olaf Lies sind ein ganz besonderer Moment

in der Landesgeschichte.
Stephan Weil hat als Ministerpräsident Niedersachsen
zwölf Jahre lang hervorragend, klug, unaufgeregt und
sehr erfolgreich geführt. Selbst in den unruhigsten und

stürmischen Zeiten hat er unser Niedersachsen im siche-
ren Fahrwasser gehalten. Der Slogan „das Land in guten 
 

Händen“ traf auf Stephan Weil wirklich zu.

Mit Olaf Lies verbindet mich eine lange, sehr enge, ver-
trauensvolle und schon freundschaftliche Verbindung. Wir

haben mit ihm einen hervorragenden Ministerpräsidenten,   
der Niedersachsen weiter in ruhigem Fahrwasser halten
wird und das Steuer fest in der Hand hat. Er ist genau der
richtige Mann zur richtigen Zeit!

Olaf Lies ist nicht nur ein Wirtschafts- und Energieexperte,
er hat ein wahnsinniges Auffassungsvermögen, was ich
so noch bei keinem anderen erlebt habe. Er kennt unsere
Region genau, weiß, was die Menschen umtreibt, sucht
immer das Gespräch, ist nah an den Leuten. Er hat die

Landespolitik maßgeblich mitbestimmt - erst als Wirt-
schaftsminister, dann als Umweltminister und zuletzt wie-
der als Wirtschaftsminister. Und das nicht nur wegen der

Rettung der Meyer Werft.
Meine erste Begegnungen hatte ich mit Olaf Lies bereits

als Jugendvertreter und zu meiner Zeit als Betriebsrats-
vorsitzender. Dieses enge Verhältnis hat sich immer wei-
terentwickelt und wurde im Landtag noch intensiver.

Ich freue mich sehr auf die weitere enge Zusammenarbeit
mit Olaf Lies,

 

25.03.2025 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,
die Zeiten bleiben turbulent. Ja, wir machen Schulden,           
wie wir sie wohl noch nie in unserer jungen Geschichte
gemacht haben. Und ja, ich halte das für richtig. Denn wir
müssen in unsere Infrastruktur investieren.
Das klingt immer so abstrakt, ist aber auch für mich als
Landtagsabgeordneter ganz konkret: Ob bei Straßen oder 

den Radwegprojekten, die alle für richtig und wichtig hal-
ten, die aber meist am Geld und am fehlenden Personal

scheitern. Oder bei den Häfen, für die ich mich als Vorsit-
zender des Unterausschusses für Häfen und Schifffahrt

besonders verantwortlich fühle.
Dort besteht ein riesiger Investitionsstau, den wir auflösen
müssen, um die große Transformation unserer Wirtschaft
voranzutreiben. Dabei geht es um Klimaneutralität, aber
auch darum, im internationalen Wettbewerb zu bestehen,

zukunftsfähig zu werden und gut bezahlte Arbeitsplätze zu   
schaffen und zu erhalten.

Und wir dürfen nicht nur an Straßen, Brücken und Digitali-
sierung denken, sondern auch an unsere Bildung. Wir sa-
gen immer wieder, dass Bildung bei unserer Politik ganz

vorne steht, aber wenn es um den Bau einer neuen Schu-
le geht, fehlt doch immer wieder das Geld.

Und schließlich geht es auch Geld für unsere Bundes-
wehr, unsere Verteidigung. Nie hätte ich gedacht, dass

diese Notwendigkeit so schnell kommt. Aber nach allem,
was wir wissen und erfahren, muss Europa mehr für die
eigene Verteidigung tun. Bitter, aber wohl wahr.
Der Sinneswandel bei der CDU zum Thema Schulden ist
sehr spannend. Aber an dieser Stelle will ich mich darüber
einfach nur freuen.
Eure
der Region Stimme

Euer Nico

03.03.2025 in Landespolitik

Hamburg hat gewählt

HH-Wahl: SPD siegt klar. CDU 2.Sieger. Grüne auf Platz 3. Linke stark. AfD unter 10%.      Cop: Senatskanzlei HH

  

 

Herzlichen Glückwunsch SPD-Heisfelde-Nüttermoor

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