28.11.2025 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,
ja, wir leben in schwierigen Zeiten. Aber wir sollten auch
auf unsere Stärken blicken.
Wir machen Politik für diejenigen, die morgens aufstehen,                      
die Ärmel hochkrempeln, ackern und anpacken. Die dafür
sorgen, dass unser Land läuft und die es zusammenhal-
ten. Wir wollen ihnen das geben, was sie verdient haben:
Sichere Arbeitsplätze und eine sichere Zukunft. Wir haben
eine starke Wirtschaft mit unseren Industrien und wir ha-
ben ein verdammt starkes Handwerk.
Sie brauchen gute Rahmenbedingungen. Das ist unsere
Aufgabe. Zum Beispiel haben wir die erneuerbaren Ener-
gien ausgebaut. Niedersachsen erzeugt Jahr für Jahr
mehr Strom, als es verbraucht. Wir haben mit der Ände-
rung der Bauordnung Bürokratie abgebaut und werden
dies weiterführen. Vor allem bewahrheitet sich der Grund-
satz: Die Unternehmen gehen dorthin, wo saubere und
kostengünstige Energie ist. Das sehen wir gerade - Nie-
dersachsen wächst überdurchschnittlich!
Eine starke Wirtschaft bedeutet auch gute Bezahlung. Wir
wollen, dass es den Beschäftigten gut geht. Darum wollen
wir, dass öffentliche Aufträge nur an Betriebe vergeben
werden, die nach Tariflohn zahlen.
Die Transformation, der klimaneutrale Umbau unserer
Wirtschaft, ist für uns eine große Chance. Ob Windgesetz,
Bauordnug, Wasserstoff-Offensive oder Hafenpolitik und
vieles mehr: Überall schaffen wir den Boden für eine ge-
sunde Wirtschaft und können hoffentlich die Krise im Au-
tobau und in der Stahlbranche abfedern.
Darum ist mir um unser Niedersachsen nicht bange.
Packen wir es weiterhin an.
Gemeinsam.

20.10.2025 in Landespolitik

Tagung der Ostfriesischen Seniorenbeiräte in Wittmund.

 Tagung der Ostfriesischen Seniorenbeiräte in Wittmund am 05.2025

Mit dabei MdL Nico Bloem, Gesine Sehen und Beate Stammwitz. Minister Dr. Andreas Philippi und weitere Podiumsteilnehmer*nnen machten deutlich, wie wichtig eine gute medizinische Hausarztversorgung im Alter sein wird. Eine Steigerung der Zahl von Medizinstudierenden, Assistenzberufe zur Entlastung, bessere Anreize für Arztfamilien außerhalb der Städte zu leben, eine weitere drohende Kostenexplosion der Krankenkosten zu vermeiden, sinnlose Ausgaben im Krankenwesen (mit den Krankenkassen) zu minimieren und die bestehende 2-Klassen-Behandlung zu beenden, standen mit im Zentrum der Diskussionen.
Bedauerlich, dass Karl Lauterbach (SPD) seine Reform des maroden Gesundheitswesens nicht mehr fortsetzen konnte, für mich ist das der einzig mögliche Weg raus aus der Misere!

Text und Foto : Beate Stammwitz

23.09.2025 in Landespolitik

Nicos Sommerreise 202

Pünktlich zum Herbstbeginn bringt der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem einen Rückblick auf seine Sommerreise 2025 heraus. Eine Woche lang besuchte er Handwerksbetriebe, das Windenergieunternehmen Enova, die Bültjer-Werft, Verbände, Museen, die beiden Bundeswehrstandorte im Landkreis Leer, Landwirte, die Diakonie und die Rheider Deichacht. Einen Tag lang verbrachte Nico Bloem zudem gemeinsam mit dem niedersächsischen Wissenschaftsminister Falko Mohrs auf der Insel Borkum. "Fast bei jedem Termin war die Bürokratie ein großes Thema. Wir werden uns daran messen lassen müssen, wie wir dieses Problem in den Griff bekommen", meinte Bloem. Bei der Neufassung der niedersächsischen Bauordnung habe man bereits einen Schritt in die richtige Richtung gemacht, aber weitere Schritte müssten folgen. Nico Bloem wurde bei der Sommerreise mit vielen Sorgen und Problemen konfrontiert, aber an vielen Stellen hörte er auch von einer guten Auftragslage und einer positiven Grundstimmung. "Ich habe viele Aufgaben und Anregungen mitgenommen. Die werden jetzt Stück für Stück in Hannover angesprochen", meinte Bloem. Das Heft über die Sommerreise könnt Ihr in hoher Qualität unter dem unten stehenden Link lesen und herunterladen: Zudem haben wir den Newsletter in kleinerer Auflösung angehängt. Nico wünscht wie immer viel Spaß beim Lesen und freut sich über Reaktionen. Nicos Sommerreise 2025

Anhang: Nicos Sommerreise 2025k.pdf | 4 MB

09.07.2025 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,
die Sommerferien haben gerade begonnen. Ich wünsche
allen eine erholsame Zeit, ob am Meer, in den Bergen, im
Schwimmbad oder am Baggersee. Ihr habt es verdient!
Und ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei all de-
nen, die noch keinen Urlaub haben, die in den Betrieben
arbeiten, uns versorgen und auf uns aufpassen. Ob als
Badeaufsicht am Baggersee, im Pflegeheim, bei der Poli-
zei oder an der Kasse im Supermarkt - wir könnten noch
viele Beispiele nennen.
Bedanken möchte ich mich auch bei unserer Landesre-
gierung. Mit dem Investitions- und Kommunalstärkungs-
paket bringt sie das größte Konjunkturprogramm der nie-
dersächsischen Geschichte auf dem Weg. Ich will jetzt
hier nicht mit Zahlen protzen, das kann man alles in die-
sem Newsletter nachlesen. Aber es wird viel Geld da sein,
um dort zu investieren, wo Handlungsbedarf besteht: Ich
nenne da Schulen, Kitas, Straßen, Brücken, Wohnungs-
bau, Radwege, Gesundheitsvorsorge, Klimaschutz, Küs-
ten- und Hochwasserschutz, Digitalisierung und so weiter.
Die Menschen vor Ort müssen spüren, dass etwas pas-
siert. Darum legen wir Wert darauf, dass die Städte und
Gemeinden investieren können und entlastet werden.
Mein Dank gilt auch der Bundesregierung, die die neuen
finanziellen Spielräume geschaffen hat. Wir denken weit
über die aktuelle Legislaturperiode hinaus - damit wir ein
intaktes, zukunftsfähiges, modernes und weltoffenes Land
schaffen. Gemeinsam!
Für mich steht nun auch eine freie Zeit an - alles Gute

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03.07.2025 in Landespolitik

Brief des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Olaf Lies

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit einigen Wochen bin ich nicht nur Euer neuer Ministerpräsident, sondern auch Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen. Mir ist sehr bewusst, dass ich in große Fußstapfen trete.  Von Herzen danke ich Stephan Weil für seinen starken Einsatz,  seine jahrzehntelange Arbeit an der Spitze unserer Landespartei und für sein Vertrauen. Wir verdanken ihm als niedersächsische Sozialdemokratie enorm viel - und ich bin zutiefst dankbar, diesen Weg jetzt gemeinsam mit Euch weitergehen zu dürfen.

 

Wir alle spüren: Die Zeit ruft nach Zuversicht und Tatkraft. Nach einer Politik, die anpackt, statt nur zu analysieren. Nach einer SPD, die Verantwortung übernimmt und Zukunft gestaltet. Und genau das tun wir.

 

Niedersachsen kann Zukunft. Das ist unsere gemeinsame Haltung. Dementsprechend hat die von mir geführte Landesregierung vor wenigen Tagen die Weichen gestellt für das größte Investitions- und Kommunalstärkungspaket in der Geschichte unseres Landes. Mit 14,45 Milliarden Euro zusätzlichen Mitteln für die Kommunen allein in 2026 und mehr in den Folgejahren sorgen wir dafür, dass Ihr als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in den kommenden Jahren vor Ort mehr Handlungsspielräume bekommt und konkret investieren könnt. Wo Eure Kommune die Investitionen am dringendsten braucht, ob bei den Schulgebäuden, Digitalisierung, Gesundheit, Straßen oder vielem mehr, entscheidet Ihr vor Ort. Mit allein 250 Millionen Euro jährlich unterstützen ab 2026 die beitragsfreie Kita und unterstützen so dauerhaft und dynamisiert die Kommunen bei den Kita-Betriebskosten. So machen wir Euch, machen unsere Demokratie vor Ort stark. Weitere Informationen dazu findet Ihr in der Anlage.

 

Als Landesvorsitzender möchte ich schon jetzt Deine Aufmerksamkeit auf die Kommunalwahl am 13.09.2026 lenken. Dazu stellen wir als Landesverband für die Kandidierenden und die Gliederungen der SPD Niedersachsen noch in diesem Jahr 2025 ein umfassendes Unterstützungspaket bereit:

 

• Ein gemeinsames "Kampagnendach" mit  zentralen Botschaften, Vorlagen und Materialien - modern, anpassbar, wirkungsvoll.
• Individualisierungs- und Regionalisierungsmöglichkeiten, damit Ihr Eure Themen, Gesichter und Ideen selbstbewusst präsentieren könnt.
• Beratung, Qualifizierung und praktische Hilfe - ob bei Social Media, Haustürwahlkampf oder Programmbausteinen.

 

Wir wollen gemeinsam gewinnen. Und wir wissen: Wir als SPD haben starke Antworten - weil wir auf Zusammenhalt setzen und nicht auf Spaltung, auf Lösungen statt auf Lärm, auf Fortschritt statt auf Rückschritt.

 

Ich wünsche mir, dass Ihr dabei seid. Mit Mut. Mit Ideen. Und mit dem Willen, unser Niedersachsen solidarisch, klimafreundlich, wirtschaftsstark und gerecht weiterzuentwickeln.

 

Und weil ein Landesvorsitzender nicht irgendwo aus der Entfernung handeln sollte, sondern mitten in der Partei: Schreibt mir gern. Meldet Euch mit Fragen, Ideen oder Anregungen. Ihr erreicht mich unter:

landesvorsitzender.nds@spd.de

 

Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit Euch - und auf viele besondere Begegnungen in den kommenden Monaten.

 

Herzliche Grüße

Euer

Olaf Lies 

Landesvorsitzender SPD Niedersachsen,
Nds. Ministerpräsident

 

SPD-Landesverband Niedersachsen

Odeonstraße 15/16

30159 Hannover

Telefon: +49 (0) 511 1674-350

 

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