Landespolitik
21.12.2024 in Landespolitik
Moin,
es war ein herausforderndes, aufregendes und emotiona-
les Jahr. Die meiste Kraft hat die Krise der Meyer-Werft
gekostet. Denn das vorerst gute Ende war nicht immer
abzusehen. Wir haben von Anfang betont, dass wir eng .jpeg)
an der Seite der Beschäftigten stehen und um jeden Ar-
beitsplatz kämpfen. Wir haben Wort gehalten!
Aber das war nicht alles. Zu Beginn des Jahres habe ich
einen Baugipfel mit vielen Handwerkern organisiert. Eini-
ges davon floss auch in die neue Bauordnung ein, die das
Bauen preiswerter und schneller machen soll.
Das Windgesetz war ein weiterer Meilenstein auf dem
Weg, unser Niedersachsen zum Energieland Nummer
eins zu machen. Kernpunkte: Es werden mehr Windräder
und Solaranlagen aufgestellt, und die Bürgerinnen und
Bürger haben etwas davon!
Zuletzt ereilte uns die Krise der Automobilindustrie, die
auch in meinem Wahlkreis Ängste auslöst. Ich hoffe auf
eine gute Lösung - wir sind jedenfalls da dran.
Ein Erfolg war aus meiner Sicht die Verabschiedung des
Haushalts - mit vielen Investitionen auch in unserer Regi-
on. Damit versuchen wir auch, die wirtschaftliche Krise
einzudämmen, die mir wirklich Sorgen macht.
Schließen möchte ich mit den schönsten Momenten die-
ses Jahres: Mein Sohn wurde geboren - ich genieße je-
den Moment mit ihm.
In diesem Sinne wünsche ich Euch Frohe Weihnachten
und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Es war schon mal
einfacher - aber einfach kann jeder...
16.11.2024 in Landespolitik
Moin,
die aktuellen Zeiten sind mehr als turbulent. Jetzt brau-
chen wir Nerven - und wir haben gute! .jpeg)
Erst war es die Meyer-Werft, die in Schieflage geraten
war, dann wurde die Krise von VW und der ganzen deut-
schen Autoindustrie offensichtlich, in den USA kehrte ein
Populist und Demokratieverächter zurück an die Macht,
dann platzte die Ampel - ich gebe zu: Das Ende der Ampel
habe ich eher als Befreiung empfunden. Es war richtig,
dass Olaf Scholz die Nase voll hatte und Konsequenzen
zog. Wir konnten es nicht länger hinnehmen, dass wegen
des starrsinnigen Festhaltens an der Schuldenbremse
wichtige Investitionen unterblieben und auf Kosten der Ar-
beitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Rentnerinnen und
Rentner und der sozial Schwachen gespart werden sollte.
Nun wird also am 23. Februar gewählt. Ohne die Zwänge
der Koalition werden wir den Wählerinnen und Wählern
klar sagen, wofür wir stehen - nämlich für soziale Gerech-
tigkeit, Arbeitnehmerrechte, den ökologischen Umbau un-
serer Wirtschaft und Zusammenhalt in diesem Land.
Wie das gehen kann, haben wir jetzt im Land mit der Poli-
tischen Liste gezeigt. 85 Millionen Euro geben wir aus -
unter anderem für Sportstätten, den ÖPNV, erneuerbare
Energien, regionale Projekte, Demokratie, Kultur und Da-
seinsvorsorge. Besonders freut es mich, dass wir das An-
liegen unserer Deichachten aufgenommen haben, Schlick
aus der Ems in wertvollen Klei umzuwandeln - den brau-
chen wir für höhere und stärkere Deiche. Einen kleinen
Teil konnte ich auch dazu beitragen, was zeigt: Die Arbeit
im Landtag lohnt sich, man kann etwas bewegen.
Daher werde ich an die kommenden Aufgaben mit Opti-
mismus gehen - als starke Stimme der Region!
22.09.2024 in Landespolitik
bleibt Ministerpräsident in Brandenburg , er ist die Person, die die AfD von einm Triumph abhalten konnte. Foto Bundesrat
05.09.2024 in Landespolitik
Moin,
es ist eine aufregende und aufreibende Zeit. Gerade erst
haben wir eine Lösung für die Meyer-Werft gefunden und .jpeg)
dem Unternehmen einen Weg in die Zukunft geebnet. Ein
Erfolg, an dem wir Sozialdemokraten einen großen Anteil
haben. Wir haben von Anfang gesagt, dass wir an der
Seite der Beschäftigten stehen, für die Arbeitsplätze und
die Werft kämpfen. Das haben wir gemeinsam geschafft.
Und dann erleben wir, dass in Thüringen und Sachsen ein
Drittel der Menschen eine Partei wählt, die als rechtsex-
trem gilt und unsere Demokratie verändern will.
Die SPD hat sich immer gegen extreme Kräfte gestellt,
unsere Demokratie verteidigt. Wir tragen daher auch jetzt
eine große Verantwortung. Ich meine, wir müssen vor al-
lem deutlich sagen, wofür wir stehen und wie wir uns eine
soziale und gerechte Gesellschaft vorstellen.
Der Kreisparteitag der SPD in Jemgum hat dafür klare
Leitlinien aufgestellt. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer stehen im Mittelpunkt. Gute Löhne und sichere
Arbeitsplätze bilden das Fundament für eine offene, libe-
rale und sozial gerechte Gesellschaft.
Und wir wollen mehr für unsere Infrastruktur tun - für gute
Schulen, Straßen, Radwege, Brücken, Deiche, Schleusen
und vieles mehr. Darum muss die Schuldenbremse refor-
miert werden. Es hilft der jungen Generation doch nicht
weiter, wenn wir ihr eine marode Infrastruktur überlassen.
Als neu gewählter stellvertretender Kreisvorsitzender tra-
ge ich dafür künftig Verantwortung. Ich danke für das Ver-
trauen!
Euer Nico
03.05.2024 in Landespolitik
Moin,
der 1. Mai ist traditionell der Feiertag der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer. Das Motto in diesem Jahr: „Mehr
Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit".
Diese Forderungen sind mehr als berechtigt. Politik, Gewerkschaften,.jpeg)
Betriebsräte und Beschäftigte müssen an
einem Strang ziehen. Wir brauchen mehr Mitbestimmung
in den Betrieben, starke Gewerkschaften und Betriebsräte
vor Ort. Ich setze mich täglich für alle Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer ein und werde dies auch zukünftig tun.
Die Menschen brauchen mehr Lohn - schon allein wegen
der hohen Preise. Bessere Löhne stabilisieren die Altersversorgung,
die Menschen müssen Mieten bezahlen, die
Kosten für den ökologischen Umbau stemmen, mit ihrer
Kaufkraft die Wirtschaft anzukurbeln. Wie soll das ohne
eine faire Bezahlung gehen?
Eigentlich sollte das alles selbstverständlich sein. Aber wir
erleben, dass gerade in konservativen und wirtschaftsliberalen
Kreisen Einsparungen zu Lasten des Sozialstaats
gehen sollen. Also zu Lasten derer, die am wenigsten haben
und sich am wenigsten wehren können. Obendrein
nutzen einige Kreise die aktuelle Lage aus, um das
Streikrecht zu schwächen. Dem müssen wir uns entgegenstellen.
In Deutschland, in ganz Europa.
Und damit komme ich zur Europawahl am 9. Juni. Der
Wahlkampf läuft. Ich kann nur alle bitten, sich für unsere
Demokratie, für unseren Sozialstaat und für die Rechte
der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einzusetzen.
Unser Kandidat Tiemo Wölken steht dafür! Geht wählen
und zeigt, dass Populisten, Antidemokraten und Nationalisten
in Europa keine Chance haben.
Ihr ,Euer

1. Vorsitzender: Andreas Kunstreich-Deutsch
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. September 1992
| Besucher: | 1162722 |
| Heute: | 144 |
| Online: | 2 |
Wir spenden Blut, denn wir lieben das Leben!!
Die nächste OV - Sitzung findet, am 09.06.2026, in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
AG 60plus trifft sich jeden 2. Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.
Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 611 60
Fax.: 0491 – 535 3
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de