29.06.2025 in Allgemein

Riesige Verständnisprobleme „da unten“ nach Gerichtsurteil

Wiegt die uneingeschränkte Meinungsfreiheit wirklich höher als braune, verletzende und diskriminierende Hetze?

Vor 80 Jahren endete der zweite Weltkrieg. Nazideutschland war der Aggressor und Verursacher. Mit rassistischer Ideologie wurde millionenfach gemordet. Nachdem auch der letzte Deutsche, der jahrelang seine Augen verschlossen hielt, erkannt hatte, dass die weltweite Katastrophe ihren Anfang in rechter Ideologie und Verhetzung nahm, war der Weg für DEMOKRATIE frei. Der Glaube, Menschen mit anderer Hautfarbe, anderer Religion und anderer Kultur überlegen zu sein, war und ist ein Irrglaube. Rund 10% der Bevölkerung leugnet aber weiter die Wahrheit und lernt nichts dazu. Tendenz steigend. Aufrechte Demokraten versuchen daher unermüdlich mit Argumenten, Demonstrationen und aktivem politischen Engagement vor weiter aufkommendem Nationalismus, gepaart mit rechter Ideologie, zu warnen. Um unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung zu bewahren, hilft nur ein Verbot aller Gruppierungen, die als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werden. Dazu gehören auch Publikationen, die mit jeder neuen Ausgabe ihre Verachtung gegenüber den Demokraten beweisen. Das ausgesprochene Erscheinungsverbot eines Magazins, das die letzte Bundesregierung veranlasst hat, wurde nun vom obersten Verwaltungsgericht gekippt. Meinungsfreiheit schließt Fake-News, Beleidigungen und Verunglimpfungen Andersdenkender mit ein, so in Kurzform die Begründung. Dass es mit diesem Argument auch kein Verbot der AfD geben wird, gilt nicht nur unter Verfassungsrechtlern jetzt als gesichert. Jubel auf der rechten Seite, Entsetzen und absolute Verständnislosigkeit bei allen engagierten Demokraten.

Rhader Wochenendkommentar  http://spd-rhade.de

23.06.2025 in Allgemein

Diplomatie war gestern

 Ein persönlicher Kommentar von  Dirk Hartwich, SPD Rhade 

Während europäische Außenminister verzweifelt versuchen, den Iran zum Einlenken zu bewegen, um die Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen in Nahost einzudämmen, kommentiert der US-Präsident, dass das nichts bringt. Und nur 24 Stunden später schickt er seine Bomber in den Iran. Aus den genannten militärischen Auseinandersetzungen ist ein Krieg geworden. Noch regional begrenzt, aber mit Potenzial, weltweit auszuufern. Und wir in Deutschland sind (fast) schon mittendrin. Putins Russland droht im Osten. Seine Aussage, dass das Land, das von einem russischer Soldaten erreicht werde, dann Russland gehöre, ist ernst zu nehmen. Wir rüsten dramatisch auf, um als Nato-Mitglied auf den möglichen Ernstfall vorbereitet zu sein. Die Vereinten Nationen, eigentlich der hohen Kunst der Diplomatie verpflichtet, werden seit Jahren von nicht wenigen Akteuren als Propagandatribüne für ihre egoistischen, kriegerischen Ziele missbraucht. Kurz, wir blicken sehenden Auges in die bevorstehende Katastrophe. Zuviel Pessimismus? Wer die Augen nicht verschließt und 1 und 1 zusammenzählen kann, kommt aktuell nicht umhin, sich auf den nicht für möglich gehaltenen Katastrophenfall, Weltkrieg genannt, gedanklich vorzubereiten. Der Rhader Appell lautet: Give peace a chance! Oder in deutsch: Lasst Diplomaten sprechen, nicht Waffen!

Dirk Hartwich

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26.05.2025 in Allgemein

Eine traurige Nachricht

Ein über die Parteigrenzen hinweg beliebter Mensch ist verstorben:

Günter Boekhoff 

Langjähriges Ratsmitglied von 1968, und lanjähriger Bürgermeister der Stadt Leer, von 1973 -2001, von 1982 bis 1996 war er Mitglied im Niedersächsischen Landtag. In seiner letzten Sitzung des damaligen Stadtrates wurde Günter Boekhoff zum Ehren-Bürgermeister der Stadt Leer ernannt. Günter Boekhoff hat sich um die Stadt Leer verdient gemacht. Wir Sozialdemokraten trauern um einen sehr verdienten Mitstreiter. 

Ein ehrendes Andenken werden wir ihm bewahren. 

Unser Beileid und unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie! 

SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor

 Beate Stammwitz u. Olaf Mohr Vorsitzende     

10.05.2025 in Allgemein

Eine "große" Versöhnerin ist verstorben

Margot Friedländer ist im Alter von 103Jahren gestorben. Trauer über eine große Persönlichkeit. Sie war und ist für uns ein Vorbild.

09.04.2025 in Allgemein

Georg Elser

“Ich habe den Krieg verhindern wollen”
Heute vor 80 Jahren am 09.April 1945 wurde der Widerstandkämpfer Georg Elser
im KZ Dachau ermordet.
Von Anfang an stand Georg Elser dem rechten Gedankengut ablehnend gegenüber.
Mit dem Beginn des zweiten Weltkrieges plante er die führenden Nazis Hitler, Goebbels
und Göring umzubringen.
Am 08.November 1939 explodierte im Münchener Bürgerbräukeller ein Sprengsatz, den
Georg Elser gebaut hatte.
Adolf Hitler entging dem Anschlag nur knapp. Georg Elser wurde bei seiner Flucht am
gleichen Tag festgenommen und am 09.April 1945 ermordet.
Durch Zufall werden 1964 die Verhörprotokolle gefunden und Georg Elser bekommt
seinen Platz in der Geschichte des deutschen Widerstands.
Mehr Informationen auf www.gedenkstaetten-bw.de 

Bearbeitet von Ralf Menge

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