02.08.2017 in Allgemein
Sie ist eine der wichtigsten Industriebranchen in Deutschland: die Automobilindustrie. Jeder 7. Arbeitsplatz hat irgendwie mit dem Automobil zu tun. Jahrzehntelang jagte eine Erfolgsmeldung die andere. Nicht nur die Nachfrage stimmte, auch der Gewinn. Dieser floss teilweise in Neuinvestitionen, Dividenden, gute Löhne der Beschäftigten und in unverschämte Vorstandsgehälter. Heute wissen wir, dass vermutlich alle Unternehmen „mitgespielt“ haben, zu betrügen. Saubere Dieselmotoren? Auf dem Papier ja, in der Praxis nein. Wenn einer das bestehende Recht vorsätzlich aushebelt, um materielle Vorteile zu erschleichen, spricht man auch von krimineller Energie. Nur scheibchenweise kommt jetzt heraus, dass es wohl ein Kartell der Automobilindustrie war, das sich dieses betrügerische Geschäftsmodell ausgedacht hat. Wo sind unsere Aufsichtsbehörden? Wurden sie vom Verkehrsminister Dobrindt (CSU) „gegängelt“. Nichts ist unmöglich! Und noch etwas: In diesem Rausch des betrügerischen Erfolgs wurde die neue Elektrotechnologie komplett verschlafen. Ein provozierender Buchtitel lautete vor Jahren: Nieten in Nadelstreifen. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Eigener Bericht http://spd-rhade.de
26.07.2017 in Allgemein
In dieser Woche habe ich ein sehr interessantes
Praktikum im Büro des
Bundestagsabgeordneten Markus Paschke
absolviert. Ich habe dabei die
Arbeit der wissenschaftlichen Mitarbeiter
kennengelernt und habe
erfahren, wie Veranstaltungen, Besuche, Gespräche und noch viel mehr
organisiert werden. Es ist ein großer Aufwand damit verbunden, der einem
oft gar nicht bewusst ist. Es freut mich sehr, dass ich die Möglichkeit
hatte, aktiv mithelfen zu können. Besonders gut hat mir gefallen,
Markus Paschke bei seinem Besuch des Vereins für Körperbehinderte in
Bunde zu begleiten. Anschließend durfte ich bei der Veranstaltung im
Dorfgemeinschaftshaus mit der Behindertenbeauftragten der
Bundesregierung, Verena Bentele, der SPD-Landtagsfraktionschefin
Johanne Modder und Markus Paschke erleben, wie im Dialog mit
Bürgerinnen und Bürgern Politik gestaltet werden kann.
Daniela Mohr
08.07.2017 in Allgemein
Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Sie machen jeden und jede DemokratIn wütend. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigsten Umständen buchstäblich Leib und Leben riskiert, um unseren Rechtsstaat zu verteidigen.
Die Leidtragenden sind auch die BürgerInnen, deren Autos angezündet, die HändlerInnen, deren Läden geplündert, die AnwohnerInnen, deren Fensterscheiben zertrümmert wurden. Ihnen allen muss jetzt schnell und unbürokratisch geholfen werden. Der G20-Gipfel hat auf Einladung der Bundeskanzlerin stattgefunden. Die Opfer zu entschädigen, ist jetzt eine nationale Aufgabe.
Wenn brutale Gewalttäter den Rechtsstaat herausfordern, müssen alle Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen.
26.06.2017 in Allgemein
Wir werden kämpfen, kämpfen, kämpfen“
Altkanzler Gerhard Schröder, SPD-Vize Manuela Schwesig und die Juso-Vorsitzende Johanna Ueckermann hatten zuvor alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer motiviert, engagiert Wahlkampf zu machen: „Die Bundestagswahl ist noch völlig offen. Wir werden kämpfen, kämpfen, kämpfen, damit wir gewinnen und damit Martin Schulz der neue Kanzler wird“, gab Manuela Schwesig das Ziel vor.
Geschlossen hinter Martin Schulz
Eine selbstbewusste Partei stellte sich geschlossen hinter Martin Schulz und sorgte für eine grandiose Stimmung auf dem Parteitag – mit Live-Musik und guter Debatte.
Und mit einem starken Programm: Die SPD steht für eine moderne Politik, die Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Erfolg verbindet. Für eine Politik, die den Zusammenhalt gerade in Zeiten des Wandels sichert, für sichere Renten, bessere Bildungschancen und Lohngerechtigkeit. Bei Steuern und Abgaben will die SPD 80 Prozent der Menschen entlasten, Spitzenverdiener und reiche Erben sollen hingegen mehr beitragen. Und bei der Rente werden das Rentenniveau gesichert – ohne bis 70 arbeiten zu müssen, wie es die CDU will. Mütter und Väter sollen außerdem dabei unterstützt werden, partnerschaftlich Beruf und Familie vereinbaren zu können. Die Ehe für Alle soll eine Bedingung für einen möglichen Koalitionsvertrag werden. Die SPD setzt sich in diesen unsicheren Zeiten für friedliche Konfliktlösung und Abrüstung ein – und nicht auf Aufrüstung wie die CDU.
26.06.2017 in Allgemein
photothek.net
Martin Schulz will für mehr Gerechtigkeit sorgen. Auch gehe es um die Stärkung des demokratischen Europa und „wie wir den Frieden sichern in einer Welt, in der der Frieden bedroht ist“.
Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas.
Martin Schulz hat am Sonntag auf dem Parteitag in Dortmund mit einer kämpferischen Rede auf einen heißen Wahlkampf eingeschworen. Er begeisterte damit die mehr als 6500 Gäste und Delegierte in der Westfalenhalle. Das SPD-Regierungsprogramm wurde einstimmig beschlossen.
Schulz übte in seiner Rede auch scharfe Kritik an der Union und ihrer demokratieverachtenden Wahlkampftaktik – aus Kalkül die Auseinandersetzung mit der SPD bei wichtigen politischen Themen wie Rente und Steuern zu vermeiden. Die SPD kontert mit einer politischen Vision für die Zukunft Deutschlands. http://spd.de
