Nachrichten zum Thema Landespolitik

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29.07.2020 in Landespolitik

Olaf Lies: Der Niedersächsische Weg!

Liebe Genossinen und Genosssen, Vorschaubild

die Artenvielfalt ist bedroht - die Lebensräume für Tier- und Pflanzenarten verschwinden. Tiere, die vor Jahren noch zu unserem Alltag gehörten, sind auf dem Rückzug, Naturflächen sind nicht länger nutzbar, Pestizide belasten unsere Umwelt. Höchste Zeit, etwas zu unternehmen! Wir brauchen die Natur als unsere Lebensgrundlage, aber wir brauchen sie auch zur Erholung, für sportliche Aktivitäten, als touristische Attraktion.

Daher habe ich ein Jahr lang intensiv mit Umweltverbänden und Landwirtschaft an gemeinsamen, konsequenten und verlässlichen Lösungen gearbeitet und schließlich im Mai gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil und der Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast, dem BUND und NABU sowie Landvolk und Landwirtschaftskammer einen Vertrag zum Schutz unserer Natur und für mehr Artenschutz unterzeichnet. Zur Zeit erarbeiten wir mit allen Partner die notwendigen gesetzlichen Veränderungen. Die notwendigen Mittel zur Umsetzung hat die SPD-geführte Landesregierung bereits sichergestellt. Als Sozialdemokraten zeigen wir, dass wir als Volkspartei im Miteinander und nicht in der Konfrontation Natur- und Artenschutz voranbringen..........

25.07.2020 in Landespolitik

Wir Niedersdachsen halten zusammen!!

Auch wenn in diesem Sommer alles etwas anders ist: Ich wünsche Ihnen
und Euch schöne, erholsame Ferien - von Corona, aber auch mitCorona.
Miteinander heißt heute nun mal, dass man auch Abstand hält. So können
wir es schaffen, dass nach der Urlaubszeit die zweite Virus-Welle ausbleibt.Wir in Niedersachsen wollen gerade in
schwierigen Zeiten Solidarität leben. Im Bündnis
„Niedersachsen hält zusammen“
haben sich viele Menschen und Gruppen mit zahlreichen
tollen Projekten zusammengetan. Ich kann nur dafür werben, dieses Bündnis zu unterstützen

16.06.2020 in Landespolitik

Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgerät

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spdkreisleer

Mit dem Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte unterstützen wir Schülerinnen und Schüler, deren Eltern kein eigenes Gerät anschaffen können.
Das Programm ergänzt den DigitalPakt Schule 2019 bis 2024. Die Landesregierung stimmt der Bund-Länder-Vereinbarung zu und beschließt, den Landtag zu unterrichten.

Mit dem Sofortausstattungsprogramm sollen die Schulen in die Lage versetzt werden, möglichst vielen Schülerinnen und Schülern digitalen Unterricht zu Hause zu ermöglichen. Dafür sollen alle Kinder und Jugendlichen, deren Eltern sich keine eigenen Geräte leisten können, mit mobilen Endgeräte (Laptops, Notebooks und Tablets) ausgestattet werden.

Zudem sollen die Schulen möglichst so ausgestattet werden, wie es für die Erstellung professioneller Online-Lernangebote erforderlich ist. Das genaue Verfahren wird derzeit abgestimmt und soll schnellstmöglich umgesetzt werden. Die kommunalen Spitzenverbände sind dabei eng beteiligt.

In der derzeitigen Corona-Pandemie biete das Sofortausstattungsprogramm mit einer Kombination aus Präsenzunterricht und Lernen zu Hause eine gute Basis, um hier ungleichen sozialen oder wirtschaftlichen Verhältnissen entgegenzusteuern, so Kultusminister Grant Hendrik Tonne.

Die Finanzmittel werden nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder verteilt. Niedersachsen erhält danach 47.049.650 Euro. Hinzu kommt ein Eigenanteil des Landes Niedersachsen von zehn Prozent. Dieser Eigenanteil beträgt rund 4,7 Millionen Euro, sodass für Investitionsmaßnahmen in Niedersachsen ein Gesamtfördervolumen in Höhe von rund 52 Millionen Euro zur Verfügung stehen wird. Der Landesanteil wurde im Rahmen des ersten Nachtragshaushalts 2020 beantragt. Eine vollständige Verausgabung der Bundesmittel soll in 2020 erfolgen. Förderfähig sind alle entsprechenden Anschaffungen frühestens seit Beginn der Schulschließungen am 16. März 2020.

#spdniedersachsen

30.03.2020 in Landespolitik

Hanne Modder zur Corana Krise

21.03.2020 in Landespolitik

Solidarität!!!!

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Liebe Genossinen und Genossen,

die aktuelle Situation ist für uns als Gesellschaft, aber auch für unsere Partei eine Herausforderung. Eine Herausforderung, die wir meistern werden, wenn wir jetzt alle zusammenhalten.

Wir haben uns verschiedene Ansätze überlegt, wie wir konkret helfen können.

1. Wir werden von unterschiedlichen Seiten mit Informationen überflutet. Um diese Informationen für die Menschen strukturiert anzubieten, haben wir unseren Internetauftritt umgebaut und alle wichtigen Links nach Themen sortiert und zusammengefasst. Leicht verständliche Informationen aus seriösen Quellen sind wichtig, damit die Menschen Ruhe bewahren.

2. Vielen Menschen ist der Ernst der Lage noch nicht bewusst. Diese Menschen müssen wir animieren, zuhause zu bleiben. Weiter unten in dieser Mail haben wir deshalb ein Titelbild für Eure Facebook-Kanäle zum Download bereitgestellt. Außerdem weisen wir auf unseren Profilrahmen hin, den ihr gerne für Euer Profilbild nutzen könnt.

3. Unsere Partei steht wie keine andere für Solidarität. Viele von Euch haben schon Nachbarschaftshilfen organisiert, das ist toll, vielen Dank für den Einsatz. Ihr habt einen tolle Initiative oder ein Hilfsangebot organisiert? Teilt das mit uns - wir freuen uns über Eure Ideen!

Herzliche Grüße

   Stephan Weil                         Axel Rienhoff


Landesvorsitzender                Landesgeschäftsführer

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