Nachrichten zum Thema Landespolitik
07.09.2020 in Landespolitik
Eilmeldung!!
Bei einer Umfrage des Sozialminiteriums zur Pflegekammer, waren 70% der abgegebenen Stimmen gegen eine Fortführung der Pflegekammer. Diese wird jetzt abgewickelt und Zwangsbeiträge zurück erstattet. Unser Rat an die Pflegekräfte, organisiert euch in der Gewerkschaft, das ist im übrigen auch noch billiger. Eigener Bericht
29.07.2020 in Landespolitik
Olaf Lies: Der Niedersächsische Weg!
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die Artenvielfalt ist bedroht - die Lebensräume für Tier- und Pflanzenarten verschwinden. Tiere, die vor Jahren noch zu unserem Alltag gehörten, sind auf dem Rückzug, Naturflächen sind nicht länger nutzbar, Pestizide belasten unsere Umwelt. Höchste Zeit, etwas zu unternehmen! Wir brauchen die Natur als unsere Lebensgrundlage, aber wir brauchen sie auch zur Erholung, für sportliche Aktivitäten, als touristische Attraktion.
Daher habe ich ein Jahr lang intensiv mit Umweltverbänden und Landwirtschaft an gemeinsamen, konsequenten und verlässlichen Lösungen gearbeitet und schließlich im Mai gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil und der Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast, dem BUND und NABU sowie Landvolk und Landwirtschaftskammer einen Vertrag zum Schutz unserer Natur und für mehr Artenschutz unterzeichnet. Zur Zeit erarbeiten wir mit allen Partner die notwendigen gesetzlichen Veränderungen. Die notwendigen Mittel zur Umsetzung hat die SPD-geführte Landesregierung bereits sichergestellt. Als Sozialdemokraten zeigen wir, dass wir als Volkspartei im Miteinander und nicht in der Konfrontation Natur- und Artenschutz voranbringen..........
25.07.2020 in Landespolitik
Wir Niedersdachsen halten zusammen!!
Auch wenn in diesem Sommer alles etwas anders ist: Ich wünsche Ihnen
und Euch schöne, erholsame Ferien - von Corona, aber auch mitCorona.
Miteinander heißt heute nun mal, dass man auch Abstand hält. So können
wir es schaffen, dass nach der Urlaubszeit die zweite Virus-Welle ausbleibt.Wir in Niedersachsen wollen gerade in
schwierigen Zeiten Solidarität leben. Im Bündnis
„Niedersachsen hält zusammen“
haben sich viele Menschen und Gruppen mit zahlreichen
tollen Projekten zusammengetan. Ich kann nur dafür werben, dieses Bündnis zu unterstützen
16.06.2020 in Landespolitik
Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgerät
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Das Programm ergänzt den DigitalPakt Schule 2019 bis 2024. Die Landesregierung stimmt der Bund-Länder-Vereinbarung zu und beschließt, den Landtag zu unterrichten.
Mit dem Sofortausstattungsprogramm sollen die Schulen in die Lage versetzt werden, möglichst vielen Schülerinnen und Schülern digitalen Unterricht zu Hause zu ermöglichen. Dafür sollen alle Kinder und Jugendlichen, deren Eltern sich keine eigenen Geräte leisten können, mit mobilen Endgeräte (Laptops, Notebooks und Tablets) ausgestattet werden.
Zudem sollen die Schulen möglichst so ausgestattet werden, wie es für die Erstellung professioneller Online-Lernangebote erforderlich ist. Das genaue Verfahren wird derzeit abgestimmt und soll schnellstmöglich umgesetzt werden. Die kommunalen Spitzenverbände sind dabei eng beteiligt.
In der derzeitigen Corona-Pandemie biete das Sofortausstattungsprogramm mit einer Kombination aus Präsenzunterricht und Lernen zu Hause eine gute Basis, um hier ungleichen sozialen oder wirtschaftlichen Verhältnissen entgegenzusteuern, so Kultusminister Grant Hendrik Tonne.
Die Finanzmittel werden nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder verteilt. Niedersachsen erhält danach 47.049.650 Euro. Hinzu kommt ein Eigenanteil des Landes Niedersachsen von zehn Prozent. Dieser Eigenanteil beträgt rund 4,7 Millionen Euro, sodass für Investitionsmaßnahmen in Niedersachsen ein Gesamtfördervolumen in Höhe von rund 52 Millionen Euro zur Verfügung stehen wird. Der Landesanteil wurde im Rahmen des ersten Nachtragshaushalts 2020 beantragt. Eine vollständige Verausgabung der Bundesmittel soll in 2020 erfolgen. Förderfähig sind alle entsprechenden Anschaffungen frühestens seit Beginn der Schulschließungen am 16. März 2020.
#spdniedersachsen
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Kreistagsfraktion
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Heinz-Dieter Schmidt
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
