23.11.2023 in Service

ORANGE DAY

Am Tag gegen Gewalt gegen Frauen fordern die SPD FAUEN aus zJustizminister Buschmann (FDP) auf, sich zum Schutz von Frauen in ganz Europa zu bekennen.

„Wir akzeptieren die Entscheidung von Bundesjustizminister Buschmann nicht! Als deutscher Justizminister müssen Sie dafür kämpfen, dass das Thema Vergewaltigung seinen rechtmäßigen Platz in der europäischen Gewaltbekämpfungsrichtlinie hat“, kritisieren Maria Noichl und Ulrike Häfner, Bundes-Doppelspitze der SPD FRAUEN.

bisherige Meinung zum Thema Vergewaltigung in der EU-Richtlinie zur Gewaltbekämpfung zu überdenken

Seine Entscheidung ist die Grundlage dafür, dass Deutschland auf europäischer Ebene nicht für eine europaweite strafrechtliche Definition von Vergewaltigung eintritt, obwohl auch das deutsche Strafrecht mittlerweile die Zustimmung in den Mittelpunkt gesetzt hat, und die alte Annahme wie Gewalt oder Androhung von Gewalt nicht mehr zwingend gegeben sein müssen. Ein solches Prinzip bleibt ohne die Regelung in der EU-Richtlinie aber weiterhin vielen Frauen in anderen europäischen Mitgliedstaaten verwehrt. Das ist für Millionen Frauen in Europa eine Katastrophe.

Die SPD FRAUEN xy aus zz fordern den FDP-Justizminister auf, dass er weitblickend und zukunftsorientiert entscheidet und den Schutz aller Frauen in den Mittelpunkt stellt. Nur so kann sich auch die EU stetig weiterentwickeln. 

Seine Ausrede, dass das Rechtsgutachten des Rates dieses Prinzip verdeutliche, es gäbe keine rechtliche Grundlage, um eine solche Regelung zu erlassen, lassen wir nicht gelten. Demgegenüber stehen nämlich die rechtliche Einschätzung der EU-Kommission und der Wille des EU-Parlaments, die das Thema bewusst mit in die Richtlinie aufgenommen haben. 

„Als Frauen in Deutschland verlangen wir von Bundesjustizminister Buschmann, dass er Möglichkeiten schafft, eine auf Zustimmung basierende, rechtliche Definition von Vergewaltigung auf europäischer Ebene, und damit in allen Mitgliedstaaten, fest zu verankern“, xy: „Herr Minister Buschmann, handeln Sie wie ein Minister! Es ist auch in der Verantwortung Deutschlands, dass der Schutzstatus einer Frau in der EU nicht vom Wohnort abhängig ist!“

Hintergrund:

Justizminister Buschmann hat die Zuständigkeit, sich für Deutschland im Rat der Europäischen Union  zur „Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen in der EU“ zu positionieren. Er beruft sich auf das Rechtsgutachten des Rates, das eine mangelnde rechtliche Grundlage zur Regelung des Themas Vergewaltigung feststellt und lässt sowohl die juristische Einschätzung der Kommission als auch die Position des Europäischen Parlamentes, und damit die der Bürgerinnen und Bürger der EU, außer Acht. 

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22.11.2023 in Service

„Orange week

Im Rahmen der „Orange week“ wurde im Kinocenter Leer heute Abend 21.11.23, der Film „She said“, der die Übergriffe sexueller Gewalt von Donald Trump und Harvey Weinstein thematisiert, gezeigt. Organisiert von den SPD Frauen, Moderation Anke Schlingmann, standen Elke Engels (Gleichstellungsbeauftragte LK Leer), Annett Pietzke (Betriebsratsvorsitzende Klinikum Leer), die Leiterin des Frauenhauses Leer, Petra Puls (Beauftragte der Polizeiprävention Emden/Leer) und Lina Rosenboom (Betriebsrat Meyerwerft) anschließend für Fragen des Publikums zur Verfügung. Eine rege und spannende Diskussion ergab sich mit dem Appell an unsere Gesellschaft jede Form von sexueller Gewalt öffentlich zu machen und den Opfern beizustehen - jeden Tag !!

Text/Foto : Beate Stammwitz

10.11.2023 in Service

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

Liebe Netzwerkende,
hiermit möchten wir euch weitere Informationen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2023 mitteilen. Die Veranstaltung findet von 11-12 Uhr statt.
1. Protestmeile entlang der Mühlenstraße mit Plakaten, Lampions, Schirmen und anderen Ac-cessoires.
Treffpunkt zur Abholung der Materialien ist am 25.11.23 in der Zeit von 10:30 Uhr - 10:50Uhr im Jugendzentrum Leer, Friesenstraße 18-20. Frau Schürmann und Frau Jakobs werden vor Ort sein und die Ausgabe begleiten. Nach der Veranstaltung bitte die Materialien wieder um-gehend bis 12:30 Uhr ins JUZ zurückbringen. Die jeweiligen Standorte des Protestes werden bei der Abholung bekanntgegeben.
2. Die Ländliche Akademie Krummhörn und der Chor Malediven läuft durch die Mühlenstraße und singt an verschiedenen Plätzen das Lied „Anonyme Opfer“ der Musikgruppe PUR.
3. Radelnder Protest mit Bürger*innen und Mandatsträger*innen aus Politik und anderen Insti-tutionen. Treffpunkt ist ab 10:45 Uhr die Bushaltestelle (Einbuchtung) vor dem Theater an der Blinke in Leer. Die Tour führt uns über die Blinke, Pferdemarkt, Dr. von Bruch Brücke, Nesse, Hafenkopf, Bahnhofskreisel, FaCit- Innenstadtring und dann wieder zurück (ca. 6Km).
Bitte melden Sie sich verbindlich bis zum 15.11.2023 bei uns, an welcher Aktion Sie mit wie vielen Personen teilnehmen möchten.
Wir freuen uns über eine rege Teilnahme.
Mit freundlichen Grüßen,
Stellvertretend für den Arbeitskreis gegen Gewalt im Landkreis Leer
Cäcilie Schürmann
Frauenhaus LK Leer
Tel. 0491 926 2882
caecilie.schuermann@lkleer.de                                                              
Gleichstellungsbeauftragte
Stadt Leer
Tel. 0491 9782 315
tomke.hamer@leer               
Polizeiinspektion Leer/Emden
Tel. 0491 97690 413
maike.jakobs@polizei.niedersachsen.de

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08.11.2023 in Service

Die Rotrunner..Meeep.... Meeep

Moin Rotrunner,
dies ist die Einladung für eine spontane Runde Walken am Samstag. - Dabei sein wäre schön! - Falls wir genügend sind, geht ein Teil joggen.

Derzeit läuft die Aktion Stadt Land zu Fuß unter dem Motto: Der Herbst ist trotz Kälte, Nässe und Dunkelheit mit seinen prächtigen Farben eine schöne Jahreszeit zum Laufen.

Vom 01. Nov. bis 21. Nov. geht es darum, mit Laufen, walken, spazieren gehen, Hund aus führen... im Deutschland weiten Vergleich zwischen den Landkreisen und kreisfreien Städten Kilometer zu sammeln. Für den Landkreis Leer organisiert dies Edzard Wirtjes. Nico unterstützt die Aktion. Wir wollen ihm dabei helfen. Es gibt ein Rotrunner-Team, bei dem du dich anmelden kannst:

https://www.stadtlandzufuss.de/registrieren/

natürlich freuen wir uns auch über deine Teilnahme, wenn du schon in einem anderen Team km sammelst.

Der SPD Ortsverein Stadt Leer macht am Samstag einen Infostand beim Nah und Gut Markt Blank, Olthaverstraße 13 in der Weststadt. Dort treffen wir uns um 11.00 Uhr, walken ca. 4 km, sind in einer knappen Stunde wieder dort und werden eingeladen zu einer kleinen Stärkung.  

Mit der Aktion wollen wir Nico stärken und Edzard unterstützen. Natürlich geht es auch ums Foto, wer das "SPD Lööpt."-T-Shirt überzieht ist ganz weit vorne, ein paar Ersatzshirts bringe ich noch mit.  

Übrigens, falls es am Samstag nicht klappt, dann gerne registrieren, am besten für die Rotrunner, aber auf jeden Fall für den Landkreis Leer und km sammeln.

Wir sehen uns!

06.11.2023 in Service

Frisch gewählt!!

JHV des VfR Heisfelde von 1924 e.V. Am 03.11.23 auf der Mitgliederversammlung wurde deutlich, mit wieviel Herzblut und größter fachlicher Kompetenz großer Einsatz ehrenamtlich für den Sport geleistet wird. Respekt!! Es gab zahlreiche Ehrungen, dann Neuwahlen. Einstimmig wurde der komplette Vorstand wiedergewählt, der muss wirklich gute Arbeit geleistet haben!! Zum Vorsitzenden wurde erneut Thomas Bruns gewählt, Hans-Robert Bosma gratulierte ganz herzlich. Dem schließen wir uns vom SPD OV Heisfelde-Nüttermoor aus ganzer Überzeugung an!!

Foto/Bericht : B. Stammwitz

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