Die Enttäuschungen sind immer vorprogrammiert. Vor der Wahl wird aufgeschrieben, was im Falle des Sieges umgesetzt werden soll. Nüchtern betrachtet, ein Wunschzettel. Nur im Falle einer absoluten Mehrheit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass das einigermaßen zu halten ist, was versprochen wurde.
Tatsächlich muss aber bei Bundestagswahlen (immer) koaliert werden. Und schon stürzt das Wunschgebäude teilweise ein. Egal wer mit wem, es kann dabei nie etwas anderes herauskommen als ein Kompromiss.
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
15.12.2013 in Bundespolitik
Unsere Ministerriege
| MITGLIEDERBRIEF |
|
Liebe Beate, nachdem wir gestern das Mitgliedervotum mit einer sehr hohen Beteiligung, für die wir uns nochmals herzlich bedanken, ausgezählt haben, hat heute der Parteivorstand als letzten Schritt vor der Bildung der Koalition mit der Union der Liste der von der SPD ins Kabinett entsandten Ministerinnen und Minister zugestimmt. Die SPD benennt folgende Personen:
Damit entsenden wir vier Frauen und drei Männer ins Kabinett, die für uns in den nächsten vier Jahren unsere Inhalte in der Bundesregierung umsetzen werden. Weiterhin wird Iris Gleicke Ostbeauftragte im Range einer Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Wir bedanken uns herzlich bei den Mitgliedern der SPD für die aktive Diskussion der letzten Monate und die Teilnahme am Mitgliedervotum. Wir sind gemeinsam einen Weg gegangen, der Maßstäbe für innerparteiliche Demokratie gesetzt hat, über die SPD hinaus. Jetzt machen wir uns an die Arbeit! Mit freundlchen Grüßen Sigmar Gabriel Andrea Nahles |
||||
14.12.2013 in Bundespolitik
"Ein Fest der innerparteilichen Demokratie"
Mitgliedervotum - das Ergebnis steht fest
13. Dezember 2013 - Christine Kroke
Das Ergebnis ist da: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt - eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am Samstagnachmittag SPD-Chef Sigmar Gabriel, SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
Gegen 15 Uhr verkündete die SPD-Parteispitze das Ergebnis. "Die SPD ist eine lebendige, diskutierende Partei. Wir sind die beteiligungspartei in Deutschland", betonte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. "Wir sind eine lebendige und diskutierende Volkspartei." Dies unterstrich nicht zuletzt eine äußerst hoche Abstimmungs-Beteiligung von 77,86 Prozent. "Das ist ein Fest für die innerparteiliche Demokratie", so Gabriel in der abschließenden Pressekonferenz zum Mitgliedervotum mit der SPD-Parteispitze.
14.12.2013 in Bundespolitik
Überwältigende Mehrheit für Koalitionsvertrag!!!!
369.680 SPD Mitglieder haben Ihr Votum abgegeben
das entspricht: 77,86 %,
davon waren 31.800 ungültig.
Von den verbliebenen 357.880 Stimmen waren noch 360 Stimmen ungültig.
Mit Nein stimmten: 8.000 = 23,95 %
265.643 stimmten für den Koalitionsvertrag =
75,96 %
09.12.2013 in Bundespolitik
Wunsch und Wirklichkeit - Ein kleiner Kommentar aus Rhade
Das Dilemma einer engagierten Partei
Selbst wenn die SPD die Wahl gewonnen hätte, wäre sie auf einen Juniorpartner angewiesen. Und schon wäre das eigene Wahlprogramm teilweise Makulatur.
Fazit: Die SPD diskutiert leidenschaftlich. Das ist gut so. Sie darf dabei aber nicht die reale Ausgangssituation aus den Augen verlieren. Mit 26 Prozent kann das eigene Programm für die Menschen nicht 1:1 umgesetzt werden. Weder in der Regierung , noch in der Opposition.
Der Genosse Dirk Hartwich aus Rhade/ NRW
08.12.2013 in Bundespolitik
Bundespräsident Gauck boykotiert Olympischespiele in Russland!!
Gauck boykottiert Olympische Spiele in Russland!!
Ein Zeichen gegen die Menschenrechtsverletzungen setzt unser Bundespräsident Joachim Gauck.
Mutig legt er die Schikanen der russischen Regierung gegenüber der Opposition offen, auch im Hinblick auf das Anti-Homosexuellen- Gesetz . Ja, sie dürfen nach Sotschi kommen, die Schwulen und Lesben, aber wenn sie ihre nichttraditionelle Orientierung öffentlich propagieren, werden sie dafür zur Verantwortung gezogen, betraft.
Der weltweite Einsatz für die "Arctic 30" hat gezeigt, wie wichtig Solidarität ist.
Respekt und Anerkennung, Herr Gauck, wir brauchen Menschen wie Sie!!
Beate Stammwitz
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Vorsitzender:
Andreas Kunstreich-Deutsch
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
Counter
| Besucher: | 1162722 |
| Heute: | 122 |
| Online: | 1 |
! Termine !
SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe „SPD.Löppt.“ startet am 06. September um 11 Uhr in Loga beim Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir freuen uns auf alle, die mitkommen möchten und Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr.
Die nächste OV-Sitzung
findet am 08.09.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Kreistagsfraktion
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Heinz-Dieter Schmidt
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
