02.10.2017 in Landespolitik

Es tut sich etwas!!

Das ist eine sehr schöne Momentaufnahme. Natürlich ist der Wahlkampf damit nicht beendet.Wir kämpfen weiter!!!!!

Achtung, Achtung !!

Die neueste Prognose zur Landtagswahl in Nieder-

sachsen.

Wie die Wahlforschungsgruppe "Info-Test-lach mal

wieder" soeben meldete,"knackt" die Wählergruppe

"Sonstige" wahrscheinlich die "Fünf-Prozent-Hürde"

und wird im nächsten Landtag vertreten sein.

Führende Politiker der Wählergruppe schließen eine

Regierungsbeteiligung kategorisch aus, sie wollen

zunächst nur gute Oppositionspolitik gestalten.

01.10.2017 in Landespolitik

Podiumsdiskussion zur Landtagswahl im TGG Leer

Die Podiumsdiskussion im TGG Leer, war für unseren SPD Kandidaten Sascha Laaken eine runde Sache. Der CDU Kandidat konnte mich nicht überzeugen, obwohl ihm gefühlt, mehr Redezeit zugebilligt wurde. Bildung, Landärzte und die innere Sicherheit waren die Themen, die diskutiert wurden. Die Aula war sehr gut gefüllt. Nun bleiben uns noch zwei Möglichkeiten, weiter kämpfen und Sonntag wählen. Geben Sie bitte der SPD ihre beiden Stimmen. SASCHA LAAKen muss direkt in den Landtag und die Zweitstimme für unseren Ministerpräsidenten STEPHAN WEIL !!!   Eigener Bericht

07.08.2017 in Landespolitik

Allein schon !!

Opposition wusste schon 2016 von Absprachen mit VW

Die Opposition im niedersächsischen Landtag hatte den Ministerpräsidenten heftig dafür kritisiert, dass der sein Rede von VW gegenlesen ließ. Am Montagabend kam nun heraus, das Vertreter von CDU und FDP über diesen Vorgang bereits seit einem Jahr Bescheid wussten. Auszug aus der NHP.

Hat man schlicht vergessen das man es wusste? Oder aber ganz bewusst einen Balon starten lassen, nach dem Motto, es bleibt bestimmt etwas hängen. Aus dieser Nummer kommen der Fraktionsvorsitzende der CDU und der ehemalige Wirtschaftsminister(FDP) nicht ohne eine große öffentliche Entschuldigung, heraus, wenn überhaupt.  Eigener Bericht  

05.08.2017 in Landespolitik

Neuwahlen und sonst gar nichts!!!

Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil spricht sich nach dem Wechsel von Elke Twesten von den Grünen zur CDU für Neuwahlen aus. Ein Rücktritt kommt für Stephan Weil nicht in Frage. Dem Wählerwillen stellt er sich jederzeit. „Einer Intrige werde ich nicht weichen“, so Weil.

Auch eine Minderheitsregierung oder gar eine neue Koalition wird ausgeschlossen: Es darf keine andere Regierung geben als die, die die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler wollte. Die übergetretene Abgeordnete hatte ihren Sitz im Landtag der Landesliste der Grünen zu verdanken und damit kein Direktmandat erhalten.

Mit ihrem Übertritt zur CDU verändert sie die Verhältnisse im Landtag zugunsten einer Mehrheit, die die Wählerinnen und Wähler nie wollten. Wenn die CDU Respekt vor dem Willen der Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen hätte, würde sie der übergetretenen Abgeordneten nahelegen, ihr Mandat zurückzugeben. Die CDU dagegen ignoriert den Wählerwillen.
Wann Neuwahlen stattfinden können, muss rechtlich geklärt werden.

04.08.2017 in Landespolitik

Ein Kommentar aus Heisfelde

Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Nur, wie ist das in diesem Fall zu verstehen. Einfach so aus der Fraktion und aus der Partei austreten, ohne eine Zukunftsperspektive? So kurz vor der Bundestags-und Landtagswahl und Morgen ist die Erde wieder eine Scheibe? Und der politische Mitbewerber wäscht seine Hände in Unschuld, freut sich einen Keks und tönt, die Sozis und die Grünen könnten nicht verantwortungsvoll regieren!! Das nicht alles ganz rund gelaufen ist zum Ende der Legistatur hat wohl jeder mit bekommen. Nur das es so endet, allein schon. Warten wir mal ab ob der Nutzen, den man und Frau sich davon erwartet auch eintritt. Es hat meiner Meinung nach, doch mehr als nur ein Geschmäckle.

Darum sollten wir unsere Mitbürger immer wieder daran erinnern.       " Wahlen haben Konsequenzen!!!!!"   H.Burghardt

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