22.07.2025 in Fraktion

SPD Fraktion beim DRK Leer

Das Deutsche Rote Kreuz - Dein Freund und Helfer! Besuch heute der SPD Stadtratsfraktion beim DRK am 22.07.25 in Nüttermoor. Präsident Bernhard Bramlage gab uns Einsichten in die vielfältige Arbeit des DRK. Beeindruckend, mit wieviel Engagement und Verantwortung, Sicherheit, Versorgung  und Rettung für uns Menschen im LK Leer übernommen wird. Danke Rotes Kreuz!! Ihr macht einen tollen Job!!

Foto : K.-D. Schmidt, Text : Beate Stammwitz

02.06.2019 in Fraktion

DER HAMMER

Lieb Genossinen und Genossen,

ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.

Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!

Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.     
 
    
Mit solidarischen Grüßen 

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03.05.2019 in Fraktion

Bundestagsfraktion der SPD: zum Tag der Pressefreiheit

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Am Wochenende wurde bekannt, dass die AfD in Sachsen eine ‚schwarze Liste‘ mit Namen von Medienschaffenden  erstellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Kritik des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) und fordert Recherchefreiheit für Journalistinnen und Journalisten.

„Wieder einmal offenbart sich das schwierige Verhältnis der AfD mit einer unabhängigen Presse. Das in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Recht auf Freiheit der Berichterstattung gilt ​​ insbesondere für die individuelle und öffentliche Willensbildung. Alle haben mit Blick auf ihre politischen Entscheidungen ein Recht darauf, über die Arbeit von Parteien informiert und über Missstände aufgeklärt zu werden. Doch der AfD liegt offenbar viel daran, unliebsame Berichterstattungen durch kritischen Journalismus zu unterdrücken. Damit missachtet sie klar die demokratischen Spielregeln.

Zuletzt ereigneten sich zahlreiche Vorfälle, bei denen Pressevertreterinnen und Pressevertreter für Recherchen im Umfeld der AfD, etwa bei Demonstrationen, behindert, bedroht oder sogar tätlich angegriffen wurden. Mit ‚schwarzen Listen‘ ruft die Partei nun auch offen und unverhohlen zu Einschüchterungsversuchen gegenüber Journalistinnen und Journalisten auf. Damit dreht sie weiter an der populistischen Eskalationsspirale. Die AfD macht deutlich, dass sie schon längst mehr als ein Prüffall für den Verfassungsschutz ist. Die SPD steht an der Seite der Medienschaffenden und setzt sich für Pressefreiheit und Demokratie ein.“

19.09.2018 in Fraktion

Andrea Nahles:

18.03.2018 in Fraktion

Die SPD – linke Volkspartei im 21. Jahrhundert

 

Wiebke Esdar (Team)

March 16, 2018

Als junge und neu gewählte Bundestagsabgeordnete haben wir dieses Papier verfasst, um einen Debattenbeitrag zur Erneuerung unserer Partei zu leisten. Wir sind davon überzeugt, dass nur eine starke Sozialdemokratie die sozialen Herausforderungen und wichtigen Zukunftsfragen verantwortungsvoll beantworten kann. Nur die SPD muss und kann die linke Volkspartei im 21. Jahrhundert sein. Wir wollen, können und werden diesen Anspruch weder anderen Parteien noch irgendeiner Bewegung überlassen.

Das Vertrauen in die Sozialdemokratie hat in den letzten 15 Jahren stark abgenommen, in dessen Folge auch der Zuspruch der Wählerinnen und Wähler. Ursache hierfür sind nicht in erster Linie jeweilige Koalitionsbildungen, sondern das Handeln unserer Partei. Das Vertrauen in die sozialdemokratischen Parteien in Europa ist zurückgegangen, weil sie in den letzten Jahrzehnten, in denen die neoliberalen Ideen die Politik dominierten, einen Anteil an den sozialen Rückschritten hatten. Aber moralische Anklagen helfen nicht bei der Neuorientierung. Stattdessen gilt es, die Sichtweisen und Handlungsgründe der Akteure in jener Zeit zu erkennen, um gemachte Fehler zu korrigieren und das eigene Handeln neu auszurichten. Europaweit nehmen unterschiedliche zivilgesellschaftliche Bewegungen aktuelle politische Entwicklungen auf. Zumeist teilen sie die grundsätzlichen Werte der Sozialdemokratie. Deshalb wollen und müssen wir diesen Bewegungen zukünftig offener begegnen und sie, wo immer möglich, im sozialdemokratischen Kontext einbinden. So können wir konkrete Anliegen der Bürgerinnen und Bürger wieder direkter aufnehmen. Die Erneuerung unserer Partei darf sich nicht auf organisatorische Fragen beschränken, sondern muss vor allem eine neue inhaltliche Präzisierung sozialdemokratischer Politik sein. Sie setzt eine ehrliche Ist-Analyse voraus.

Bei der Erneuerung der SPD geht es im Wesentlichen um eine klare Positionierung in gesellschaftlichen Zukunftsfragen und um einen neuen Politikstil. In der Vergangenheit wurden inhaltliche Konflikte zu oft nicht geklärt, sondern mit Formelkompromissen übertüncht. Diese Zeit muss vorbei sein. Wir müssen klare und verständliche Positionen beziehen und unser politisches Handeln danach ausrichten.    Wird fortgesetzt

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