19.01.2024 in Service

Omas gegen Rechts

 

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11.01.2024 in Service

Von andern lernen, heißt siegen lernen

 

PISA: Nach dem Aufschrei, weiter wie bisher?

Alle drei Jahre prüft die OECD, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die schulischen Ergebnisse der 15Jährigen in 38 Mitgliedsstaaten. Dazu gehören Länder der EU,  die USA, Mexiko, Südkorea, Japan und Israel. Darüberhinaus können weitere Staaten ohne OECD-Mitgliedsstatus teilnehmen. Die erste Auswertung löste in unserem Land den sogenannten PISA-Schock aus.Vorschaubild Dann das Versprechen, in Bildung zu investieren. Kurzzeitige Verbesserungen führten leider zum Stehenbleiben auf halben Weg. Schwarz auf weiß wird Deutschland wieder bestätigt, nur Mittelmaß zu sein. Was machen andere Länder anders, also besser? Blicken wir über unseren Tellerrand, zum Beispiel nach Singapur, dem Sieger in allen Bereichen der aktuellen PISA-Studie. Durch besondere Förderung, Bereitstellung von erforderlichen Finanzmitteln und Fachpersonal nach Bedarf, konnte die Schulabbrecherquote, die Anfang der 80er Jahre bei 40% lag, auf aktuell 1% (!) reduziert werden. Singapur fördert besonders die vielen Kinder mit Migrationshintergrund, die in den Stadtstaat einwandern. Ihre Ergebnisse in Tests sind besser als die der Einheimischen. Bei uns ist das Gegenteil der Fall. Ein Aspekt muss noch genannt werden: Lehrerfortbildung. „Wer glaubt als Lehrer nichts mehr dazulernen müssen, hat den falschen Beruf gewählt“, so die klare Ansage an alle Singapur-Pädagogen. Dass Singapur und andere Länder, die das Ranking der PISA-Studie anführen, mit nur einem Schultyp auskommen, soll abschließend als Fußnote angemerkt werden.  http://spd-rhade.de

Ein Zwischenruf aus Rhade auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Warum sind hier alle so viel klüger?“ vom 14.12.2023

05.01.2024 in Service

Rechtsaußenpartei strebt Systemwechsel an

 

2024: Unsere Demokratie und unser Wertesystem müssen mit aller Kraft und dem Grundgesetz verteidigt werden!

Nie war die Lage ernster. 78 Jahre haben wir nach dem weltweiten, mörderischen deutschen Naziterror Demokratie gelernt. Wir haben uns nach einem Grundgesetz gerichtet, das sich seit 75 Jahren bewährt hat. Es hat uns gut getan. Die diesjährigen Jubiläumsfeierlichkeiten sind eine passende Gelegenheit den Wert dieser Gesetzesartikel herauszustellen und die Pflichten, die sich daraus ergeben, ohne Wenn und Aber anzuwenden. Wenn Neonazis vom Verfassungsschutz nun gesichert als Feinde unserer Demokratie bezeichnet werden, dann dürfen wir nicht warten, bis sie in Parlamenten ihre braunen Werte höher als unsere Grundrechte einstufen. Dann haben sie in unserem föderalen System nicht nur Zugriff auf schulische Lehrpläne, sondern auch auf unsere Ordnungshüter. Spätestens jetzt müssen die Warnglocken in unseren Köpfen läuten. Heribert Prantl, hochangesehener Kommentator der Süddeutschen Zeitung ruft zur Mobilmachung aller Demokraten auf, um die Botschaft des Grundgesetzes „NIE WIEDER“ zu verteidigen. Er ruft zum Widerstand mit Unterstützung des Grundgesetzes auf. Im Artikel 18 heißt es:

Niemand darf die Grundrechte verletzen. Wer die Grundrechte verletzt, den darf der Staat bekämpfen. Wer die Grundrechte verletzt, der verliert seine eigenen Grundrechte.

Und im Artikel 20 - 4:

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Zur Erinnerung: Im Juni findet die Europawahl statt, im September werden die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg durchgeführt. Noch hat der Wähler es in der Hand, den Rechten die Tür zur Macht nicht zu öffnen.  http://spd-rhade.de

Rhader Appell auf Grundlage des Kommentars in der SZ „Mobilmachung“ von Heribert Prantl am 29.12.2023

31.12.2023 in Service

Eine ungehaltene Rede zum bevorstehenden Jahreswechsel

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

völlig ungewöhnlich hat man mich ausgelost, um eine Rede zum bevorstehenden Jahreswechsel vor ihnen und euch zu halten. Einerseits eine Ehre, andererseits eine fast unlösbare Herausforderung, das vorgegebene Thema so zu bedienen, dass klare Kante erkennbar wird, Unzulänglichkeiten beim Namen genannt werden und Zuversicht nicht ausgeblendet wird. Wer bin ich, dass man mir überhaupt zuhört? Kurz, einer von unten. Etwas viel Ehre vorab, aber ich will versuchen, zu liefern. Eingangs danke ich denen, die sich ehrenamtlich auf vielen Feldern unserer Gesellschaft engagieren. Ob in Politik, Vereinen, Kirchen, Bürgerinitiativen, sie denken mit, sie entwickeln Ideen und achten darauf, dass die praktische Umsetzung nicht in tiefen Schubladen versinkt. Der rote Faden meiner Rede führt mich nun zu denen, die beruflich, sprich bezahlt, das aufgreifen müssten, was „da unten“, demokratisch abgesichert, gedacht und gefordert wird. Auch sie „da oben“ haben es nicht verdient, pauschal mit Schmutz beworfen zu werden. Aber einige von ihnen haben vergessen, wo sie in ihrer Karriere gestartet sind. Sie ziehen die Guten in ihrer unübersehbaren Arroganz mit nach unten. Denen gilt meine Wut an diesem Tag. Denen rufe ich zu, „Bleibt mit beiden Füßen am Boden, hört uns bitte zu und handelt ab morgen so, als ob ihr zum ganz normalen Fußvolk dazu gehören würdet. Dann steigt auch das Vertrauen wieder, das unser demokratisches Gemeinwesen stabilisiert. Es wird Zeit, es ist bereits 5 vor 12".  http://spd-rhade.de

Danke für ihre und eure Geduld. GLÜCK AUF 2024.

Vielen Dank das wir Beiträge von euch auf unserer Homepage veröffentlichen dürfen

 

23.11.2023 in Service

ORANGE DAY

 

Am Tag gegen Gewalt gegen Frauen fordern die SPD FAUEN aus zJustizminister Buschmann (FDP) auf, sich zum Schutz von Frauen in ganz Europa zu bekennen.Vorschaubild

 

„Wir akzeptieren die Entscheidung von Bundesjustizminister Buschmann nicht! Als deutscher Justizminister müssen Sie dafür kämpfen, dass das Thema Vergewaltigung seinen rechtmäßigen Platz in der europäischen Gewaltbekämpfungsrichtlinie hat“, kritisieren Maria Noichl und Ulrike Häfner, Bundes-Doppelspitze der SPD FRAUEN.

bisherige Meinung zum Thema Vergewaltigung in der EU-Richtlinie zur Gewaltbekämpfung zu überdenken

Seine Entscheidung ist die Grundlage dafür, dass Deutschland auf europäischer Ebene nicht für eine europaweite strafrechtliche Definition von Vergewaltigung eintritt, obwohl auch das deutsche Strafrecht mittlerweile die Zustimmung in den Mittelpunkt gesetzt hat, und die alte Annahme wie Gewalt oder Androhung von Gewalt nicht mehr zwingend gegeben sein müssen. Ein solches Prinzip bleibt ohne die Regelung in der EU-Richtlinie aber weiterhin vielen Frauen in anderen europäischen Mitgliedstaaten verwehrt. Das ist für Millionen Frauen in Europa eine Katastrophe.

Die SPD FRAUEN xy aus zz fordern den FDP-Justizminister auf, dass er weitblickend und zukunftsorientiert entscheidet und den Schutz aller Frauen in den Mittelpunkt stellt. Nur so kann sich auch die EU stetig weiterentwickeln. 

 

Seine Ausrede, dass das Rechtsgutachten des Rates dieses Prinzip verdeutliche, es gäbe keine rechtliche Grundlage, um eine solche Regelung zu erlassen, lassen wir nicht gelten. Demgegenüber stehen nämlich die rechtliche Einschätzung der EU-Kommission und der Wille des EU-Parlaments, die das Thema bewusst mit in die Richtlinie aufgenommen haben. 

„Als Frauen in Deutschland verlangen wir von Bundesjustizminister Buschmann, dass er Möglichkeiten schafft, eine auf Zustimmung basierende, rechtliche Definition von Vergewaltigung auf europäischer Ebene, und damit in allen Mitgliedstaaten, fest zu verankern“, xy: „Herr Minister Buschmann, handeln Sie wie ein Minister! Es ist auch in der Verantwortung Deutschlands, dass der Schutzstatus einer Frau in der EU nicht vom Wohnort abhängig ist!“

 

Hintergrund:

Justizminister Buschmann hat die Zuständigkeit, sich für Deutschland im Rat der Europäischen Union  zur „Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen in der EU“ zu positionieren. Er beruft sich auf das Rechtsgutachten des Rates, das eine mangelnde rechtliche Grundlage zur Regelung des Themas Vergewaltigung feststellt und lässt sowohl die juristische Einschätzung der Kommission als auch die Position des Europäischen Parlamentes, und damit die der Bürgerinnen und Bürger der EU, außer Acht. 

 

SPD Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor

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Vorsitzende: 

Beate Stammwitz 

Mail:beate@stammwitz.info       

     

Vorsitzender :

Olaf Mohr

Mail:  Olaf.Mohr@t-online.de                                                                                

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Die nächste OV - Sitzung findet, am 14.05.2024!! um 19:30 bei Beate im Schwarzdornweg statt.



AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.



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Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

SPD - Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz: H.D. Schmidt

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Mitglieder des

OV- Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz,

Landrat - Kreis - Leer

Matthias Groote SPD  

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Im Europaparlament

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Mitglied im Deutschen Bundestag

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
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buero@nico-bloem.de