15.07.2021 in Bundespolitik

SPD: Natürlich ist nicht alles gut - aber im Vergleich zur Konkurrenz hat sie etwas vorzuweisen

Sozialdemokraten sind der Motor in der GroKo - Eine kleiner Auszug aus einer beeindruckenden Bilanz:

• Klimapaket
• Soli-Abschaffung
• Grundrente
• Kurzarbeitergeld
• Verbot Werkverträge in der Fleischindustrie
• Lieferkettengesetz
• Mehr Kindergeld
• Aktive Bekämpfung Steuerhinterziehung

Und das sind die Ziele für die neue Legislaturperiode (Auszug):

• Mindestlohnerhöhung
• Klimaneutralität bis 2045
• Bürgerversicherung
• Massiver Wohnungsbau
• Finanztransaktionssteuer
• Stabiles Rentenniveau
• http://www.spd.de

13.07.2021 in Bundespolitik

Zwei Meldungen, die gegensätzlicher nicht sein können - und trotzdem miteinander zu tun haben

Trauer einerseits - völliges Unverständnis andererseits - aber auch ein Versprechen

• Esther Bejarano ist gestorben. Wir verneigen uns vor dieser starken Frau, die Auschwitz überlebt und danach unermüdlich bis ins hohe Alter für Gerechtigkeit und gegen den Faschismus gekämpft hat. Sie wurde 96 Jahre alt. Ein Vorbild für uns alle.
• Zur Bundestagswahl am 26. September wurden vom Bundeswahlleiter 53 Parteien zugelassen. Darunter auch die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“. Paramilitärisch organisiert, noch weiter rechts als die NPD, mit neonazistischer und faschistischer Ideologie, so die Bewertung der entsetzten SPD.
• „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“, so der Schwur aller Demokraten, als nach 1945 die schrecklichen Verbrechen der Nationalsozialisten nicht mehr zu vertuschen waren. Heute erinnern wir Rhader und Heisfelder Sozialdemokraten an diesen Schwur und verbinden ihn mit dem Versprechen, weiter im Sinne von Esther Bejarano gesellschaftspolitisch zu wirken. Für FREIHEIT, GERECHTIGKEIT und SOLIDARITÄT!     Gesehen:   http://spd-rhade.de        

05.07.2021 in Bundespolitik

Geht doch!!!

Könnte Olaf Scholz direkt gewählt werden, wäre er der neue Bundeskanzler!

25.06.2021 in Bundespolitik

Klimaschutz: Olaf Scholz spricht Klartext und zeigt deutliche Unterschiede zu Konkurrenten auf

Industrieverband zeigt sich beeindruckt

Es war der „Tag der deutschen Industrie“, der auch zu einem guten Tag für Olaf Scholz wurde. Seine Positionierung, wie Unternehmen klimafreundlich und erfolgreich wirtschaften, sowie parallel sichere Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden können, beeindruckte die versammelten Manager nachhaltig. Olaf Scholz warnte eindringlich vor der „Stromlüge der CDU“, die zu weiteren Verzögerungen bei Investitionen führen werde. Scholz: „Wer also behauptet, dass der Stromverbrauch bis 2030 gleichbleibt, belügt sich selbst und das Land.“

Umbau der Industrie wird Chefsache

Und konkret heißt das zum Beispiel: Schon in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft will Scholz ein umfassend reformiertes Erneuerbare-Energien-Gesetz vorlegen für deutlich mehr Wind- und Sonnenenergie. Und bis 2025 die EEG-Umlage abschaffen, Abgaben und Umlagen neu ordnen, denn Strom in Deutschland müsse gleichzeitig günstiger werden. Damit die Industrie weltweit wettbewerbsfähig bleibt, werde er den klimafreundlichen Umbau entschlossen fördern. „Der Staat wird die Mehrkosten ausgleichen“, so die Zusage des Sozialdemokraten. Es gehe um die richtigen Rahmenbedingungen, um international erfolgreich zu sein.
Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen. Darum werde er als Bundeskanzler die Entwicklung „nicht moderieren, sondern mit höchster Priorität vorantreiben“. „Das wird Chefsache und direkt aus dem Bundeskanzleramt gesteuert“, kündigte der Sozialdemokrat an. Es gehe darum, jetzt „gemeinsam die Ärmel aufzukrempeln.“ Denn: „Es ist höchste Zeit.“   Foto Bundesministerium der Finanzen

Gesehen:  http://spd-rhade.de

Erster Absatz: Eigener Bericht SPD-Rhade; danach Übernahme von www.spd.de

22.06.2021 in Bundespolitik

Viel Wind um Nichts !!!??

Aktuell:Union-Wahlprogramm: Leere Versprechungen, weil nicht finanzierbar - urteilen alle Experten

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