15.08.2021 in Bundespolitik

Die Sonntagsfrage:

Wenn heute Bundestagswahl wäre:

Meinungsforschungsinstitut Insa vom 14.08.2021

CDU: 25%

SPD: 20%

Grüne: !8%

25.07.2021 in Bundespolitik

Bundestagswahl am 26. September – Es bewegt sich was

Olaf Scholz: Er ist für eine Überraschung gut – sagt jetzt die Süddeutsche Zeitung

                                                                 Foto Bundesfinanzministerium

Die angesehene, überregional erscheinende Süddeutsche Zeitung, mit einer Auflage von über 300.000 Zeitungen täglich, widmet dem SPD-Kanzlerkandidaten eine ganze Seite. Das Besondere ist dabei, dass Olaf Scholz nun Chancen eingeräumt werden, Ende September auch tatsächlich ins Kanzleramt einzuziehen. Neben seinen, inzwischen unübersehbaren politischen Erfolgen, helfen ihm auch die Fehltritte seiner Konkurrenten dabei. Werfen wir einen Blick in die Zeitung und konzentrieren uns auf eigene Stichworte des SZ-Berichtes unter der Überschrift „Er läuft und läuft und läuft“.

• Er hat Erfahrung. Seit 20 Jahren in der Verantwortung als SPD-Generalsekretär, als Bundes-Arbeitsminister im Kabinett Schröder, als 2-mal wiedergewählter Erster Bürgermeister in Hamburg, als Bundesfinanzminister und als Vizekanzler
• Er hat maßgeblichen Anteil am Zustandekommen des europäischen Rettungsfonds und damit des Euros. International wird er dafür uneingeschränkt gelobt.
• Er hat jahrelang für eine globale Mindeststeuer gekämpft – und gewonnen. International wird von einer Revolution gesprochen. Der Name Olaf Scholz ist dabei das internationale Markenzeichen.
• Er hat in der momentanen Flutkatastrophe sofort gehandelt und dreistellige Millionenbeträge zur Soforthilfe bereitgestellt. „Am Geld wird die Hilfe nicht scheitern“, so seine klare Aussage.

Wir zitieren abschließend die Überschrift zum erwähnten Artikel, der am 22. Juli veröffentlicht wurde. „Dass Olaf Scholz wirklich Kanzler wird, damit rechnet eigentlich fast keiner – außer er. Aber wenn die beiden Konkurrenten so weitermachen, könnte es eine Überraschung geben“.

Ein Rhader Sonntagsblick in die Süddeutsche Zeitung  http://spd-rhade.de

19.07.2021 in Bundespolitik

Lachender Laschet entsetzt parteiübergreifend

Kanzlerkandidat der Union tritt mit beiden Füßen ins Fettnäpfchen

Es sind nur kurze Fernsehbilder, sie werden aber in tiefer Erinnerung bleiben. Der Schock über die Flutkatastrophe mit ihren mehr als 150 Opfern sitzt tief. Auch bei unseren Politikern. Während unser Bundespräsident vor den TV- Kameras Menschen im Katastrophengebiet seine Trauer und sein Mitgefühl mit bewegenden Worten ausspricht, sieht man im Hintergrund den scherzenden und lachenden Kanzlerkandidaten der Union. Das war völlig daneben und peinlich. Inzwischen sieht er es zwar auch so, seine Entschuldigung macht seinen Fehltritt weder wett noch vergessen. Wir wollen an dieser Stelle nicht in plumpe Wahlkampagnen-Rhetorik verfallen. Aber während Olaf Scholz landauf, landab über RESPEKT spricht und diesen Begriff als sein wichtigstes Handlungsziel ausgibt, beweist sein Konkurrent, siehe oben, damit nicht viel anfangen zu können. Ein wichtiger Fingerzeig für den 26. September 2021.

Ein Zwischenruf aus Rhade   http://spd-rhade.de

15.07.2021 in Bundespolitik

SPD: Natürlich ist nicht alles gut - aber im Vergleich zur Konkurrenz hat sie etwas vorzuweisen

Sozialdemokraten sind der Motor in der GroKo - Eine kleiner Auszug aus einer beeindruckenden Bilanz:

• Klimapaket
• Soli-Abschaffung
• Grundrente
• Kurzarbeitergeld
• Verbot Werkverträge in der Fleischindustrie
• Lieferkettengesetz
• Mehr Kindergeld
• Aktive Bekämpfung Steuerhinterziehung

Und das sind die Ziele für die neue Legislaturperiode (Auszug):

• Mindestlohnerhöhung
• Klimaneutralität bis 2045
• Bürgerversicherung
• Massiver Wohnungsbau
• Finanztransaktionssteuer
• Stabiles Rentenniveau
• http://www.spd.de

13.07.2021 in Bundespolitik

Zwei Meldungen, die gegensätzlicher nicht sein können - und trotzdem miteinander zu tun haben

Trauer einerseits - völliges Unverständnis andererseits - aber auch ein Versprechen

• Esther Bejarano ist gestorben. Wir verneigen uns vor dieser starken Frau, die Auschwitz überlebt und danach unermüdlich bis ins hohe Alter für Gerechtigkeit und gegen den Faschismus gekämpft hat. Sie wurde 96 Jahre alt. Ein Vorbild für uns alle.
• Zur Bundestagswahl am 26. September wurden vom Bundeswahlleiter 53 Parteien zugelassen. Darunter auch die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“. Paramilitärisch organisiert, noch weiter rechts als die NPD, mit neonazistischer und faschistischer Ideologie, so die Bewertung der entsetzten SPD.
• „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“, so der Schwur aller Demokraten, als nach 1945 die schrecklichen Verbrechen der Nationalsozialisten nicht mehr zu vertuschen waren. Heute erinnern wir Rhader und Heisfelder Sozialdemokraten an diesen Schwur und verbinden ihn mit dem Versprechen, weiter im Sinne von Esther Bejarano gesellschaftspolitisch zu wirken. Für FREIHEIT, GERECHTIGKEIT und SOLIDARITÄT!     Gesehen:   http://spd-rhade.de        

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.