17.06.2021 in Bundespolitik
Straßenkämpfe in Berlin am 17. Juni 1953
Foto: Bundesregierung
Der 17.Juni 1953, Volksaufstand in der DDR. Die Bürgerinnen und Bürger protestierten erst gegen den geringen Lohn beim Bau der Stalinallee; daraus entwickelte sich ein Aufstand gegen das Regime. Dieser wurde dann blutig zerschlagen. Russische Panzer setztem dem Ganzen eine gewaltige Drohgebärde auf. Zum Gedenken der Opfer und zur Erinnerung an das Geschehen wurde der 17.Juni, zum gesetzlichen Feiertag!!! Vergessen dürfen wir diesen Tag nie! Der 03. Oktober löste ihn als gesetzlichen Feiertag, Tag der Deutschen Einheit ab. Eigener Bericht
11.06.2021 in Bundespolitik
Unabhängige Laboruntersuchungen sprechen eine deutliche Sprache
Jens Spahn hat in der ersten Phase der Corona-Epidemie einen guten Job gemacht. Das haben ihm auch politische Konkurrenten bestätigt. War es Übermut, dass er sich anschließend zusehends mit seinen unhaltbaren Ankündigungen verhedderte? Jetzt weht ihm der Wind aber heftig ins Gesicht. Jetzt geht es nämlich nicht mehr um nicht eingehaltene Versprechungen, jetzt geht es um einen handfesten Skandal. Jens Spahn soll verantwortlich sein, Masken zu teuer eingekauft zu haben, die qualitativ minderwertig sind. Die Wochenzeitung DIE ZEIT wollte es genau wissen. Sie beauftragte ein renommiertes Karlsruher Institut mit der Prüfung der Masken, die vom BMG (Bundesministerium für Gesundheit) an ein hessisches Altersheim geliefert wurden. Die Ergebnisse bestätigen eindeutig den Verdacht: Die Masken waren so schlecht, dass das Testergebnis schon nach wenigen Minuten feststand. Ein Teil der Masken filterte nur gut die Hälfte der Partikel. 44% passierten die Masken ungefiltert. Bei FFP2-Masken liegt dieser Wert bei nur 6%! „Was der Bund da macht ist fragwürdig“, wird der Chef des Prüfinstituts zitiert. Noch Fragen? Die SPD ist gut beraten, die Ablenkungsmanöver des CDU-Gesundheitsministers nicht durchgehen zu lassen.
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Die vom Bund waren beschissen“ vom 2.6.2021
Gesehen bei http://spd-rhade.de
12.05.2021 in Bundespolitik
Unser Generalsekretär Lars Klingbeil hat uns, auf unsere Bitte, diese Antworten gegeben. Vielen Dank nach Berlin
1. „Heute ist Tag eins der Aufholjagd“ – das war eine wichtige Botschaft meiner Parteitagsrede..jpg "Vorschaubild")
In viereinhalb Monaten ist die Bundestagswahl. Der erste digitale SPD-Bundesparteitag am 9. Mai hat gezeigt: Unsere Partei will Verantwortung für die Richtungsentscheidungen der 2020er Jahre übernehmen. Wir haben Lust, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Wir sind bereit für den Wahlkampf.
2. Zwei Zahlen unterstreichen das. 96,2 Prozent: Die Partei steht geschlossen hinter unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit seiner langjährigen Erfahrung als Bürgermeister der Stadt Hamburg, als Minister und Vizekanzler ist er der richtige Kanzler, um mit seiner Kompetenz und Erfahrung vor uns liegenden Aufgaben anzupacken – und zwar mit sozialdemokratischer Politik. Wie das aussehen soll, steht in unserem Zukunftsprogramm. Das wurde auf dem Parteitag mit 99,38 Prozent fast einstimmig verabschiedet.
3. Zukunft, Respekt, Europa. Diese drei Themen bilden das Gerüst unseres Zukunftsprogrammes. Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein gerechtes, innovatives und starkes Land bleibt. Ein Land, indem alle Menschen den Respekt und die Anerkennung erfahren, die sie verdienen. Ein starkes und solidarisches Europa ist die Voraussetzung, dass wir in einem von globalem Wettbewerb geprägten Umfeld unseren Wohlstand, unsere demokratischen Grundwerte und Freiheiten sichern.
4. Klimaneutrales Deutschland bis spätestens 2045, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein starkes Gesundheitssystem – das sind unsere vier Zukunftsmissionen, das sind vier zentrale Aufgaben, für die wir in den 2020er Jahren die Weichen stellen müssen. Dafür braucht es ein neues Zusammenspiel von Staat und Markt, ein neues Verständnis vom Regieren – transparenter, agiler, offener – und Leadership.
5. Genau deswegen ist es so wichtig, dass wir eine fünfte CDU-geführte Regierung in Serie verhindern. CDU und CSU sind ausgebrannt und ideenlos. Es stimmt: Auch wir haben regiert. Und wir haben in der Regierung auch viel erreicht: Mindestlohn, Grundrente, Klimaschutzgesetz. Bei zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen sind wir aber nicht so vorangekommen, wie wir Sozialdemokrat:innen uns das wünschen. Weil die Union bremst. Schluss mit Zaudern und Klein-Klein, ran an die großen Herausforderungen unserer Zeit. Daher kämpfen für bei dieser Bundestagswahl für eine Regierung ohne Union. Mit Olaf Scholz als Kanzler.
6. Damit das gelingt brauchen wir dich! Mit mehr als 400.000 Mitgliedern ist die SPD die größte politische Bewegung Deutschlands. Diese Kraft müssen wir auf die Straße bringen. Wir müssen Zuversicht und Optimismus ausstrahlen, auf Menschen zugehen und für unsere Ideen und Überzeugungen werben. Auf kampagne.spd.de findet ihr sechs aktuelle Aktionsideen, die ihr vor Ort durchführen könnt. Ganz besonders möchte ich euch unsere Aktionsideen zum Tag der Europäischen Nachbarschaft ans Herz legen. Da ihr in Leer unweit der niederländischen Grenze lebt, passen diese Aktionsideen ganz besonders zu euch.
7. Als niedersächsische Sozialdemokrat:innen wissen wir, wie man Wahlen gewinnt. Lasst uns in den kommenden Wochen und Monaten dafür kämpfen, dass wir am Morgen des siebenundzwanzigsten Septembers aufwachen und stolz sagen können: Der nächste Bundeskanzler Deutschlands wird in der Tat ein Sozialdemokrat. Pressefoto Lars Klingbeil – Foto: Tobias Koch
