05.07.2021 in Bundespolitik

Geht doch!!!

Könnte Olaf Scholz direkt gewählt werden, wäre er der neue Bundeskanzler!

25.06.2021 in Bundespolitik

Klimaschutz: Olaf Scholz spricht Klartext und zeigt deutliche Unterschiede zu Konkurrenten auf

Industrieverband zeigt sich beeindruckt

Es war der „Tag der deutschen Industrie“, der auch zu einem guten Tag für Olaf Scholz wurde. Seine Positionierung, wie Unternehmen klimafreundlich und erfolgreich wirtschaften, sowie parallel sichere Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden können, beeindruckte die versammelten Manager nachhaltig. Olaf Scholz warnte eindringlich vor der „Stromlüge der CDU“, die zu weiteren Verzögerungen bei Investitionen führen werde. Scholz: „Wer also behauptet, dass der Stromverbrauch bis 2030 gleichbleibt, belügt sich selbst und das Land.“

Umbau der Industrie wird Chefsache

Und konkret heißt das zum Beispiel: Schon in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft will Scholz ein umfassend reformiertes Erneuerbare-Energien-Gesetz vorlegen für deutlich mehr Wind- und Sonnenenergie. Und bis 2025 die EEG-Umlage abschaffen, Abgaben und Umlagen neu ordnen, denn Strom in Deutschland müsse gleichzeitig günstiger werden. Damit die Industrie weltweit wettbewerbsfähig bleibt, werde er den klimafreundlichen Umbau entschlossen fördern. „Der Staat wird die Mehrkosten ausgleichen“, so die Zusage des Sozialdemokraten. Es gehe um die richtigen Rahmenbedingungen, um international erfolgreich zu sein.
Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen. Darum werde er als Bundeskanzler die Entwicklung „nicht moderieren, sondern mit höchster Priorität vorantreiben“. „Das wird Chefsache und direkt aus dem Bundeskanzleramt gesteuert“, kündigte der Sozialdemokrat an. Es gehe darum, jetzt „gemeinsam die Ärmel aufzukrempeln.“ Denn: „Es ist höchste Zeit.“   Foto Bundesministerium der Finanzen

Gesehen:  http://spd-rhade.de

Erster Absatz: Eigener Bericht SPD-Rhade; danach Übernahme von www.spd.de

22.06.2021 in Bundespolitik

Viel Wind um Nichts !!!??

Aktuell:Union-Wahlprogramm: Leere Versprechungen, weil nicht finanzierbar - urteilen alle Experten

17.06.2021 in Bundespolitik

Es darf kein vergessener Feiertag werden!

                                                 Straßenkämpfe in Berlin am 17. Juni 1953

                                                                  Foto: Bundesregierung

Der 17.Juni 1953, Volksaufstand in der DDR. Die Bürgerinnen und Bürger protestierten erst gegen den geringen Lohn beim Bau der Stalinallee; daraus entwickelte sich ein Aufstand gegen das Regime. Dieser wurde dann blutig zerschlagen. Russische Panzer setztem dem Ganzen eine gewaltige Drohgebärde auf. Zum Gedenken der Opfer und zur Erinnerung an das Geschehen wurde der 17.Juni, zum gesetzlichen Feiertag!!! Vergessen dürfen wir diesen Tag nie! Der 03. Oktober löste ihn als gesetzlichen Feiertag, Tag der Deutschen Einheit ab.                           Eigener Bericht

11.06.2021 in Bundespolitik

Jens Spahn und die Maskenaffäre - Von wegen ein SPD-Wahlmanöver

Unabhängige  Laboruntersuchungen sprechen eine deutliche Sprache

Jens Spahn hat in der ersten Phase der Corona-Epidemie einen guten Job gemacht. Das haben ihm auch politische Konkurrenten bestätigt. War es Übermut, dass er sich anschließend zusehends mit seinen unhaltbaren Ankündigungen verhedderte? Jetzt weht ihm der Wind aber heftig ins Gesicht. Jetzt geht es nämlich nicht mehr um nicht eingehaltene Versprechungen, jetzt geht es um einen handfesten Skandal. Jens Spahn soll verantwortlich sein, Masken zu teuer eingekauft zu haben, die qualitativ minderwertig sind. Die Wochenzeitung DIE ZEIT wollte es genau wissen. Sie beauftragte ein renommiertes Karlsruher Institut mit der Prüfung der Masken, die vom BMG (Bundesministerium für Gesundheit) an ein hessisches Altersheim geliefert wurden. Die Ergebnisse bestätigen eindeutig den Verdacht: Die Masken waren so schlecht, dass das Testergebnis schon nach wenigen Minuten feststand. Ein Teil der Masken filterte nur gut die Hälfte der Partikel. 44% passierten die Masken ungefiltert. Bei FFP2-Masken liegt dieser Wert bei nur 6%! „Was der Bund da macht ist fragwürdig“, wird der Chef des Prüfinstituts zitiert. Noch Fragen? Die SPD ist gut beraten, die Ablenkungsmanöver des CDU-Gesundheitsministers nicht durchgehen zu lassen.

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Die vom Bund waren beschissen“ vom 2.6.2021

Gesehen bei http://spd-rhade.de

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