02.05.2021 in Bundespolitik

Schnupperkurs für Experten

20.04.2021 in Bundespolitik

Lars Klingbeil

Liebe Genossinen und Genossen, die CDU/CSU hat gerade beschlossen, dass Armin Laschet Kanzlerkandidat werden soll. Stelle Dir vor, Armin Laschet führt die nächste Regierung an. Oder besser: lass es lieber bleiben. (Nicht nur wegen des unwürdigen Schauspiels der letzten Wochen). Ich bin stolz, dass wir den besseren Kanzler für Deutschland haben: Olaf hat schon jetzt einen Plan für eine bessere Zukunft. Für mehr Respekt in der Gesellschaft, für ein starkes Europa. Olaf hat als Erster Bürgermeister von Hamburg gezeigt, dass er eine Regierung führen kann und soziale Politik etwas beim sozialen Wohnungsbau vorantreibt. Als Vizekanzler und Finanzminister sorgt Olaf aktuell dafür, dass dieses Land nicht zusammenfällt und dass diese Pandemie nicht die Schwächsten trifft. Helmut, wir stehen zusammen und werben gemeinsam für unser Zukunftsprogramm und Olaf als Kanzler. Dafür brauchen wir jede Stimme. Dafür müssen wir unsere Freund*innen und Bekannte überzeugen. Teile deswegen jetzt diesen Artikel, in dem Olaf erklärt, warum wir diese Wahl gewinnen müssen und werden:     "Die Stunde der SPD beginnt"     Wir stehen bereit, wir werden gewinnen. Mit Eurer Hilfe     Herzliche Grüße   Lars Klingbeil Generalsekretär

04.04.2021 in Bundespolitik

Ansprache des Bundespräsidenten

Guten Abend Ihnen allen an diesem zweiten Ostern in der Pandemie.                   

Vor einem Jahr hatten wir uns aufs nächste Ostern gefreut, auf einen Frühling ohne Pandemie. Aber unsere Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil, die dritte Welle trifft uns gerade mit aller Härte.

Ich weiß, nach 13 Monaten helfen Durchhalteparolen nicht weiter. All die Appelle zu Geduld und Vernunft und Disziplin werden stumpf in diesen zermürbenden Zeiten. Ein Gefühl von Ohnmacht und Frust macht sich breit, und so kommt zu den Sorgen über Gesundheit, Schule, Arbeit, Wirtschaft eine weitere Dimension hinzu: eine Krise des Vertrauens. Vor allem deshalb wende ich mich heute an Sie.

Vertrauen – das beruht in einer Demokratie auf einer sehr fragilen Übereinkunft zwischen den Bürgern und ihrem Staat: Du, Staat, tust Deinen Teil; ich Bürger tue meinen.

Ich weiß: Sie, die Bürgerinnen und Bürger, tun in dieser historischen Krise Ihren Teil! Sie leisten viel, und Sie verzichten auf viel. Bei manchen geht es im Lockdown längst nicht mehr um verlorenes Einkommen, es geht um die blanke Existenz. Umso mehr verstehe ich die Ungeduld, den Frust über die Rückschläge der vergangenen Monate. Es ist viel getan worden, auch viel gelungen. Trotzdem: Es gab Fehler – beim Testen, beim Impfen, bei digitalen Lösungen.      Foto  Cop "Bundesregierung/Steffen Kugler"

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30.03.2021 in Bundespolitik

Mehr Demokratie wagen*

Bürgerrat berät Deutschen Bundestag

Mutig hat der Deutsche Bundestag beschlossen, Bürger über „Deutschlands Rolle in der Welt“ zu befragen. Per Los wurden 152 Personen repräsentativ ausgewählt, um in 6 Wochen mit Expertenunterstützung Empfehlungen zu erarbeiten, die den Abgeordneten helfen sollen, zu verstehen. Zu verstehen, wie „das Volk“ denkt und tickt. Jetzt hat der Bundestagspräsident das Ergebnis des Bürgerrats  entgegengenommen. Der wissenschaftliche Leiter dieses Experiments, Ortwin Renn vom Institut für Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam, zeigte sich beeindruckt. In mehreren Leitsätzen wurde u. a. festgehalten, dass Deutschland ein fairer Partner und Vermittler in der Welt sein soll und weltweite Verantwortung für Menschenrechte, Klima, nachhaltiges Wirtschaften tragen soll. Daneben wurden aber auch 32 konkrete Forderungen aufgestellt. Ein Nachhaltigkeitsministerium und ein Aufnahmeprogramm der EU für Geflüchtete stehen ganz oben auf der Empfehlungsliste des Bürgerrats.

Das Losverfahren ist nicht neu, um mit wechselnden Bürgern demokratische Prozesse neben den Parlamenten zu begleiten. Auch auf kommunaler Ebene, so in Oberhausen-Osterfeld, kennt man diese Form der Mitbestimmung. Unsere 11 Dorstener Bürgerforen dürfen zwar als ein Schritt in diese Richtung bewertet werden, könnten aber mit einem Losverfahren „frische Kräfte“ mobilisieren. Kurz: Wir müssen noch mehr Demokratie wagen.

Eigener Bericht auf Grundlage des Artikels in der Süddeutschen Zeitung vom 19. März 2021 „Empfehlungen aus Mini-Deutschland“

*) Es war Willy Brandt (SPD), der 1969 seine Regierungserklärung mit den Worten „Mehr Demokratie wagen“ überschrieb. Gesehen bei den Genossen:  http://spd-rhade.de   Grafik von Pressefoto : Bürgerrat Demokratie

24.03.2021 in Bundespolitik

Die SPD hat Tritt gefasst – mit Olaf Scholz

Einer, der immer mehr in den Mittelpunkt des politischen Geschehens rückt

Wer Olaf Scholz trifft, ist von seiner Persönlichkeit beeindruckt. Ein sozialdemokratischer Politiker, lange im „Geschäft“, hat nichts von seiner Natürlichkeit verloren. Er ist beharrlich, ohne arrogant zu sein. „Großes schaffen wir nicht mit „Klein-Klein“, sondern mit guten Ideen, Erfahrung und Mut“, so sein Anspruch. „Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und unser Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen lösen. Ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander. Mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer und stärker machen. Deutschland in eine gute Zukunft führen und unsere Demokratie stark machen – darum geht es.“

Bringen wir es auf den Punkt: Olaf Scholz kann Kanzler.

Eigener Bericht  http://www.spd-rhade.de   Zitate übernommen von www.spd.de

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