Bundespolitik
05.03.2021 in Bundespolitik
Auf unsere Bitte hin, ein Statement von unserem Genossen Prof.Dr. Karl Lauterbach.
Statement zur aktuellen Corona-Situation .jpg)
Momentan rasen in Deutschland zwei Züge aufeinander zu: Die 3. Welle hat begonnen und ist nicht mehr zu stoppen. Die B117-Mutation wird sich in Deutschland durchsetzen. Auf der anderen Seite wollen die Menschen endlich Lockerungen. Wie kann man verhindern, dass wir in die 3. Welle hinein lockern?
Es geht nur, wenn Maßnahmen kombiniert werden:
Eine sofortige Änderung der Impfstrategie, indem die Erstimpfung aller Impfstoffe vorgezogen wird. Die Erstimpfung verhindert über 80% der Krankenhauseinweisungen. Dazu muss AstraZeneca auch für Ältere eingesetzt werden. Dort sitzt das Risiko. Die jüngste Empfehlung der STIKO, AstraZeneca auch für Personen, die älter als 65 Jahre sind, einzusetzen sowie die zweite Impfdosis erst nach 12 Wochen statt bislang nach sechs Wochen zu verimpfen, ist überfällig und richtig. Das kann in den nächsten Wochen zahlreiche Menschenleben retten. Maximale Erstimpfung der Älteren bringt maximalen Schutz in der 3. Welle.
Wie aber sollen wir mit den Lockerungen verfahren? Mein Vorschlag:
In Betrieben und Schulen wird einmal pro Woche ein Antigentest durchgeführt. Am Tag des Tests darf man in Geschäfte mit Vorlage der Bescheinigung. Wer weder in Schule noch Betrieb getestet werden kann, geht zu einem Testzentrum. So macht man aus der Not eine Tugend: Öffnungen werden ein Anreiz für Testungen.
Wenn genug Antigentests verfügbar sind, wird die Testung auf zweimal pro Woche ausgedehnt. Dann kann man an zwei Tagen in die Geschäfte. Mit der Strategie sinkt der R-Wert auf unter 1 selbst für die B117-Mutation.
Das heißt, keine Lockerungen ohne vorher funktionierende Testkonzepte. Die gibt es aber noch nicht, weil die nötigen Schnelltests noch fehlen. Darüber brauchen wir schnell Klarheit.
Die Lockerungsschritte im Beschluss des Bund-Länder-Treffens machen ohne ausreichende Schnelltests keinen Sinn. Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass mit diesem Beschluss die 3. Welle langsam anläuft. Es kann sogar sein, dass das Terminshopping kurz funktioniert. Aber spätestens Anfang April liegt die Inzidenz über 100 und das Intermezzo ist beendet.
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Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB
03.03.2021 in Bundespolitik
Das neue Berliner Traumpaar des Jahres, Spahn und Scheuer die Schnelltestbeschaffer. So macht man die Böcke zum Gärtner. Einer hat eine dubiose Maskenvergangenheit und der andere ein Mauttrauma, 540 Millionen, nur mal kurz erwähnt. Dazu und zu den Maskenheinis der Union, fällt mir der Spruch von Helmut Schmidt ein:
" In der Krise zeigt sich der Charakter!"
01.03.2021 in Bundespolitik
Spitzenpolitiker werden mit der neuen Situation nicht fertig
Es gab schon immer mal Krisen in der Union. Die andauernde scheint aber völlig aus dem Ruder zu laufen. Neben einer diffusen Programmatik fehlen Persönlichkeiten an allen Ecken und Enden. Lange konnte dieses Vakuum durch gute Umfragewerte und eine Dauerkanzlerin verdrängt werden. Erst langsam, dann aber immer schneller dreht sich die Abwärtsspirale. Jetzt, nach Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, beginnt das Erwachen einer ausgelaugten Partei. Wer aber genau hinhört, erkennt, dass der Vorsitzende noch einmal versucht, schönzureden. Dazu setzt er den bei Politikern sehr beliebten Beißreflex ein. Nämlich, nicht Selbstkritik zu üben, sondern die Konkurrenz schlecht zu machen. „Ja, ja - aber der Olaf Scholz ...“, so die Standardfloskel in allen Interviews. So reden nur Politiker, denen "das Hemd in die Hose" gerutscht ist. Und die in Wirklichkeit wissen, dass mit Olaf Scholz ein SPD-Kanzlerkandidat antritt, der als glaubwürdige Persönlichkeit im September Kanzler werden kann.
Gesehen bei: http://spd-rhade.de
01.03.2021 in Bundespolitik
Es fehlte noch der 3.Bundestagskandidat Ernst Ingo Lind
> Die Entwicklung wichtiger Infrastrukturprojekte ist von großer Bedeutung für die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region.
> Im Kampf um die Arbeitsplätze in der Region muss die Mitbestimmung von Arbeitnehmer*innen ernst genommen werden. Aus dieser Mitbestimmung heraus ergeben sich für die Unternehmen große Chancen für die eigene wirtschaftliche Entwicklung. Dafür will ich kämpfen!
> Ich möchte mich für einen klimagerechten Umbau unserer Industriegesellschaft, eng abgestimmt mit den Gewerkschaften, Kommunen, fortschrittlichen Unternehmen sowie der Sozial- und Umweltverbände und unter Einbeziehung der Menschen vor Ort einsetzen!
>Mit der Kooperation mit, und der Förderung von Genossenschaften möchte ich mich in unserer Region für eine sozial-ökologische Politik einsetzen.
>Der entschlossene Kampf gegen die Ursachen rechter Ideologie ist seit jeher ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokratie in unserem Land. Ich will demokratiefeindliche Tendenzen in unserem Land mit demokratischen Mitteln bekämpfen.
>Im Bereich der Bildung werde ich mich für den weiteren Ausbau der Kooperation zwischen Bund und Land einsetzen. Ich möchte mich verstärkt einsetzen für Digitales Lernen, duale Ausbildung, Weiterbildung für alle, Förderung von Kindern aus bildungsfernen Familien, Inklusion
>Die Pflege braucht nicht ein Reförmchen nach der anderen. Mit allen Beteiligten muss entschlossen an einem Systemwechsel in der Pflege und in der Gesundheitspolitik gearbeitet werden.
>Gerne verweise ich auf mein Netzwerk, welches ich bereits in Berlin und in der Region habe. Ich habe viele gute Kontakte zu fachkundigen Bürger*innen. Die Sorgen und Nöte sind mir auch aus diesen Kontakten bekannt.
01.03.2021 in Bundespolitik
Unter dieser Überschrift lassen wir unsere Bundestagskandidaten zu Wort kommen. In einem 7 Punktestemant stellen sie sich vor.
Als erste Silke Hebich vom OV-Sögel :.jpg)
* Mein Ziel: Den Wahlkreis Unterems für die SPD gewinnen!!!Dazu müssen wir aufwachen und die Dinge endlich anders machen als bisher!!
Ich bin die richtige Kandidatin, denn:
> Ich habe Mut und keine Angst vor der Konfrontation mit den politischen Gegnern.
> Ich kenne unsere polit. Hauptgegnerin persönlich und weiß, dass wir angreifen können.
> Ich bin neu, frisch, politisch unbelastet, unverbraucht und kein Teil des "Establishments".Mir geht es um die Sache und um die besten Ergebnisse.
> Ich komme aus dem Emsland - wir brauchen die Stimmen der Emsländer, um zu gewinnen.
> Ich reiße etwas weg und arbeite die Aufgaben ab, ich will etwas schaffen!
> Ich bin aufgeschlossen, höre zu und möchte wissen, was den Leuten unter den Nägeln brennt.Habe mit allen Ortstvereinen mehrfach Kontakt aufgenommen, stelle mich vor und den Fragen der Mitarbeitern und Betriebsräten der Meyer Werft, den Landwirten, den Medien, den Bundes- u. Landespolitikern, den Jusos, der ASF, der AG 60+ usw.
Lasst uns gemeinsam den schwarz dominierten Wahlkreis Unterems endlich rot machen!
Hier sind die 7 Punkte von Anja Troff-Schaffarzyk:
Auf den Punkt gebracht - Dafür stehe ich:.jpg)
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
SPD.Löppt.
Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Mail: beate@stammwitz.info
Mail: beate@stammwitz.info
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de