11.06.2020 in Allgemein

Aktuell: „Hüte Dich vor pauschalen Urteilen und Bewertungen

SPD-Vorsitzende in der Kritik

Saskia Esken hatte Amerika im Blick, um dann den Abzweig nach Deutschland zu nehmen. Während jenseits des Atlantiks die Polizei weltweit und berechtigt kritisiert wird, verbietet sich ein pauschaler negativer Vergleich mit den deutschen Ordnungshütern. Die Betonung liegt auf pauschal. Das schließt Kritik an hier dokumentiertem Fehlverhalten nicht aus. Saskia Esken ist gut beraten, künftig differenzierter zu urteilen.

Ein Rhader SPD-Ratschlag von unten zur SPD nach oben, dem wir Sozis  aus Heisfelde nur beipflichten können.

05.06.2020 in Allgemein

SPD-Handschrift nicht zu übersehen

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket 

                      „Mit Wumms“

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben. „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt. Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

Städte und Gemeinden können wieder investieren

Ebenso hat sich die Koalition auf den Vorschlag der SPD geeinigt, die Kommunen kräftig zu entlasten. So sollen die krisenbedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Sie betragen laut Steuerschätzung rund 12 Milliarden Euro. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Auch dies wird ein wichtiger Konjunkturimpuls sein, denn „die Kommunen sind der tragende Teil von Investitionen“, betonte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Rund zwei Drittel der öffentlichen Investitionen werden in den Städten und Gemeinden ausgelöst.

Für Klimaschutz und ein modernes Land soll außerdem kräftig in die Entwicklung von Elektromobilität investiert werden, in die Ladesäuleninfrastruktur, in eine Wasserstoffstrategie und in die Digitalisierung. Die Erneuerbaren Energien sollen zügig ausgebaut werden.

Mit dem Konjunkturpaket setzt die Koalition damit auf eine gestärkte Kaufkraft der Menschen, auf Kommunen, die investieren können und auf gezielte Unterstützung für die Modernisierung des Landes.

www.spd.de

04.06.2020 in Allgemein

Zahnärztekammer will staatliche Unterstützung

Zwar nicht repräsentativ – aber vielleicht doch nicht so ganz selten?

Ein kurzer Erfahrungsgericht in 5 Abschnitten

1. „Zahnärzte kämpfen ums Überleben“, so die reißerische Überschrift in der heutigen Tageszeitung. Im Text dann die Information, dass ca. 70% der Praxen Kurzarbeit angemeldet haben und unter Umsatzeinbußen von teilweise 50% leiden.
2. Ich will dieser betroffenen Berufsgruppe sofort helfen und melde mich beim Zahnarzt meines Vertrauens telefonisch an, um eine Inspektion mit kleiner Reparatur machen zu lassen.
3. Einen sofortigen Termin bekomme ich aber nicht, weil die derzeitige Auslastung zu hoch ist. Auf Nachfrage und mit Hinweis auf die aktuelle Pressemitteilung höre ich, dass das aber hier nicht zutrifft. Gut so.
4. Die Zahnärztekammer klagt über Olaf Scholz, SPD-Finanzminister, der nur Kurzarbeitergeld und günstige Kredite anbietet, aber keinen Rettungsschirm für Dentisten. Hat er vielleicht genauere Zahlen?
5. Der Berufsverband der Zahnärzte droht derweil mit Praxisschließungen und einer Entlassungswelle, die in die Tausende geht.

Fazit: Unser Staat hilft beispiellos, um allen Unternehmern und Arbeitnehmern zu helfen, die Corona-Krise „zu überleben“. Dem Berufsverband der Zahnärzte würde es gut anstehen, differenzierter zu klagen und zu fordern. Und vielleicht einfach mal die Regierung der CDU/SPD/CSU in Berlin zu loben.

Ein aktueller Rhader Erfahrungsbericht

31.05.2020 in Allgemein

Eine Weltmacht schafft sich ab

USA aktuell: Abscheu und Fassungslosigkeit machen sich weltweit breit

Vor einer Woche habe ich geschrieben, mal einen Traum gehabt zu haben. Den Traum, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten zu besuchen, vielleicht sogar dort zu bleiben. Heute überwiegt die Abscheu über einen Präsidenten, der lügt, betrügt, beleidigt und hetzt. Diese Abscheu überträgt sich leider auf das Land, das es eigentlich so pauschal nicht verdient hat. Wenn aber Polizisten einen Menschen unter den Augen der Weltöffentlichkeit brutal umbringen können, und der Präsident den empörten Demonstranten zuruft, mit Hunden und Waffen auf Ausschreitungen reagieren zu wollen, dann ist das Maß voll. Dieser Präsident ist nicht nur eine Katastrophe, er ist eine reale Gefahr für die Welt. Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag fordert genau aus diesem Grund, die amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen, damit nicht deutsche Soldaten eines Tages auf Befehl eines unberechenbaren Donald Trump diese Vernichtungswaffen ins „Ziel“ fliegen müssen. Respekt verdient auch Angela Merkel, die nicht zum G7-Gipfel nach Washington reisen will. Corona hilft ihr zwar  zu einer guten Ausrede, aber allein die Geste der Ablehnung wird den „großartigsten Präsidenten, den die USA je hatte“ zeigen, dass nicht alle nach seiner Pfeife tanzen. Europa und Deutschland verlieren gerade den bisher wichtigsten Verbündeten. Eine bittere Erkenntnis zwar, aber erlebte, nicht für möglich gehaltene  Wirklichkeit. 

Ein persönlicher Kommentar aus Rhade - In Gedenken an die Opfer rassistischer Polizeiwillkür. 

Dirk Hartwich                         http://spd-rhade.de

25.05.2020 in Allgemein

AUS DER TRAUM!

USA – Ich hatte mal einen Traum

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten?

Wir Deutschen haben den Amerikanern viel zu verdanken. Sie haben uns und Europa vom mörderischen Faschismus befreit. Und den Marshallplan erfunden, um uns aus dem Tal der Trümmer und Tränen herauszuhelfen. Wir haben Amerika bewundert. Filme, Musik und Technik – alles „Gute“ kam über den Atlantik, um hier mit etwas Zeitverzug, seine Siegesserie fortzusetzen. Wir haben immer davon geträumt, Amerika zu besuchen. Vielleicht sogar dahin auszuwandern. Dann wurden erste Kratzer im Lack erkennbar. Rassismus und die Morde am Präsidenten, Politikern und Bürgerrechtlern. Dann das Wissen über die nie abgebauten Unterschiede zwischen arm und reich. Dann die Erkenntnis, dass es kaum soziale Absicherung in Krisenzeiten für alle abhängig Beschäftigten gibt. Dann die Ernüchterung, dass bei jedem Wirbelsturm Häuser umfallen, die Stromversorgung zusammenbricht, Deiche brechen. Intakte Infrastruktur? Fehlanzeige. Dann ein politisches System, dass nur denen Macht verspricht, die entweder superreich sind oder von Superreichen gesponsert werden. Jetzt auch noch ein Präsident, von dem man nicht genau weiß, wie er wirklich tickt. Die anfängliche Bewunderung über Amerika ist fast in Mitleid umgeschlagen. Amerika galt immer als unser wichtigster Partner. Wirtschaftlich und politisch gesehen. Einige Politiker, Atlantiker genannt, glauben das immer noch. Auch sie werden wohl bald auf dem Boden der Tatsachen ankommen. Als bittere Erkenntnis bleibt: AUS DER TRAUM!

Sonntagsgedanken aus Rhade   http://spd-rhade.de

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