04.07.2019 in Europa

Klare Worte von der kommissarischen SPD-Spitze

SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut:
Die Europäische Union (EU) steht vor einer wichtigen Weichenstellung, die mitentscheidend dafür ist, wie das Projekt Europa in den kommenden fünf Jahren gesehen wird. Im Koalitionsvertrag haben die drei Regierungsparteien vereinbart, dass wir ein Europa der Demokratie mit einem gestärkten Europäischen Parlament wollen und Europa bürgernäher und transparenter werden soll. Wir wollen neues Vertrauen schaffen. Wir haben weiter vereinbart, wie wir das Europäische Parlament in seiner Handlungsfähigkeit stärken wollen. Die SPD hat vor der Europawahl betont, dass Entscheidungen nicht durch die nationale Brille beurteilt werden dürfen, sondern die Europäische Union demokratischer werden muss. Wir brauchen einen politischen Wettbewerb zwischen den Parteien in Europa, nicht zwischen den Mitgliedsländern. Wir sind überzeugt, dass nur auf diesem Weg die Europäische Union weiter an Souveränität und Legitimation bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen kann. Als Sozialdemokraten sehen wir uns daher nach wie vor dem Spitzenkandidaten-Prinzip verpflichtet. Mit Frans Timmermans, Manfred Weber und Margrethe Vestager sind drei veritable Kandidaten bei der Europawahl angetreten, um die EU-Kommission künftig zu führen. Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen. Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt. Aus diesem Grund lehnt die SPD den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab.

www.spd.de (Zweite Überschrift SPD-Rhade)

02.07.2019 in Europa

Europawahl eine Fardce!!!????

Sie haben es doch getan, eine Ministerin im Sinkflug auf einen hochdotierten Posten nach Brüssel gehievt. Und nun ihr tollen Politiker, seid eingeknickt vor den Osteuropäern, keine Eier in der Hose, überzeugte Europäer in die richtige Position zu bringen. Da wird der CSU Mann Weber, zu einem Würstchen degradiert. Frans Timmermanns vorgeführt und was ist mit den anderen Männern und Frauen die sich zur Wahl gestellt haben?? Ich persönlich wünsche mir, das das Europäische Parlament, die im Hinterzimmer ausgekungelte  CDU Frau mit deutlicher Mehrheit " nicht wählt". Und zum Schluß noch die Frage, wer geht in Zukunft noch zur Europawahl?? 

Herzlichen Glückwunsch unserer Regierunschefin!!!!  Und wer fragt sich nicht: "so geht Demokratie"!!!????

Eigener Beitrag: Helmut Burghardt

19.04.2019 in Europa

Kommt zusammen und macht Europa stark!

Mit Katarina Barley hat die SPD ein starkes Europa-Angebot

Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat. So können wir gemeinsam für gute Arbeit sorgen und Ungleichheiten abbauen. Klima und Umwelt kennen keine Grenzen. Auch sie können wir nur gemeinsam schützen. Vor allem ist uns aber klar: Der Friede in Europa kann nur bewahrt werden, wenn wir weiter zusammenhalten. Gegen die Widerstände von außen, aber auch gegen die von innen. Wir wissen: Die Zukunft können wir nur miteinander gestalten. Kommt zusammen! Europa ist die Antwort.

„Denn Europa ist die Antwort auf ganz viele Fragen. Es ist die Antwort darauf, wie wir als einzelne Staaten in Europa mit den großen Fragen der Zukunft umgehen können.“

Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD

www.spd.de

17.04.2019 in Europa

Notre Dame

Paris, Frankreich, Europa und die ganze Welt sind erschüttert über dieses Unglück. Beim Wiederaufbau Deutschlands haben so viele Nationen mit geholfen, denken wir "nur" an die Frauenkirche in Dresden. Deutschland sollte "sehr" großzügig zum Wiederaufbau beitragen.  Eigener Bericht

04.04.2019 in Europa

Brexit:

 Europa darf uns nicht egal sein

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