22.04.2018 in Allgemein

Andrea Nahles neue Parteivorsitzende

    

                                                                                      photothek

Juso-Chef Kevin Kühnert gratuliert Andrea Nahles zur Wahl zur SPD-Vorsitzenden.

14:16 Uhr: Andrea, wir gratulieren!

66 Prozent – wir gratulieren! Ein neues Kapitel wird geschrieben: Andrea Nahles ist die erste Frau an der Spitze der SPD!

• Abgegebene Stimmen: 631
• davon gültige Stimmen: 624
• Ja-Stimmen für Andrea Nahles: 414 (66,35 %)
• Ja-Stimmen für Simone Lange: 172 (27,56 %)
• Enthaltungen 38

Nahles setzt sich damit klar gegen die Mitbewerberin, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange durch.

13:41 Uhr: Die Wahl

Simone Lange und Andrea Nahles haben sich vorgestellt. Gleich beginnt der Wahlgang zur Wahl der künftigen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Während die Stimmen ausgezählt werden, berät der Parteitag über einen Antrag für eine gerechte und moderne Wohnungsbaupolitik in Bund und Ländern – "die Wohnungsbauoffensive des Bundes konsequent fortsetzen

17.04.2018 in Allgemein

Friedenspolitik mit Sozialdemokratischer Handschrift??

Liebe Freunde,

ich habe einen bemerkenswerten Brief von Engelbert Volks an seine SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schulte erhalten, um die Rolle der SPD im gefährlichen Konflikt des Westens mit Russland zu hinterfragen.

Es wäre wichtig, dass wir untereinander, in den Ortsvereinen, im Stadtverband, mit unseren Abgeordneten, usw., nicht nur als ungläubige Zuschauer am „Spielfeldrand“ stehen, sondern uns einmischen. Die SPD ist dabei sich neu aufzustellen und neu zu positionieren. Erfolgreich wird sie dabei nur sein, wenn der Aufbruch, sprich die Programmatik, von unten nach oben funktioniert und nicht umgekehrt, wie in den ersten Regierungswochen erkennbar.

Wichtig ist mir, dass jetzt nicht einzelne Formulierungen im Text auf „die Goldwaage“ gelegt werden, sondern die Tendenz erkennbar bleibt.

Ich wünsche mir, dass durch die Weiterleitung des Schreibens (mit Zustimmung von Engelbert Volks), auch in Dorsten eine Diskussion über eine Friedenspolitik mit SPD-Handschrift, ausgelöst wird.

Dirk Hartwich

Engelbert Volks ist seit gut 40 Jahren Mitglied der SPD und mehr als 30 Jahre Fraktionsvorsitzender im Velener Stadtrat.

Ursula Schulte ist seit 2013 Mitglied des Bundestages. Ihr Wahlkreis umfasst: Vreden, Stadtlohn, Gescher, Südlohn, Velen, Reken, Heiden, Borken, Raesfeld, Rhede, Bocholt, Isselburg.

Im Wortlaut:

„Liebe Ulla Schulte,

Gustav Heinemann sagte mal: "Der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir uns alle zu bewähren haben." und Willy Brandt prägte die Aussage: "Der Frieden ist nicht alles, aber ohne den Frieden ist alles nichts."...........

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15.04.2018 in Allgemein

MdB Johann Saathoff in Hesel

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15.04.2018 in Allgemein

1968 / 2018 – 50 Jahre: Ein persönlicher, politischer Rückblick

Gesellschaftspolitisches Engagement macht das Leben reicher

Es waren bewegte Zeiten, so um 1968. Junge Menschen stellten plötzlich Fragen, die Antworten kamen überwiegend ausweichend, wenn überhaupt. Gefragt wurden die Eltern, die Lehrer, die Politiker. „Was war? Was ist? Wo wollen wir hin?“ Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg, mobilisierten immer mehr junge Menschen, sich einzumischen. Berlin war bald überall. Hier die aufbegehrende Jugend, dort eine Gesellschaft, die sich schon allein durch kritische Anmerkungen in ihrer Selbstgerechtigkeit angegriffen fühlte. Springers BILD war das polemische, hetzende Sprachrohr der schweigenden Mehrheit. Franz- Josef Strauß einer der politischen Scharfmacher. Und dann die Katastrophe. Rudi Dutschke, sogenannter Studentenführer und charismatische Persönlichkeit wurde 1968, heute vor 50 Jahren, das Opfer dieser Hetze. Er wurde auf offener Straße in Berlin niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt. Demonstrationen gegen Springer überall. Auch in Essen. Die Auslieferung von BILD zu verhindern, waren Tausende auf den Beinen. Auch wenn der Versuch fehl schlug, es war der Auftakt, mein politischer Auftakt, jetzt Farbe zu bekennen. Willy Brandt, von „den Eltern“ noch als Vaterlandsverräter diffamiert, wurde unser Vorbild. Unsere anfängliche ungeordnete und spontihafte Revolte mündete nach und nach im demokratischen Fahrwasser. Der „Marsch durch die Institutionen“ hatte 1972, durch den Eintritt in die SPD, endgültig begonnen. Ein spannender Marsch bis heute, mal erfolgreich, überwiegend ernüchternd. Heute, 50 Jahre danach, ein kurzes Resümee dieses Engagements. Die gesellschaftspolitische Arbeit ist nie beendet. Sie ist lebensnotwendig, um den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ebnen. Gesellschaftspolitisches Engagement macht das eigene Leben reicher.

Dirk Hartwich  http://spd-rhade.de

03.04.2018 in Allgemein

SPD- Bundesparteitag – Nun werden „Nägel mit Köpfen“ gemacht

Erneuerung an Haupt und Gliedern - Dorstener Antrag aufgenommen 

Wiesbaden, 22. April. Die SPD macht ernst, wählt einen neuen Vorstand und setzt programmatische Zeichen. Dabei wird ein Antrag der NRWSPD eine besondere Rolle spielen. Beispielhaft nennen wir einige Schwerpunkte:

• Unser gemeinsames Ziel lautet: Die SPD muss programmatisch und organisationspolitisch auf die Höhe der Zeit gebracht werden, um wieder stärkste Partei werden zu können. Dieses Leitbild muss sich klar von nationalkonservativen und neo- liberalen Strömungen in der Union unterscheiden, damit es wieder Mehrheiten für sozialdemokratisch geführte Regierungen jenseits einer Großen Koalition gibt.
• Die SPD muss deutlich machen, für wen sie Politik gestalten möchte und somit im besten Sinne wieder parteiisch werden. Dafür müssen wir die politischen Unterschiede zu Konservativen und Marktradikalen, gerade auch in der Europapolitik, herausarbeiten. Volkspartei zu sein bedeutet nicht, es stets allen recht zu machen.
• Wir sind nicht gewillt, tatenlos zuzusehen, wie ein globalisierter Kapitalismus zu mehr Ungleichheit, gravierenden Umweltproblemen, schlechten Arbeitsbedingungen und Abstiegsängsten führt.
• Eine solche programmatische Erneuerung kann nur funktionieren, wenn die gesamte Partei in den Prozess einbezogen wird. Unabhängig von der jeweiligen Position zur Großen Koalition, unabhängig, ob Neu oder langjähriges Mitglied.
• Wir wollen unsere Ortsvereine modernisieren, um sie wieder zu aktivieren, sie zu öffnen und auch für Neumitglieder, Frauen und Jusos attraktiver zu gestalten. Nur wenn wir die Basis unserer Partei ernsthaft in den Erneuerungsprozess einbeziehen, wird es uns gelingen, für die Bürgerinnen und Bürger wieder sichtbarer und wahrnehmbarer zu werden.*
• Wir sind davon überzeugt: Die SPD wird gebraucht. Und die SPD braucht alle ihre Mitglieder, um wieder stärker zu werden. Packen wir es gemeinsam an!

* Dieser Punkt wurde von Jennifer Schug, SPD- Stadtverbandsvorsitzende aus Dorsten und Delegierte für den Parteitag formuliert und von der Programmkommission übernommen.

Wir haben uns mal wieder bei der SPD-Rhade bedient. Danke!!

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