22.01.2018 in Bundespolitik

Eine neue Zeit braucht eine neue Politik – Sonderparteitag der SPD stellt Weichen

Sind die knappen Verlierer die eigentlichen Gewinner?

6 Stunden Übertragung auf Phönix. 6 Stunden Parteigeschichte. 6 Stunden keine Langeweile. Die SPD lebt. So die Kurzfassung eines Ereignisses von enormer Bedeutung für die Deutsche Sozialdemokratie. Es waren die Gegner einer erneuten Großen Koalition, die dem Parteitag den Stempel aufdrückten und die 45köpfige Parteispitze, einmütig auf der Befürworterseite, zu Höchstleistungen zwangen. Beginnen wir mit den Jusos in der SPD. Nie waren sie wertvoller, nie waren sie besser. Kevin Kühnert und Co. – das ist die Zukunft der SPD. Sie begeisterten mit klarem Profil und einer nachvollziehbaren Haltung. „Es reicht, nicht schon wieder, auf keinen Fall weiter so“! Martin Schulz, Andrea Nahles, Mike Groschek, und viele aus der ersten Reihe der SPD versuchten hoch konzentriert und argumentierend, die Delegierten zu überzeugen. Aber sie waren gegenüber den jungen Kontrahenten immer in der Defensive. Am Ende dann das Ergebnis. 362 zu 279 für Martin Schulz. Die Gesichter sprachen Bände. So sehen keine Sieger aus. Trotzdem gehen sie gestärkt in die jetzt bevorstehenden Koalitionsverhandlungen. Gestärkt deshalb, weil am Ende dieses Verhandlungsprozesses eine Mitgliederbefragung aller 440.000 Sozis im ganzen Land steht. Die NoGroKo- Bewegung der Jusos hat nämlich weite Teile der SPD- Basis erreicht. Wenn da in den Verhandlungen nicht nachgebessert wird, oder werden kann, steht die nächste Zitterpartei, die Mitgliederbefragung, bevor. Die gestrigen „Verlierer“ könnten dann die eigentlichen Gewinner des beeindruckenden Sonderparteitags sein. Besonders in Erinnerung von diesem Parteitag bleibt, mit welchem Respekt sich die Pro- und Contra- Seiten begegnet sind. Das muss Bestand über den Tag hinaus haben!

Ein Kommentar aus Rhade       http://spd-rhade.de

21.01.2018 in Bundespolitik

Ein Parteitag auf ganz hohem Niveau!!

Liebe Beate,

das war eine leidenschaftliche Diskussion, die wir heute auf unserem Parteitag in Bonn geführt haben. Wir haben hart gestritten, hart in der Sache, mit guten Argumenten auf beiden Seiten und immer im gegenseitigen Respekt.
 
Das war ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte – und lebhafte – Demokratie. Wir haben gemeinsam um den besten Weg der SPD gerungen und uns nach einer emotionalen Debatte mehrheitlich entschieden, jetzt mit CDU und CSU über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu verhandeln.
 
Das, was wir in Bonn erlebt haben, war mehr als eine inhaltliche Auseinandersetzung über die Zukunft der Sozialdemokratie. Wir sind heute in Bonn einen ersten wichtigen Schritt der Erneuerung gegangen. Die Form unserer Debatte war stilbildend. Weniger „Basta“, mehr Debatte, Demokratie und Beteiligung. So sieht die neue SPD aus!
 
Liebe Beate,
 
wir haben in den Sondierungen viel für die Menschen in unserem Land erreicht. Für Familien und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Langzeitarbeitslose, Azubis, Rentnerinnen und Rentner. Für die Gleichstellung von Frauen und Männern, für den Aufbruch in der Bildung und für ein besseres und sozialdemokratischeres Europa!
 
In den Koalitionsverhandlungen werden wir weiter intensiv verhandeln, um noch mehr für die Menschen in unserem Land rauszuholen. Darum geht es uns: darum, spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen zu erreichen.
 
Und dann bist Du gefragt! Es wird an Dir und den über 440.000 SPD-Mitgliedern liegen, auf der Basis unseres Verhandlungsergebnisses abzustimmen, ob wir in eine Regierung eintreten.
 
Das ist unser Weg, den wir gemeinsam gehen. Mutig und entschlossen. Im Geiste unseres heutigen Parteitags.    
 
 
    Herzliche Grüße
   

20.01.2018 in Bundespolitik

Was denkt ein Chefredakteur der ZEIT über die Diskussion in der SPD?

Giovanni di Lorenzo spricht vom Selbstzerstörungsvirus

Vor 2 Tagen erschien in der neuen Wochenzeitung DIE ZEIT ein viel beachteter Kommentar des angesehenen Chefredakteurs di Lorenzo. Er analysiert schonungslos die derzeitige Lage der SPD, zeigt sich verständnislos über die selbstzerstörerische Bereitschaft einiger Linken in der Partei, alles schlecht zu reden, was die Parteiführung vorgelegt hat, um das Beste aus der verfahrenen Situation durch das Scheitern von Jamaika für die Partei und das Land zu erzielen. Was wäre denn die Alternative, so seine Frage an die NoGroKo- Befürworter? Alle Forderungen auf einmal durchzusetzen? Zwischen den Zeilen ist die Antwort nur unschwer herauszulesen: Mit wem denn? Nie war die parlamentarische Linke so schwach wie heute. Im neuen Bundestag bringen es SPD, Linke und Grüne gerade mal auf 38,6%! Seine Erkenntnis? Nicht nach links zu rücken, sondern die Mitte komplett zu besetzen. Di Lorenzo erinnert daran, dass nicht wenige Sozialdemokraten, zum Beispiel in der Frage der Aufnahme von mehr Flüchtlingen, nicht unbedingt auf Parteilinie sind. Und dass die SPD die gesamte Ungerechtigkeit, die die Globalisierung der Wirtschaft verursacht hat, mit mehr Gerechtigkeitsappellen aufhalten kann, ist selbst dem gutmeinenden Wählern nicht zu vermitteln. Abschließend vermerkt der ZEIT- Chefredakteur, dass der politische Streit dem Land und der SPD gut tut und dass die programmatische und personelle Erneuerung dazu gehört. Aber das Ergebnis einer SPD- Verweigerung Regierungsverantwortung zu übernehmen, wäre letztlich Neuwahlen. Und dann?

Eigener Beitrag  ( http://spd-rhade.de) auf Grundlage des Leitartikels in der ZEIT „Alle Übel der Welt“, erschienen am 18. Januar 2018

19.01.2018 in Bundespolitik

GroKo? Nicht für mich, denn...

die SPD würde eine Riesenchance auf Neuwahlen verschenken : und das angesichts der Selbstzerlegung der AfD, angesichts des Rechtsrutsches bei CDU, CSU und FDP!
Wir haben ein Wahlversprechen einzuhalten, das wir unseren Wählerinnen und Wählern im Bundestagswahlkampf gegeben haben, verbindlich!

- ja, ich will soziale Gerechtigkeit- und nicht nur einen Abklatsch davon, keine
   grundlos befristeten Arbeitsverträge, keine Leiharbeit und Werksverträge, sondern eine
   sichere Zukunft der jetzigen und nachfolgenden Generationen ohne faule Kompromisse!     
- ja, ich will die Bürgerversicherung und keine 2-Klassenmedizin!
- ja, ich will eine Rente, von der man menschenwürdig leben kann, jede und jeder!
- ja, ich will eine Flüchtlingspolitik, bei der ich jedem Menschen in die Augen sehen kann!
- ja, ich will einen maximalen Klimaschutz und sinnvolle erneuerbare Energien!

Und ja, ich habe das Vertrauen in die Wählerinnen und Wähler die bei Neuwahlen wissen werden, dass Demokratie, Menschlichkeit, Gerechtigkeit und ein klares NEIN gegen RECHTS nur mit unserer SPD zu erreichen ist. Dafür bin ich im letzten Wahlkampf angetreten und daran hat sich auch nichts geändert! 100% und nicht weniger!

Bei Neuwahlen haben es die Wählerinnen und Wähler in der Hand, dem Rechtsruck, der zunehmenden sozialen Ungerechtigkeit, der abstumpfenden Mitmenschlichkeit, der Zerstörung unserer Umwelt entgegen zu treten : wir alle haben die Wahl, nutzen wir sie!!

Beate Stammwitz

17.01.2018 in Bundespolitik

Jusos in der SPD

         

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