19.01.2018 in Bundespolitik

GroKo? Nicht für mich, denn...

die SPD würde eine Riesenchance auf Neuwahlen verschenken : und das angesichts der Selbstzerlegung der AfD, angesichts des Rechtsrutsches bei CDU, CSU und FDP!
Wir haben ein Wahlversprechen einzuhalten, das wir unseren Wählerinnen und Wählern im Bundestagswahlkampf gegeben haben, verbindlich!

- ja, ich will soziale Gerechtigkeit- und nicht nur einen Abklatsch davon, keine
   grundlos befristeten Arbeitsverträge, keine Leiharbeit und Werksverträge, sondern eine
   sichere Zukunft der jetzigen und nachfolgenden Generationen ohne faule Kompromisse!     
- ja, ich will die Bürgerversicherung und keine 2-Klassenmedizin!
- ja, ich will eine Rente, von der man menschenwürdig leben kann, jede und jeder!
- ja, ich will eine Flüchtlingspolitik, bei der ich jedem Menschen in die Augen sehen kann!
- ja, ich will einen maximalen Klimaschutz und sinnvolle erneuerbare Energien!

Und ja, ich habe das Vertrauen in die Wählerinnen und Wähler die bei Neuwahlen wissen werden, dass Demokratie, Menschlichkeit, Gerechtigkeit und ein klares NEIN gegen RECHTS nur mit unserer SPD zu erreichen ist. Dafür bin ich im letzten Wahlkampf angetreten und daran hat sich auch nichts geändert! 100% und nicht weniger!

Bei Neuwahlen haben es die Wählerinnen und Wähler in der Hand, dem Rechtsruck, der zunehmenden sozialen Ungerechtigkeit, der abstumpfenden Mitmenschlichkeit, der Zerstörung unserer Umwelt entgegen zu treten : wir alle haben die Wahl, nutzen wir sie!!

Beate Stammwitz

17.01.2018 in Bundespolitik

Jusos in der SPD

         

16.01.2018 in Bundespolitik

Lars Klingbeil SPD- Generalsekretär

Auf vielfache Bitte von Euch haben wir das Sondierungspapier noch einmal aufbereitet.

Klar ist: Nicht alle notwendigen Veränderungen sind mit CDU und CSU möglich, aber wir haben eine Reihe unserer Vorschläge vereinbart, die den Alltag sehr vieler Menschen ganz konkret verbessern würden.

Hier findet ihr eine ausführliche Analyse des Papiers und der Vorhaben, die uns besonders wichtig sind. Vorhaben, die den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken würden und die die notwendige Erneuerung Deutschlands und Europas voranbringen.    
  Hier kommst Du zur Analyse des Papiers :
https://neuigkeiten.spd.de/go/10/2K6VGZOC-2K6AKGR3-2K6MXAJL-QLLXT3.pdf
      
Ich freue mich darüber, dass unsere Partei in diesen Tagen so lebhaft über das Sondierungspapier diskutiert. Das unterscheidet uns von anderen Parteien. Mehr Debatte, mehr inhaltlicher Streit. Das war einer der wichtigsten Wünsche, die mir bei den Regionalkonferenzen zum Erneuerungsprozess begegnet sind. Ich finde die Diskussion dieser Tage ist dafür ein Anfang. Kommt bei Fragen gern auf mich zu.    
 
 
    Herzliche Grüße

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
Der SPD-Parteivorstand,
vertreten durch den Generalsekretär Lars Klingbeil
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
parteivorstand@spd.de
 

16.01.2018 in Bundespolitik

Hanne Modder

Ich habe mir bewusst die Zeit genommen, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche genau anzuschauen und auch auf mich wirken zu lassen. Ich habe mir auch die Frage gestellt, kann ich für mich persönlich für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen stimmen oder nicht.
Ich komme für mich zu dem Ergebnis, dass ich für die Aufnahme der Verhandlungen bin, weil die Ergebnisse mich bestärken, dass wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bislang immer angetreten sind, um für die Menschen in unserem Land für bessere Lebensbedingungen zu sorgen. Auch wenn das Ergebnis nicht das ist, was ich mir persönlich erwünscht hätte, wie z.B. in der Rentenpolitik oder der Gesundheitspolitik, so sind es doch Schritte in die richtige Richtung. Wenn wir uns jetzt verabschieden, werden wir gar nichts erreichen und auch das müssen wir unseren WählerInnen erklären. Dass das Erreichte nicht das „Gelbe vom Ei“ ist, ist mir auch klar, aber das hat auch niemand behauptet. Ich habe das Vertrauen in unsere Verhandlungsgruppe in den dann anstehenden KOA-Verhandlungen noch zu Konkretisierungen zu kommen. Lassen wir es nicht unversucht und stellen uns unserer Verantwortung. Ob es am Ende dann zu einer GroKo kommt oder nicht, vermag ich heute noch nicht zu sagen.
Bitte lasst die Ergebnisse im Folgenden noch mal wirken: stabiles Rentenniveau, Wiederherstellung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, Einwanderungsgesetz, öffentlich geförderter Arbeitsmarkt, Aufwertung der sozialen Berufe und bessere Bezahlung, Abschaffung der Kita-Gebühren.
Und die Gefahr, wir würden in einer möglichen Groko wieder und noch schlimmer als Partei verlieren, mein bescheidener Hinweis, es liegt an uns selber und interessiert im Zweifel die Wähler überhaupt nicht. Also lasst uns mutig und selbstbewusst für die Verhandlungen stimmen und dann unsere Mitglieder entscheiden lassen.

16.01.2018 in Bundespolitik

GroKo oder doch nicht GroKo ?

Eine Antwort auf den Bericht

"Bei allem Respekt" und die beiden Zitate

von Willy Brandt.

Lieber Genosse He.Bu.,

der Ausspruch von Willy Brandt,:"Der beste

Weg die Zukunft vorauszusagen ist, sie zu

gestalten" ist für mich kein Widerspruch

zum 2ten Zitat. Gemeint war sicher- zur

damaligen Zeit-eine Zukunftsgestaltung der

SPD als Regierungspartei und nicht als

Juniorpartner einer CDU geführten Regie-

rung. Genau dies sieht man z.Zt.wieder,

die SPD steht nach dem Ende der Son-

dierungen genau dort,wohin sie niemehr

wollte, an der Seite von CDU/CSU, die

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