01.12.2017 in Bundespolitik

Verkehrte Welt!

Warum wird jetzt soviel Druck auf die SPD aufgebaut? ich verstehe es nicht. Die CSU/CDU hat es nicht nach Jamaika geschafft, hier hat die Vositzende der CDU eine eklatante Führungs-und Verhandlungsschwäche bewiesen! Wir wollten in die Opposition, 90% der SPD waren dafür und fanden es total richtig. Die Kanzlerin sieht auf Grund ihres schwachen Abschneidens bei der B-wahl und bei den Jamaika Verhandlungen, ihre Macht schwinden. Die FDP hat als Buhmann ausgedient, nun sollen die Sozis ran, eben mal so und zack,zack. Um im Gegenzug uns und Martin Schulz als Umfaller und als RollerückwärtsKünstler zu denunzieren. Was treibt einge Politiker um, Machterhalt ist sicher ein Thema, an die Macht gelangen wollen, siehe die vielen, sich in Talkshows überschätzenden Jungstars der Union. Es ist und bleibt schwierig, wenn etwas laufen soll, dann mit einem neuen, ganz neuen Ansatz. Weiter so und sich nicht erklären, die Büger und ihre Sorgen nicht ernst nehmendas geht überhaupt nicht. Keine unmöglichen Foderungen unsererseits aber klare Kante bei den Verhandlungen. Wir können verhandeln, das sollten alle wissen!!     H.Burghardt     

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01.12.2017 in Bundespolitik

Auf einmal wird die SPD heftig umworben – Wieder GroKo?!

Stopp GroKo? Die Diskussion in der SPD zeigt, dass es unterschiedliche Positionen gibt. Noch!

Heidemarie Wieczorek- Zeul hat dazu eine klare Meinung

Die ehemalige SPD- Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1998 – 2009) mischt sich in die spannende innerparteiliche Diskussion der SPD mit einer klaren und kurzen Stellungnahme ein. Heidemarie Wieczorek- Zeul (die rote Heidi) schreibt:

Ich bin entschieden gegen eine erneute Große Koalition.! Die SPD hatte sie nach dem 24.September zurecht abgelehnt. Für die Demokratie ist es wichtig , dass die großen Volksparteien wirkliche Alternativen bieten, sonst wächst der rechte Rand immer mehr. Die SPD muss ihre Eigenständigkeit deutlich machen und sich für linke Mehrheiten in Deutschland engagieren! Gerade die Kräfte, die uns im Wahlkampf massiv bekämpft haben, fordern nun unsere „Verantwortung“ . Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Das Maximum wäre eine Minderheitsregierung, die einerseits Stabilität sichert und andererseits die demokratische ,lebendige Debatte im Deutschen Bundestag stärkt!

Von Facebook übernommen    http://spd-rhade.de

25.11.2017 in Bundespolitik

Das Schwarze- Peter- Spiel funktioniert

Obwohl Jamaika versagt hat, steht die SPD am Pranger

Die Große Koalition wurde deutlich abgewählt. Die CDU/CSU hat 8,5%, die SPD 5,2% verloren. Deutlicher geht es nicht. Jetzt wollten 4 Parteien ein neues Bündnis schmieden. Darunter der Wahlgewinner FDP. Bereits am Wahlabend konnten aufmerksame Zuschauer erkennen, wie FDP- Kubicki bei „Anne Will“ versuchte, die SPD als verantwortungslos darzustellen, weil sie sich nach der klaren Niederlage für die Opposition entschieden hat und nicht für eine weitere GroKo zur Verfügung stehen will. Also musste die FDP bei der Sondierung mitspielen. Wie wir wissen, stieg sie dann aus, als es ernst wurde. Der Stratege, besser der Spieler, der das ausgeheckt hat, heißt Christian Lindner. Er glaubt bei Neuwahlen noch besser abzuschneiden und die Altparteien dadurch in eine Krise zu bugsieren. Jetzt musste nur noch der „Schwarze Peter“ gefunden werden, der letztlich der Verlierer im FDP- Spiel sein soll. Und da war die SPD schnell ausgemacht. Sie wurde mit vergiftetem Lob aus der Reserve gelockt, um dann in die GroKo „gezwungen“ zu werden. Und siehe da, es scheint zu klappen. Der öffentliche Druck nimmt zu, die SPD beginnt zu wanken. Und hinter der Gardine, etwas verdeckt, sind Christian Lindner und Wolfgang Kubicki zu erkennen, wie sie die erste Flasche Sekt öffnen. Und noch etwas: Wo ist eigentlich Angela Merkel?

Eine Einschätzung aus Rhade - Fortsetzung folgt  http://spd-rhade.de

23.11.2017 in Bundespolitik

Kritik an SPD:

Entzieht sich die Partei ihrer Verantwortung?

Der SPD wird vorgeworfen, sich mit der Absage an eine Große Koalition der staatspolitischen Verantwortung zu entziehen. Sie führt dafür einige gute Gründe an. Doch sind die Argumente wirklich stichhaltig? Parteien-Experte Prof. Dr. Werner J. Patzelt hat dazu klare Antworten.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen wächst erneut die Kritik an der SPD. Denn die einzige Alternative für eine stabile Regierung ist im Moment eine Große Koalition mit der Union.

Natürlich gibt es noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung der CDU/CSU oder sogar Neuwahlen. Doch warum will die SPD nicht regieren?

Sie argumentiert damit, dass die Große Koalition abgewählt worden sei. Zudem habe sie so viele Stimmen verloren, dass sie keinen Regierungsauftrag habe. Und sie verweist auf die Mehrheit eines anderen Parteienbündnisses. Doch diese Möglichkeit ist ja nun gescheitert.

Sind die Argumente der SPD wirklich tragfähig oder handelt es sich lediglich um Taktik, um bei Neuwahlen besser abzuschneiden. Parteien-Experte Werner Patzelt bezieht im Interview deutlich Position.

Gibt es eine staatspolitische Verantwortung für die SPD, in eine Große Koalition einzutreten?

Werner Patzelt: Nein, denn unser Land steckt in keiner Krise, die eine Regierung unter Einbeziehung der SPD verlangte. Außerdem würde die SPD in einer weiteren Großen Koalition selbst Schaden nehmen.

Warum?

Erstens sind die migrationspolitischen Vorstellungen der SPD, die sie als Regierungspartei mit mancherlei Kompromissen praktisch umsetzen würde, für einen Großteil des Wahlvolks nicht attraktiv.

Und zweitens muss die strategische Hauptaufgabe der SPD derzeit darin bestehen, die lange Zeit politisch ungenutzte und wohl eines Tages wieder verfügbare linke Mehrheit im Bundestag aus SPD, Grünen und Linkspartei zu einer dann wirklich handlungsfähigen Mehrheit zu machen.

Das gelingt schwerlich, wenn die SPD in eine Großen Koalition geht.........       

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21.11.2017 in Bundespolitik

Die Anstalt!!

Ein Satireformat vom Besten. Immer sehenswert. Nun mutierten die Gäste bei Hart aberFair, zur absoluten Konkurrenzbesetzung. Realsatire vom aller Feinsten. Wer diese sich überschätzenden Politiker gesehen hat, glaubt wieder an Gott! Wir können dankbar sein das diese Koalition nie zustande gekommen ist. Man merkte Plasberg an, wie ernst er diese Politiker nahm. Warum ist Jamaika geplatz? Niemand kam mit der Wahrheit heraus, Plasberg machte so eine Andeutung, das der Vorsitzende der FDP wohl gekniffen haben könnte, weil er Verantwortung übernehmen müsse. Als sich Schwarz/Grün immer mehr abzeichnete und die Lindner Partei nicht mehr die erste Geige spielte und er nicht mehr, als der Taktgeber und Selbstdarsteller wahr genommen wurde, machte er Schluss mit Jamaika. Siehe da, nun beherrschte er wieder die Schlagzeilen. Bei nun zu erwarteten Neuwahlen werden doch die, die für Jamaika waren, nicht wieder Jamaika wählen!! Es bleibt spannend, auch welches Personal antritt und ob man den Grünen ihr Programm abnimmt (keine Obergrenze). Es wird ganz anders ausgehen, als bei der letzten Bundestagswahl!! Eine neue Groko, jetzt, wäre der Todesstoß der SPD.    Helmut Burghardt       

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