20.12.2017 in Bundespolitik

Gespräche, Sondierung, Verhandlung?

SPD ringt mit sich

Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD- Chef Martin Schulz.

Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags, sagte Schulz. Deutschland brauche eine andere Regierungskultur. Es dürfe kein „Weiter so“ geben. 
Die Sozialdemokraten wollten auch schon bei den Sondierungsgesprächen mit der Union für einen „anderen Stil“ sorgen. „Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken.“ Intensives Twittern von Zwischenständen aus Arbeitsgruppen solle es ebenso wenig geben.

Der Zeitplan......

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13.12.2017 in Bundespolitik

Wieder blicken wir nach Berlin - SPD trifft CDU

Vorne wird verhandelt, hinten wird taktiert

Die SPD ist in der Zwickmühle. Eigentlich will sie sich, nach dem Wahldebakel im September, als Oppositionspartei im Bundestag regenerieren. Auch die Union, ebenfalls deutlicher Wahlverlierer, hatte die SPD als Regierungsmehrheitsbeschaffer überhaupt nicht mehr auf dem Plan. Grüne und FDP schienen willkommene „Lückenbüßer“ zu sein. Die schmutzige Taktiererei von Lindner und Co. hat aber alles über den Haufen geworfen. Jetzt also „ergebnisoffene“ Gespräche zweier Parteien, die sich eigentlich auseinander gelebt haben. GroKo? Tolerierung einer CDU/CSU- Minderheitsregierung? Neuwahlen? Und ganz neu KoKo? Alles ist möglich. Theoretisch. Heute wird in Berlin nicht nur miteinander gesprochen, sondern auch intensiv taktiert. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu keiner Einigung kommt, ist sehr groß. Dann wird entweder Jamaika eine Auferstehung feiern, oder die FDP wird Schwarz- Grün tolerieren. Neuwahlen will nämlich zur Zeit keiner der genannten Akteure.

Eine Einschätzung aus Rhade    http://spd-rhade.de

01.12.2017 in Bundespolitik

Verkehrte Welt!

Warum wird jetzt soviel Druck auf die SPD aufgebaut? ich verstehe es nicht. Die CSU/CDU hat es nicht nach Jamaika geschafft, hier hat die Vositzende der CDU eine eklatante Führungs-und Verhandlungsschwäche bewiesen! Wir wollten in die Opposition, 90% der SPD waren dafür und fanden es total richtig. Die Kanzlerin sieht auf Grund ihres schwachen Abschneidens bei der B-wahl und bei den Jamaika Verhandlungen, ihre Macht schwinden. Die FDP hat als Buhmann ausgedient, nun sollen die Sozis ran, eben mal so und zack,zack. Um im Gegenzug uns und Martin Schulz als Umfaller und als RollerückwärtsKünstler zu denunzieren. Was treibt einge Politiker um, Machterhalt ist sicher ein Thema, an die Macht gelangen wollen, siehe die vielen, sich in Talkshows überschätzenden Jungstars der Union. Es ist und bleibt schwierig, wenn etwas laufen soll, dann mit einem neuen, ganz neuen Ansatz. Weiter so und sich nicht erklären, die Büger und ihre Sorgen nicht ernst nehmendas geht überhaupt nicht. Keine unmöglichen Foderungen unsererseits aber klare Kante bei den Verhandlungen. Wir können verhandeln, das sollten alle wissen!!     H.Burghardt     

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01.12.2017 in Bundespolitik

Auf einmal wird die SPD heftig umworben – Wieder GroKo?!

Stopp GroKo? Die Diskussion in der SPD zeigt, dass es unterschiedliche Positionen gibt. Noch!

Heidemarie Wieczorek- Zeul hat dazu eine klare Meinung

Die ehemalige SPD- Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1998 – 2009) mischt sich in die spannende innerparteiliche Diskussion der SPD mit einer klaren und kurzen Stellungnahme ein. Heidemarie Wieczorek- Zeul (die rote Heidi) schreibt:

Ich bin entschieden gegen eine erneute Große Koalition.! Die SPD hatte sie nach dem 24.September zurecht abgelehnt. Für die Demokratie ist es wichtig , dass die großen Volksparteien wirkliche Alternativen bieten, sonst wächst der rechte Rand immer mehr. Die SPD muss ihre Eigenständigkeit deutlich machen und sich für linke Mehrheiten in Deutschland engagieren! Gerade die Kräfte, die uns im Wahlkampf massiv bekämpft haben, fordern nun unsere „Verantwortung“ . Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Das Maximum wäre eine Minderheitsregierung, die einerseits Stabilität sichert und andererseits die demokratische ,lebendige Debatte im Deutschen Bundestag stärkt!

Von Facebook übernommen    http://spd-rhade.de

25.11.2017 in Bundespolitik

Das Schwarze- Peter- Spiel funktioniert

Obwohl Jamaika versagt hat, steht die SPD am Pranger

Die Große Koalition wurde deutlich abgewählt. Die CDU/CSU hat 8,5%, die SPD 5,2% verloren. Deutlicher geht es nicht. Jetzt wollten 4 Parteien ein neues Bündnis schmieden. Darunter der Wahlgewinner FDP. Bereits am Wahlabend konnten aufmerksame Zuschauer erkennen, wie FDP- Kubicki bei „Anne Will“ versuchte, die SPD als verantwortungslos darzustellen, weil sie sich nach der klaren Niederlage für die Opposition entschieden hat und nicht für eine weitere GroKo zur Verfügung stehen will. Also musste die FDP bei der Sondierung mitspielen. Wie wir wissen, stieg sie dann aus, als es ernst wurde. Der Stratege, besser der Spieler, der das ausgeheckt hat, heißt Christian Lindner. Er glaubt bei Neuwahlen noch besser abzuschneiden und die Altparteien dadurch in eine Krise zu bugsieren. Jetzt musste nur noch der „Schwarze Peter“ gefunden werden, der letztlich der Verlierer im FDP- Spiel sein soll. Und da war die SPD schnell ausgemacht. Sie wurde mit vergiftetem Lob aus der Reserve gelockt, um dann in die GroKo „gezwungen“ zu werden. Und siehe da, es scheint zu klappen. Der öffentliche Druck nimmt zu, die SPD beginnt zu wanken. Und hinter der Gardine, etwas verdeckt, sind Christian Lindner und Wolfgang Kubicki zu erkennen, wie sie die erste Flasche Sekt öffnen. Und noch etwas: Wo ist eigentlich Angela Merkel?

Eine Einschätzung aus Rhade - Fortsetzung folgt  http://spd-rhade.de

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