12.01.2018 in Bundespolitik

Beschluss des SPD-Parteivorstandes :

 

In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst:


Der SPD-Bundesparteitag beauftragt eine vom Parteivorstand einzusetzende Verhandlungskommission auf der Basis der Sondierungsergebnisse und des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen.

Unsere Basis entscheidet. Über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden. Das haben wir beschlossen und das zeichnet uns als lebendige Mitglieder-Partei aus.

10.01.2018 in Bundespolitik

Jetzt wird sondiert - „Sind uns der Verantwortung für Deutschland bewusst“ - sagt der Generalsekretär

 

SPD- Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend.  Es sei der feste Wille, dass es am Donnerstag ein Sondierungsergebnis gebe, „auf dessen Grundlage wir dann entscheiden, ob sich weitere Gespräche lohnen“. Man habe konzentrierte und offene Gespräche geführt, sagte Klingbeil. Die drei Parteichefs hätten vor Beginn deutlich gemacht, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne. Die Situation in Europa und der Welt sowie die Zusammensetzung des Bundestages zeige: „Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik.“      http://www.spd.de

07.01.2018 in Bundespolitik

Heute: Ergebnisoffene Sondierungsgespräche

 

Sondierung GroKo: Das Fundament der SPD darf nicht wackeln

Was erwartet die SPD- Basis?

Prüfung, Erhebung, Nachforschung und Umfrage, so kann der Begriff Sondierung laut Duden auch übersetzt werden. Das müssen die Gesprächs- , nicht Verhandlungspartner der CDU, CSU und SPD immer im Hinterkopf haben, wenn sie ab heute darüber nachdenken, ob eine Neuauflage der GroKo sinnvoll ist. Immerhin sitzen am runden Tisch die Wahlverlierer der September- Bundestagswahl. Anders ausgedrückt: Die letzte GroKo wurde deutlich abgewählt. Dass Jamaika (CDU/CSU/FDP/GRÜNE) nicht zustande kam, ist dem Schmierentheater von Lindner und Kubicki (FDP) zu verdanken. Sie haben 4 Wochen zum Schein sondiert und verhandelt. Verantwortungslos, so das Urteil der Beobachter. Nun also wieder GroKo? Die SPD ist in einer schwierigen Lage. Sie will sich einerseits der staatsbürgerlichen Verantwortung stellen, andererseits muss sie aufpassen, nicht zwischen den anderen Parteien zerrieben zu werden. Mit einem Wähleranteil von 20 Prozent ist die Schmerzgrenze erreicht. Die SPD- Mitglieder blicken gespannt ab heute nach Berlin. Nach einer Woche Sondierung wird die SPD- Führung eine Empfehlung an die SPD- Basis formulieren. Am 21. Januar entscheidet dann ein Sonderparteitag in Bonn, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Das wird eine Zerreisprobe für die SPD. Die Erwartung an der Basis? No GroKo scheint noch zu überwiegen.

Eigener Bericht http://spd-rhade.de

06.01.2018 in Bundespolitik

Journalismus vom Feinsten!!!

 
“„Was wir heute hier beschließen, steht ab Sonntag schon auf den Sondierungspapieren.“ #CSU-Landesgruppenchef Alexander…
twitter.com

01.01.2018 in Bundespolitik

Heiko Maas Bundesaußenminister:

 

         

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

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SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

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Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

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Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

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Der direkte Kontakt zu:

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