Noch ist alles offen, aber die Weichen sind gestellt Ein Kommentar aus Rhade
„Wir stehen für die Fortsetzung einer großen Koalition nicht mehr zur Verfügung“. Diese Entscheidung der SPD-Spitze nach der deutlich verlorenen Bundestagswahl im September war richtig. Klar zeichnete sich nämlich ab, dass es eine neue Regierungskonstellation geben wird, die „alles besser machen wollte“. Dass die FDP Jamaika aus taktischen und damit verantwortungslosen Gründen platzen ließ, hatte keiner „auf dem Schirm“. Anders ausgedrückt: Der SPD fehlte der Plan B. Spätestens seit der ordentliche Bundesparteitag der SPD im Dezember grünes Licht für Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung einer neuen GroKo gab, war die SPD in der Verantwortung, zwar ergebnisoffen, aber zielgerichtet zu sondieren. Nun liegt das Ergebnis, einstimmig von den Sondierern gebilligt, vor. Ein klassischer Kompromiss zwischen 3 Parteien. Was hätte anders herauskommen sollen? Die Diskussion in der SPD wird engagiert und mit harten Bandagen geführt. Gut so. In einer Woche müssen die Delegierten auf einem Sonderparteitag der SPD den Daumen heben oder senken. Sie sind es, die dann die Verantwortung tragen und die Frage beantworten müssen, was ist gut fürs Land und oder gut für die SPD? Und dann sind es letztendlich alle SPD-Mitglieder, die per schriftlicher Befragung die Verantwortung übernehmen müssen. So wie beim letzten Mitgliederentscheid. Zur Erinnerung: Daran hatten sich 78% aller SPD-Mitglieder beteiligt und 75% waren für die GroKo!
In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst:
Der SPD-Bundesparteitag beauftragt eine vom Parteivorstand einzusetzende Verhandlungskommission auf der Basis der Sondierungsergebnisse und des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen.
Unsere Basis entscheidet. Über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden. Das haben wir beschlossen und das zeichnet uns als lebendige Mitglieder-Partei aus.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend. Es sei der feste Wille, dass es am Donnerstag ein Sondierungsergebnis gebe, „auf dessen Grundlage wir dann entscheiden, ob sich weitere Gespräche lohnen“. Man habe konzentrierte und offene Gespräche geführt, sagte Klingbeil. Die drei Parteichefs hätten vor Beginn deutlich gemacht, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne. Die Situation in Europa und der Welt sowie die Zusammensetzung des Bundestages zeige: „Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik.“ http://www.spd.de
Sondierung GroKo: Das Fundament der SPD darf nicht wackeln
Was erwartet die SPD-Basis?
Prüfung, Erhebung, Nachforschung und Umfrage, so kann der Begriff Sondierung laut Duden auch übersetzt werden. Das müssen die Gesprächs-, nicht Verhandlungspartner der CDU, CSU und SPD immer im Hinterkopf haben, wenn sie ab heute darüber nachdenken, ob eine Neuauflage der GroKo sinnvoll ist. Immerhin sitzen am runden Tisch die Wahlverlierer der September-Bundestagswahl. Anders ausgedrückt: Die letzte GroKo wurde deutlich abgewählt. Dass Jamaika (CDU/CSU/FDP/GRÜNE) nicht zustande kam, ist dem Schmierentheater von Lindner und Kubicki (FDP) zu verdanken. Sie haben 4 Wochen zum Schein sondiert und verhandelt. Verantwortungslos, so das Urteil der Beobachter. Nun also wieder GroKo? Die SPD ist in einer schwierigen Lage. Sie will sich einerseits der staatsbürgerlichen Verantwortung stellen, andererseits muss sie aufpassen, nicht zwischen den anderen Parteien zerrieben zu werden. Mit einem Wähleranteil von 20 Prozent ist die Schmerzgrenze erreicht. Die SPD-Mitglieder blicken gespannt ab heute nach Berlin. Nach einer Woche Sondierung wird die SPD-Führung eine Empfehlung an die SPD-Basis formulieren. Am 21. Januar entscheidet dann ein Sonderparteitag in Bonn, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Das wird eine Zerreisprobe für die SPD. Die Erwartung an der Basis? No GroKo scheint noch zu überwiegen.
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 30. August um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr.
Sondierung GroKo: Das Fundament der SPD darf nicht wackeln
