26.11.2016 in Bundespolitik

Die Meinungsmacher sind gestartet – gegen die SPD

Die Sucht nach Schlagzeilen verführt nicht selten zur Unfairness

Eine wichtige Personalie der SPD sorgt für große Aufmerksamkeit. Martin Schulz wird, wie mit den Konservativen in Brüssel fest abgesprochen, zur Mitte der EU- Legislaturperiode das Amt des wichtigen Parlamentspräsidenten abgeben. Jetzt hat er diese Vereinbarung eingehalten und seinen Wechsel nach Berlin mitgeteilt. So weit so gut. Was will er werden? Auch diese, absolut berechtigte Frage der Journalisten, ist nicht zu beanstanden. Was aber nicht geht, sind die, damit sofort verbundenen mehr oder weniger verdeckten Unterstellungen und Herabsetzungen der SPD und ihres Spitzenpersonals. „Ist Sigmar Gabriel der Richtige? Kann er das überhaupt? Will Martin Schulz Kanzler werden? Machtkampf in der SPD?“, so die meinungsmachenden Schlagzeilen mit Fragezeichen. Als Peer Steinbrück 2012, auf Druck von außen, frühzeitiger als vorgesehen, zum Kanzlerkandidaten der SPD ausgerufen wurde, konnte sich eine bestimmte Presse monatelang an ihm abarbeiten. Das Ergebnis ist bekannt. Den gleichen Fehler macht man in der Regel nicht zweimal. So ist aus Sicht der sozialdemokratischen Basis dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel nur zu raten, sich nicht von denen treiben zu lassen, die alles daran setzen, heute eine Schlagzeile zu haben und morgen eine am Boden liegende SPD.

Ein Zwischenruf aus Rhade     http://spd-rhade.de

23.11.2016 in Bundespolitik

Nicht in die Falle tappen!

Ja, nun hat Frau Merkel es öffentlich gemacht: Ich trete zur nächsten Bundestagswahl wieder als Kanzlerkandidatin an. Das war sicher jedem klar. Alternativlos oder keine Alternative, wie bei der Bundespräsidentenkandidatur? Hier hat die SPD ein richtiges Zeichen gesetzt! Nun heißt es meiner Meinung nach, nicht Morgen früh gleich, unseren Kanzlerkandidaten zu präsentieren. Nicht in die gestellte Abseitsfalle stürmen. Wir wissen wer unser politischer Gegner ist und nun machen wir unser Ding, so wie es abgesprochen ist. Wenn Er oder Sie dann fest steht, nicht mit diesem politischem Nichtssage Singsang, sondern mit klaren politischen Aussagen vor die Kameras treten. Deutlich zeigen, "WIR", sind die Alternative zur CDU/CSU. Wir zeigen Kante und WIR brauchen uns, nicht vor unseren Leistungen in der GROKO zu verstecken!! Unsere Minister in Erinnerung gebracht: 

• Sigmar Gabriel, SPD- Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler
• Frank- Walter Steinmeier, Außenminister und bald Bundespräsident 
• Andrea Nahles, Arbeits- und Sozialministerin
• Manuela Schwesig, Familienministerin
• Barbara Hendricks, Umweltministerin
• Heiko Maas, Justizminister

        Helmut Burghardt (Homepage-Minister)   

Aktuell: Angela Merkel tritt wieder an

Nun ist die SPD am Zug

Das war vor einigen Monaten nicht zu erwarten. Die Umfragewerte unten, die Kritik wachsend, die innerparteilichen Querelen, insbesondere durch Seehofer und die CSU, unverhohlen direkt. Jetzt hat sie sich entschieden, nochmals anzutreten. Ob es ein kluger „Schach“zug war, wird sich in Kürze zeigen, wenn die SPD am Zug ist. Die K- Frage soll hier Anfang 2017 öffentlich beantwortet werden. Ob es jetzt bei dieser Terminierung bleibt? Sigmar Gabriel entscheidet als Parteivorsitzender, ob er selbst gegen Angela Merkel antreten wird, oder Martin Schulz die Kandidatur antragen will. Egal wie, oder wer – Angela Merkel bekommt einen sozialdemokratischen Konkurrenten, der klar auf Sieg im September nächsten Jahres setzt.

Eigener Bericht  http://spd-rhade.de

22.11.2016 in Bundespolitik

Die Dame ist im Spiel, was macht die SPD?

Worauf will die SPD warten, auf eine göttliche

Eingebung, auf ein Wunder?

Der mediale Druck wird so zunehmen, dass der

Zeitplan der Bekanntgabe des Kanzlerkandida-

ten Ende Januar 2017 nicht mehr einzuhalten

scheint. Also raus damit: Wer soll der

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21.11.2016 in Bundespolitik

Die SPD und die Lobbyisten ?

Sehr geehrter Herr Gabriel,

habe soeben 7000 Euro an die SPD eigene

GmbH NWMD überwiesen, mit der Bitte

um ein Mittagessen mit dem Bundesjustiz-

minister Heiko Maas, um mit ihm über die

Sponsoring-Praxis der SPD zu sprechen.

Horst Bohlen, ein zutiefst erschüttertes

                SPD-Mitglied.

15.11.2016 in Bundespolitik

Wie aus öffentlicher Kritik plötzlich Anerkennung wird

Sigmar Gabriel hat zum richtigen Zeitpunkt gehandelt

 Sigmar Gabriel und Frank- Walter Steinmeier: Zwei langjährige Weggefährten der SPD. Foto spd.de - Archiv 2010

Als Sigmar Gabriel Frank- Walter Steinmeier zum Bundespräsidentenkandidaten öffentlich ausrief, hagelte es Kritik, insbesondere von der ersten Journalistenriege des Landes. „Sein Vorpreschen schadet dem Kandidaten und dem Amt“, so oder ähnlich die harschen Vorhaltungen. Heute sprechen die gleichen Leute in ihren Kommentaren von einem gelungenen Schachzug des SPD- Vorsitzenden. Dabei hat er nichts anderes getan, als das Vakuum zu füllen, das CDU und CSU durch ihre Unentschlossenheit und Unfähigkeit, einen eigenen und geeigneten Kandidaten zu benennen, verursachten. So sind die Weichen gestellt, dass im Februar 2017, nach Gustav Heinemann und Johannes Rau, mit Frank- Walter Steinmeier, wieder ein Sozialdemokrat das höchste Amt im Staat bekleiden wird. Das macht uns Sozialdemokraten an der Basis sehr stolz. Erinnert werden sollte aber auch daran, dass der angesehene Bundespräsident Joachim Gauck ebenfalls von Sigmar Gabriel und der SPD ins Gespräch gebracht wurde und gegen den anfänglichen Widerstand von Angela Merkel, gewählt wurde. Ohne Häme sollte festgestellt werden, dass die CDU- Vorsitzende mehrfach kein „glückliches“ Händchen bei der wichtigen „Personalie Bundespräsident“ bewiesen hat. Freuen wir uns aber heute auf Frank- Walter Steinmeier in neuer, herausragender Funktion.

Ein Zwischenruf aus Rhade  http://spd-rhade.de

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