13.10.2026 in Bundespolitik

Rücktritt von Bärbel Bas

Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin zurück, gleichzeitig hat sie auch den Parteivorsitz niedergelegt. Ein neuer Arbeitsminister ist schon gefunden,es wird der Ex.-Ministerpräsident aus Rhl.-Pfalz Alexander Schweizer. Am Ende des Jahres soll ein Bundesparteitag die gesamte Parteispitze neu gewählt werden.

21.09.2026 in Bundespolitik

Wahlen mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen

Liebe Genossinnen und Genossen

wir blicken heute auf den Wahlabend mit gemischten Gefühlen.   Der Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern war eine beeindruckende Aufholjagd. Dafür danken wir unserer Spitzenkandidatin Manuela Schwesig, unseren 36 Direktkandidatinnen und -kandidaten, den rund 3.000 Mitgliedern in Mecklenburg-Vorpommern und den unzähligen Unterstützerinnen und Unterstützern aus ganz Deutschland. Nach den aktuellen Hochrechnungen haben wir über 17 Prozentpunkte in den letzten Wahlkampfmonaten zurückgewonnen.  Dennoch hat es in MV voraussichtlich knapp nicht zum ersten Platz gereicht: Die AfD ist aktuell in den Hochrechnungen stärkste Kraft, vor allen demokratischen Parteien.   Das alarmiert uns und damit werden wir uns niemals abfinden. Wir haben der AfD etwas entgegenzusetzen. Auch das zeigt die Aufholjagd.  In Berlin ist das Wahlergebnis zur Abgeordnetenhauswahl enttäuschend für uns. Steffen Krach und die Genossinnen und Genossen haben unter schweren Rahmenbedingungen einen engagierten Wahlkampf geführt. Unsere Kandidierenden und Mitglieder haben an so vielen Haustüren geklopft wie nie zuvor: 350.000!  Heute ist ein guter Tag, um in die SPD einzutreten.  Der Wahlkampf zeigt: Es lohnt sich zu kämpfen. Am besten nicht allein.   In den vergangenen Wochen haben sich tausende Menschen im Wahlkampf engagiert. Die Wahlkämpfe in diesem Jahr sind vorbei. Aber wir brauchen Dich weiter. Wir wollen eine Gesellschaft, die zusammenhält, statt Menschen gegeneinander auszuspielen. Um das zu erreichen, müssen wir wachsen. Du kennst bestimmt Menschen in Deinem Umfeld, die gut zu uns passen. Sprich sie heute an und frage sie, ob sie Mitglied in der SPD werden möchten.

Je mehr wir sind, desto besser können wir uns für das Land einsetzen, in dem wir alle leben möchten.  An diesem Abend möchte ich noch eines sagen: Viele Kandidierenden haben ihren Jahresurlaub für den Wahlkampf eingesetzt. Mitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer haben sich nach der Arbeit und neben ihrem Familienleben engagiert. Euch allen will ich von Herzen Danke sagen!

Mit solidarischen Grüße  Tim Klüssendorf

07.09.2026 in Bundespolitik

Wahl in Sachsen-Anhalt, Olaf Lies

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist dramatisch: Die AfD hat rund 44 Prozent der Stimmen geholt. Für uns alle war es lange undenkbar, dass eine rechtsextreme Partei in Deutschland jemals wieder so stark werden könnte. In dem Moment, in dem ich Euch diesen Brief schreibe, ist noch offen, ob die AfD eine Regierungsmehrheit erreicht hat.

Unsere Genossinnen und Genossen in Sachsen-Anhalt haben ihr Ergebnis gegen diesen Sturm gehalten und sind weiter im Landtag. Dafür danke ich Armin Willingmann und allen, die dort gekämpft haben.

Viele Menschen sind wählen gegangen wie lange nicht mehr, um sich der hoch mobilisierten AfD entgegenzustellen. Das muss uns in Niedersachsen ein Beispiel sein. Zusammenhalt ist unser wichtigstes Gut.

Das Wahlergebnis zeigt uns: Die Demokratie überlebt nur, wenn alle sich gemeinsam für sie einsetzen. Sonst werden die Extremisten weiter vorrücken. Das darf sich aber nicht in Sonntagsreden erschöpfen. Politik muss allen nützen. Dafür steht die SPD Niedersachsen.

Am kommenden Sonntag geht es bei uns in der Kommunalwahl um etwas anderes als in Sachsen-Anhalt. Es geht um Räte, Kreistage, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Man kann dort mitentscheiden, ob die Grundschule saniert wird, das Klinikum genügend Fachkräfte hat und ob der Bus abends noch fährt. Darum geht es. Dafür stehen unsere Kandidatinnen und Kandidaten.

Diese Woche wird noch einmal sehr klar werden, wofür die SPD Niedersachsen steht. Für Stabilität und Verlässlichkeit. Das ist nicht nur eine Frage unserer Haltung. Es sind auch die vielen Verantwortlichen aus unserer Partei, die sich oftmals seit vielen Jahren um das Gemeinwesen kümmern.

Deshalb meine Bitte für die kommenden sieben Tage: Geht raus und diskutiert mit den Menschen. Und sagt ihnen, wofür die SPD in den Kommunen steht, was wir bewegen wollen und was wir dort schon erreicht haben. Die Argumente für uns sind die besten Argumente gegen eine starke AfD. Kämpfen lohnt sich. Und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen gemeinsam.

Ich weiß, was ihr in den vergangenen Wochen schon geleistet habt, und ich weiß, dass dieser Abend für alle Demokratinnen und Demokraten ein Schlag in die Magengrube ist. Aber was sollte uns mehr motivieren, uns zu wehren als dieses Ergebnis?

Ich danke Euch von Herzen für Euren Einsatz für die Gemeinschaft, die Demokratie und unsere Heimat Niedersachsen.

Solidarische Grüße,

Euer
Olaf

 

 

Olaf Lies
Landesvorsitzender SPD Niedersachsen

Odeonstraße 15/16

30159 Hannover

Telefon (Büro): +49 (0) 511 1674-350

E-Mail: landesvorsitzender.nds@spd.de

01.09.2026 in Bundespolitik

Klimaschutz

Online-Version Liebe Genossinnen und Genossen,   die Folgen des Klimawandels sind da. Wir alle haben es in den letzten Monaten hautnah erlebt. Die Zahl der Hitzetoten steigt, während Dürren und Hochwasser unsere Städte und Gemeinden belasten.  Aber wir können uns schützen und gemeinsam vorsorgen. Mit einem Sofortprogramm für Klimaanpassung und Hitzeschutz bündeln und verbessern wir schnell umsetzbare Maßnahmen des Bundes und statten sie mit den nötigen finanziellen Mitteln aus. Gleichzeitig wollen wir Klimaanpassung und Naturschutz dauerhaft als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern. So wird Vorsorge zu einer verlässlichen staatlichen Aufgabe über Wahlperioden hinweg. Lars & Bärbels Statement teilen Klar ist: Kommunen wissen am besten, was sie brauchen. Bund und Länder schaffen dafür gemeinsame Ziele und finanzielle Sicherheit. Die Kommunen entscheiden, welche Maßnahmen am wirksamsten sind, zum Beispiel mehr Schatten und Grün sowie besseren Hitzeschutz in Kitas, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Guter Klimaschutz darf keine Frage der Kassenlage sein.

Wir wollen nach Bedarf investieren und dort besonders unterstützen, wo der Schutz am dringendsten gebraucht wird. Das schützt Leben und Gesundheit, stärkt Infrastruktur und Lieferketten und gibt Handwerk und Mittelstand Planungssicherheit. Klimafolgen machen nicht an Landesgrenzen halt. Deshalb verbinden wir starke Vorsorge vor Ort mit entschlossenem europäischem und internationalem Klimaschutz.

Gemeinsam sorgen wir dafür, dass alle sicher durch die nächste Hitzewelle kommen, unabhängig von Wohnort, Einkommen oder Gesundheitszustand. Solidarische Grüße   Team SPD   PS: Den Präsidiumsbeschluss in voller Länge findest Du hier. PPS: Die Tagesschau hat zu den Plänen der SPD-Ministerinnen und -Minister berichtet. Einen guten Einstieg ins Thema findest Du auf der Webseite des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

13.08.2026 in Bundespolitik

13. August 1961

 

Am 13. August 1961 begann die DDR mit der Abriegelung der Sektorengrenze in Berlin

und dem Bau der Berliner Mauer. Ein Tag den wir nie vergessen dürfen. Ein Tag der so viel Leid, Tränen und Tote in den nachfolgenden Jahren gebracht hat.  

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