12.02.2021 in Kommunalpolitik

Auflösung

 

Hier die Aulösung über die nicht genannte Person, in der OZ.

Sehr geehrte Frau de Buhr-Deichsel, sehr geehrte Frau Kuhl, sehr geehrter Herr Holst,

 
Corona verlangt Veränderungen, so auch im politischen Arbeiten.
Im Landkreis Leer finden die Ausschüsse mittlerweile weitestgehend online oder als Hybridsitzungen statt. 
So ist ein optimaler Austausch zwischen Verwaltung und Kreistagsmitgliedern gewährleistet.
Diesen wichtigen Austausch sehe ich bei der Verwaltung der Stadt Leer nicht.
 
Da es mittlerweile zum Standart von Veranstaltungen gehört, über verschiedene Anbieter Sitzungen
oder Ausschüsse online durchzuführen, fordere ich Sie dringend auf, sich dieses Verfahrens zu bedienen.
 
Es kann nicht sein, dass es keine Kommunikation zwischen Politik und Verwaltung gibt, die alle
Ratsmitglieder und Beisitzer*innen mit einbezieht. Allein Umlaufbeschlüsse im VA abzuhandeln hat wenig mit
moderner Kommunikationsgestaltung zu tun.
 
Ich erwarte, wie es auch im Landkreis Leer geregelt wurde, umgehend ein Konzept einzurichten, mit dem digitale
bzw. virtuelle Ausschussitzungen stattfinden können. Das hatte ich auch zur letzten Sanierungskommissionsitzung 
bereits angeregt, eine Rückmeldung habe ich nicht erhalten.
 
Wir leben im Zeitalter der Digitalisierung und sollten alle Möglichkeiten nutzen um unsere politische Arbeit zu 
gewährleisten. Es gibt bereits erfolgreiche und einfache Konzepte die sich die Verwaltung zunutze kann.
 
Ich erwarte Ihre Antwort. 
Mit herzlichen Grüßen, bleiben Sie gesund,
Beate Stammwitz

11.02.2021 in Kommunalpolitik

Eilmeldung!!! Was nun Frau Kuhl!!

 

Eine herbe Klatsche  für die Bürgermeisterin. Der CDU Vorstand aus Leer entschied sich in geheimer Abstimmung gegen sie als Bürgermeisterkandidatin, der parteilose Andre Willems, wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Sie wollte nicht auf uns hören. Für die CDU wird es jetzt nicht leichter, gibt es eine Spaltung und wird Frau Kuhl nun Ruhe geben? Noch nie war der bevorstehende Kommunalwahlkampf, spannender und interessanter. Fortsetzung folgt!    Eigener Bericht: H.Burghardt

13.01.2021 in Kommunalpolitik

Gesehen in der Nordwest-Zeitung

 
Frage: Was läuft in Leer zurzeit nicht rund?

Claus-Peter Horst: Es wird zu viel gestritten. Streit gehört zwar zur Demokratie dazu, aber in Leer hat meines Erachtens die Politik das Vertrauen in die Verwaltung verloren. Wir müssen weg von dieser „Basta-Politik“.

Zur Person

Claus-Peter Horst ist als Vorstand der Leeraner Stadtwerke tätig. Seit 2008 hat der Ingenieur das Unternehmen mit aufgebaut, welches sowohl privatrechtliche sowie öffentlich-rechtliche Aufgaben erfüllt. Horst ist in einem Vorort von Leer aufgewachsen. In Dortmund studierte er Raumplanung.

Bis 1998 arbeitete er unter anderem als Verkehrsplaner in Dortmund, Oldenburg und Berlin. Danach zog er zurück nach Leer. Hier leitete er in der Stadtverwaltung unter anderem den Fachdienst Tiefbau und war zum Beispiel an der Planung des Nesse-Stadtquartiers beteiligt.

Der 54-Jährige ist verheiratet, hat zwei Töchter (26 und 15) und einen Sohn (22).

Frage: Was meinen Sie mit „Basta-Politik“?

Claus-Peter Horst: Dass zu oft in einer Debatte keine Kompromisse gefunden werden und es am Ende nur heißt: „Wir müssen das so machen und damit basta!“ Wir müssen wieder mehr Respekt vor der Meinung anderer haben.

Frage: Warum wollen Sie Bürgermeister werden?

Claus-Peter Horst: Mir liegt Leer sehr am Herzen. Ich kenne viele Menschen hier, auch schon aus meiner Schulzeit. Ich arbeite jetzt schon in meiner Funktion als Stadtwerke-Vorstand jeden Tag für die Leeraner. Als Bürgermeister könnte ich das noch verstärken.

Frage: Sie treten als parteiloser Kandidat an, werden aber von der SPD im Wahlkampf unterstützt?

Claus-Peter Horst: Ich bin dankbar für die Unterstützung der SPD. Ein Bürgermeister einer Stadt sollte gut zwischen den Parteien vermitteln können und deshalb grundsätzlich unparteiisch sein. Ich gehe davon aus, dass mich noch weitere Parteien unterstützen werden.

Frage: Drei Dinge, die Sie verändern würden?

Claus-Peter Horst: Erstens setze ich auf mehr offene Beteiligung der Bürger. Auch wenn es die Diskussion verlängert. Zum Beispiel bei dem Beschluss, ob der Logaer Weg ausgebaut wird oder nicht, habe ich Bürger anschließend weinend aus einer Informationsveranstaltung gehen sehen. Weil sie sich nicht gehört fühlten. So geht das nicht. Zweitens muss die Verwaltung wieder offen mit dem Rat reden, um die verhärteten Fronten auflösen zu können. Drittens brauchen wir ein langfristiges Entwicklungskonzept für Leer.

Frage: Wie sieht dieser langfristige Plan aus?

Claus-Peter Horst: Er beinhaltet, dass wir als Stadt, also Rat und Verwaltung mit den Bürgern und der Wirtschaft gemeinsam definierte Ziele ansteuern. Und dass wir alle Entscheidungen danach treffen, ob sie diesen gemeinsam beschlossenen Zielen dienen. Wir benötigen klare Perspektiven für Leer.

Frage: Was läuft gut in Leer?

Claus-Peter Horst: Wir können stolz auf unseren Mittelstand sein. Wir haben Glück, dass wir nicht von nur einem Großunternehmen abhängig sind. Damit sind wir krisenfester. Obwohl Corona derzeit sehr viel zerstört. Es wird für den zukünftigen Bürgermeister eine wichtige Aufgabe sein, diese Folgeschäden wieder zu beheben.

09.01.2021 in Kommunalpolitik

Bahndamm Heisfelde

 

Der Straßenzustand des Bahndammes in Heisfelde ist bei uns in der Heisfelder SPD, ein immer wiederkehrendes Thema. Mehre Eingaben an die Stadt brachten nur zu Tage, dass diese Straße in der Prioritätenliste ganz unten steht. Ganz unbürokratisch wurden die gröbsten Löcher aber nicht nachhaltig geflickt. Das Stück vom Logaer-Weg zum Moorweg ist einem katastrophfalen Zustand, mit dem Fahrrad dort zu fahren ist schon eine Mutprobe. Wir werden immer wieder, auch wenn es im Rathaus nervt , den Ausbau des Bahndammes anmahnen. Helmut Burghardt

31.12.2020 in Kommunalpolitik

Rhade oder Heisfelde: Der letzte Tag des Jahres - Eine ungehaltene Rede in Richtung Dorstener und oder Leeraner Rathaus

 

Das Gute ist der Feind des Besseren

Sehr geehrte Damen und Herren im Rathaus,

danke, dass ich heute zu ihnen sprechen darf. Besonders wertvoll ist, dass unter meinen Zuhörern auch die Damen und Herren des Stadtrates sind.

Ihr berufliches und ehrenamtliches Engagement verdient Respekt und Anerkennung. Das an den Anfang meiner kurzen Rede zu stellen, soll verdeutlichen, dass das Folgende nicht als billige Kritik sondern als Motivation, noch besser als bisher zu werden, zu verstehen sein soll.

Das Gute ist der Feind des Besseren. Kein Widerspruch. Wer behauptet, alles in unserer Stadt ist bestens, unterliegt einer gewaltigen Selbsttäuschung. Andere würden es als Selbstbetrug, Mediziner eher als Wahrnehmungsstörung bezeichnen. Ich will ihnen zwar einen Spiegel vorhalten, aber heute am letzten Tag des Jahres darauf verzichten, ihnen zu sagen, was ich sehe. Viel besser ist es doch, sie erkennen und benennen selbst, wo die Defizite liegen und wie sie künftig ansetzen werden, um gleiche Bedingungen für alle in unserer Stadt zu ermöglichen. Ich will jetzt nicht auf ihre Zwischenrufe eingehen. Sie beweisen geradezu überdeutlich, dass sie meine gewählte Überschrift, nämlich dass das Gute der Feind des Besseren ist, noch nicht verinnerlicht haben. Ich bitte sie abschließend, einfach diese These sacken zu lassen und im nächsten Jahr mit neuen und kreativen Ideen DORSTEN oder LEER so gleichberechtigt zu gestalten, dass es keinen Unterschied macht,  ob sie in Rhade, der Mitte, in Lembeck oder Altendorf-Ulfkotte oder in Bingum, Heisfelde, Leerort, Loga oder Logabirum wohnen. Wir alle bilden nämlich das Ganze. Eine Binsenweisheit, wie auch meine Überschrift über dieser ungewöhnlichen und ungehaltenen Rede. Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit. Und GLÜCK AUF für 2021.    http://spd-rhade.de

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

​​

SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

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Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de