26.03.2021 in Kommunalpolitik

Drive-In-Teststelle

 

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27.02.2021 in Kommunalpolitik

Die Impfaffaire des DRK Rettungsdienstes Leer

 

Es mag als Fehler und Charakterschwäche angesehen werden, von einem gegen die Impf-Verordnung verstoßenden Impfangebot überrascht zu werden und ohne an die Rettungskräfte, die in vorderster Front ihre Gesundheit aufs Spiel setzen, zu denken und dann den eigenen Vorteil in einer Corona-Impfung zu sehen und zu nutzen. Entschuldbar? Nein!

Wenn es zutreffend ist, wäre das weitere Handeln des Geschäftsführers des DRK Rettungsdienstes Hary Feldmann unverantwortlich : Druck auf die Mitarbeiter*innen zur Impfung und bei deren Unterlassung die Androhung es gäbe keine Lohnfortzahlung bei Infektion und Erkrankung und keine neue Zulassung zu einer erneuten Impfung.
Wenn dann auch noch die Vorwürfe aus dem Mitarbeiterstab stimmen sollten, dass FFP2 Masken eingespart und den Rettungskräften zustehende Schnelltests verwehrt wurden, kann nicht ein Mäntelchen des Schweigens über diesen unentschuldbarenVorgang gehängt werden. Es gibt eine Fürsorgepflicht der DRK Rettungsdienstgeschäftsführung gegenüber ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die nicht verhandelbar ist!

Es müssen umgehend Konsequenzen gezogen werden um weiteren Schaden vom DRK Rettungsdienst im Landkreis Leer abzuwenden! Ob diese von Herrn Feldmann selbst oder vom DRK Kreisvorstand und der Gesellschafterversammlung getroffen werden, ist intern
zu regeln.

Das ist nur fair gegenüber den Beschäftigten des DRK Rettungsdienstes und dem bisher hohen Ansehen des Deutschen Roten Kreuzes im Landkreis Leer.


Beate Stammwitz

12.02.2021 in Kommunalpolitik

Auflösung

 

Hier die Aulösung über die nicht genannte Person, in der OZ.

Sehr geehrte Frau de Buhr-Deichsel, sehr geehrte Frau Kuhl, sehr geehrter Herr Holst,

 
Corona verlangt Veränderungen, so auch im politischen Arbeiten.
Im Landkreis Leer finden die Ausschüsse mittlerweile weitestgehend online oder als Hybridsitzungen statt. 
So ist ein optimaler Austausch zwischen Verwaltung und Kreistagsmitgliedern gewährleistet.
Diesen wichtigen Austausch sehe ich bei der Verwaltung der Stadt Leer nicht.
 
Da es mittlerweile zum Standart von Veranstaltungen gehört, über verschiedene Anbieter Sitzungen
oder Ausschüsse online durchzuführen, fordere ich Sie dringend auf, sich dieses Verfahrens zu bedienen.
 
Es kann nicht sein, dass es keine Kommunikation zwischen Politik und Verwaltung gibt, die alle
Ratsmitglieder und Beisitzer*innen mit einbezieht. Allein Umlaufbeschlüsse im VA abzuhandeln hat wenig mit
moderner Kommunikationsgestaltung zu tun.
 
Ich erwarte, wie es auch im Landkreis Leer geregelt wurde, umgehend ein Konzept einzurichten, mit dem digitale
bzw. virtuelle Ausschussitzungen stattfinden können. Das hatte ich auch zur letzten Sanierungskommissionsitzung 
bereits angeregt, eine Rückmeldung habe ich nicht erhalten.
 
Wir leben im Zeitalter der Digitalisierung und sollten alle Möglichkeiten nutzen um unsere politische Arbeit zu 
gewährleisten. Es gibt bereits erfolgreiche und einfache Konzepte die sich die Verwaltung zunutze kann.
 
Ich erwarte Ihre Antwort. 
Mit herzlichen Grüßen, bleiben Sie gesund,
Beate Stammwitz

11.02.2021 in Kommunalpolitik

Eilmeldung!!! Was nun Frau Kuhl!!

 

Eine herbe Klatsche  für die Bürgermeisterin. Der CDU Vorstand aus Leer entschied sich in geheimer Abstimmung gegen sie als Bürgermeisterkandidatin, der parteilose Andre Willems, wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Sie wollte nicht auf uns hören. Für die CDU wird es jetzt nicht leichter, gibt es eine Spaltung und wird Frau Kuhl nun Ruhe geben? Noch nie war der bevorstehende Kommunalwahlkampf, spannender und interessanter. Fortsetzung folgt!    Eigener Bericht: H.Burghardt

13.01.2021 in Kommunalpolitik

Gesehen in der Nordwest-Zeitung

 
Frage: Was läuft in Leer zurzeit nicht rund?

Claus-Peter Horst: Es wird zu viel gestritten. Streit gehört zwar zur Demokratie dazu, aber in Leer hat meines Erachtens die Politik das Vertrauen in die Verwaltung verloren. Wir müssen weg von dieser „Basta-Politik“.

Zur Person

Claus-Peter Horst ist als Vorstand der Leeraner Stadtwerke tätig. Seit 2008 hat der Ingenieur das Unternehmen mit aufgebaut, welches sowohl privatrechtliche sowie öffentlich-rechtliche Aufgaben erfüllt. Horst ist in einem Vorort von Leer aufgewachsen. In Dortmund studierte er Raumplanung.

Bis 1998 arbeitete er unter anderem als Verkehrsplaner in Dortmund, Oldenburg und Berlin. Danach zog er zurück nach Leer. Hier leitete er in der Stadtverwaltung unter anderem den Fachdienst Tiefbau und war zum Beispiel an der Planung des Nesse-Stadtquartiers beteiligt.

Der 54-Jährige ist verheiratet, hat zwei Töchter (26 und 15) und einen Sohn (22).

Frage: Was meinen Sie mit „Basta-Politik“?

Claus-Peter Horst: Dass zu oft in einer Debatte keine Kompromisse gefunden werden und es am Ende nur heißt: „Wir müssen das so machen und damit basta!“ Wir müssen wieder mehr Respekt vor der Meinung anderer haben.

Frage: Warum wollen Sie Bürgermeister werden?

Claus-Peter Horst: Mir liegt Leer sehr am Herzen. Ich kenne viele Menschen hier, auch schon aus meiner Schulzeit. Ich arbeite jetzt schon in meiner Funktion als Stadtwerke-Vorstand jeden Tag für die Leeraner. Als Bürgermeister könnte ich das noch verstärken.

Frage: Sie treten als parteiloser Kandidat an, werden aber von der SPD im Wahlkampf unterstützt?

Claus-Peter Horst: Ich bin dankbar für die Unterstützung der SPD. Ein Bürgermeister einer Stadt sollte gut zwischen den Parteien vermitteln können und deshalb grundsätzlich unparteiisch sein. Ich gehe davon aus, dass mich noch weitere Parteien unterstützen werden.

Frage: Drei Dinge, die Sie verändern würden?

Claus-Peter Horst: Erstens setze ich auf mehr offene Beteiligung der Bürger. Auch wenn es die Diskussion verlängert. Zum Beispiel bei dem Beschluss, ob der Logaer Weg ausgebaut wird oder nicht, habe ich Bürger anschließend weinend aus einer Informationsveranstaltung gehen sehen. Weil sie sich nicht gehört fühlten. So geht das nicht. Zweitens muss die Verwaltung wieder offen mit dem Rat reden, um die verhärteten Fronten auflösen zu können. Drittens brauchen wir ein langfristiges Entwicklungskonzept für Leer.

Frage: Wie sieht dieser langfristige Plan aus?

Claus-Peter Horst: Er beinhaltet, dass wir als Stadt, also Rat und Verwaltung mit den Bürgern und der Wirtschaft gemeinsam definierte Ziele ansteuern. Und dass wir alle Entscheidungen danach treffen, ob sie diesen gemeinsam beschlossenen Zielen dienen. Wir benötigen klare Perspektiven für Leer.

Frage: Was läuft gut in Leer?

Claus-Peter Horst: Wir können stolz auf unseren Mittelstand sein. Wir haben Glück, dass wir nicht von nur einem Großunternehmen abhängig sind. Damit sind wir krisenfester. Obwohl Corona derzeit sehr viel zerstört. Es wird für den zukünftigen Bürgermeister eine wichtige Aufgabe sein, diese Folgeschäden wieder zu beheben.

SPD Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor

1. Vorsitzender:  Andreas Kunstreich-Deutsch                                                                           

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„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. September 1992

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Bei gutem Wetter treffen wir uns Sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga. Wir gehen etwa eine Stunde. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.



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