30.11.2021 in Bundespolitik

„Städte für das leben“

Am 30. November wird der Welttag der Städte für das Leben, Städte gegen die Todesstrafe begangen, um daran zu erinnern, dass es immer noch Länder auf der Welt gibt, die diese Form einer grausamen und nutzlosen Strafe anwenden. Der Tag der „Städte für das leben“ ist zur aktuell größten Mobilisierung der Zivilgesellschaft weltweit geworden und möchte sich für eine verbesserte und zivilere Rechtsprechung einsetzen, die letztlich auch auf den Einsatz der Todesstrafe verzichten kann. Die Veranstaltung in Leer gemeinsam mit Amnetsy International Leer, der Stadt Leer und der „Menschenkette“ musste coronabedingt leider abgesagt werden - dafür brennt vor unserem Haus und sicherlich vielen anderen eine Kerze!!   

Beate Stammwitz

27.11.2021 in Bundespolitik

Glück auf Olaf Scholz - Glück auf SPD

Sozialdemokratische Basis blickt hoffnungs- und erwartungsvoll in die Zukunft

Noch ist er nicht zum Bundeskanzler gewählt. Dennoch wird Olaf Scholz von allen Seiten ungeduldig aufgefordert, das Ruder schon in die Hand zu nehmen. Er ist gut beraten, den vorgeschriebenen parlamentarischen Zeitablauf einzuhalten. Und der sieht vor, dass erst die drei Koalitionsparteien den gemeinsam erarbeiteten Regierungsvertrag billigen, um danach im Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Vorgesehen ist dazu der 8. Dezember. Dass es die Nikolauswoche ist, wird ganz besonders die Jusos freuen, die die alte Tante SPD mit dem Slogan „Nikolaus ist GroKo aus“ regelrecht aufgemischt haben. Und nun trifft die Regierungsstaffelübergabe genau diesen Zeitpunkt. Ist aber nur eine Randbemerkung. Viel wichtiger ist, dass die SPD nicht nur die Regierungsbildung erfolgreich abgeschlossen hat, sondern künftig mit Lars Klingbeil einen jungen Vorsitzenden wählt, der wirklich weiß, wie Parteipolitik geht. Er steht vor der nächsten Mammutaufgabe. Die SPD hat noch 400.000 Mitglieder. Hört sich gut an, ist aber mit der momentanen Altersstruktur nicht zukunftsfähig*). Auch in Nds, dem Kreis Leer, in Leer und in Heisfelde-Nüttermoor. Dauerhafter politischer Erfolg wird nur dann erreicht, wenn die SPD von unten nach oben funktioniert. Das werden Lars Klingbeil als Vorsitzender und vermutlich Kevin Kühnert als Generalsekretär sich zum ersten Ziel setzen müssen. Schnellstens!

Gedanken eines SPD-Mitglieds aus Rhade   http://spd-rhade.de

*) Dass auch die anderen Parteien das gleiche Problem "am Bein haben", darf nicht als Ausrede für ein "weiter so" eingestuft werden.

25.11.2021 in Bundespolitik

TRAUER und MITGEFÜHL

  100.000 an CORONA gestorben

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Die 100 Kreuze stehen symbolisch für 100.000 Gestorbene. (Wer das oben gestaltete Gräberfeld mit 1.000 multipliziert, erhält die unglaubliche Zahl von 100.000 an oder mit Corona Gestorbenen in unserem Land.) Gesehen:    http://spd-rhade.de

09.11.2021 in Bundespolitik

Aktuell: Lars Klingbeil zum SPD-Vorsitzenden nominiert. Als Teil der Doppelspitze mit Saskia Esken.

05.11.2021 in Bundespolitik

Es tut sich was – innerhalb der SPD

Wer wird die älteste Partei Europas künftig führen? - Dank an NoWaBo

Wenn es im Fußballclub nicht läuft, wird der Trainer entlassen. Wenn eine Partei ins Stolpern gerät, wird das Führungspersonal erst in Frage gestellt, dann ausgetauscht. Das, was die SPD in den letzten Jahren zur Genüge kennengelernt hat, macht die Union zurzeit durch. Ungewöhnlich ist aber, wenn sich ein erfolgreicher Vorsitzender wie Norbert Walter-Borjans, respektvoll NoWaBo genannt, von der Spitze der SPD zurückzieht, weil er sein gestecktes Ziel in nur  2 Jahren erreicht hat. Nämlich, die SPD in ruhiges Fahrwasser zu führen, inhaltlich stabil aufzustellen, einen Verjüngungsprozess an „Haupt und Gliedern“ einzuleiten und aus vielen sehr guten Parteimitgliedern, ein Team zu bilden. Wenn dann noch die wichtigste bundespolitische Wahl mit einem ohne Wenn und Aber unterstützten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewonnen wird, dann kann diese Bilanz kaum getoppt werden. Seine frühzeitig mitgeteilte Bereitschaft, sich nun freiwillig „ins zweite oder dritte Glied“ zu begeben, verdient Respekt und Dank. Wichtig ist, dass durch seine Entscheidung kein Vakuum „da oben“ entsteht, sondern bereits am kommenden Montag ein Lösungsvorschlag präsentiert werden soll. Wenn die Spatzen, die momentan vom Dach pfeifen, die richtige Melodie getroffen haben, dann soll Lars Klingbeil, bisher Generalsekretär der SPD, die Nachfolge von NoWaBo antreten. Und Manuela Schwesig, erfolgreiche Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern könnte, so der Chor der Spatzen, ein neues Vorsitzendenduo komplettieren. Ein fließender, Erfolg versprechender Übergang. Die SPD ist kaum wiederzuerkennen. Respekt!

Ein Kommentar aus Rhade 

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