22.12.2020 in Allgemein

Weihnachten auch ein Fest der Geschenke!

Es gibt Geschenke die wünscht man sich und es gibt solche die eine Überraschung sind. Wir hatten ja schon angedeutet das der Kommunalwahlkampf jede Menge überraschendes mit sich bringt. Keine Überraschung war, das wir, die SPD, Claus Peter Horst bei seiner Kandidatur unterstützen würden. Einen Wahlkampf bei dem wir Fakten sprechen lassen wollen und uns nicht dem Niveau anderer Parteien  anpassen und oder aufzwingen lassen wollen. Genauso wie wir immer betont haben uns hart aber fair mit der Bürgermeisterin, auseinander zu setzen. Wir waren sicher manchmal hart aber nie verletzend und unfair. Gerüchte haben wir nicht in die Welt gesetzt oder erzeugt, worüber wir geschrieben haben wurde von Bgm.-in selbst erzeugt. Genauso wie das Überraschungspaket, dass sie der CDU und den Bürgerinnen und Bürgern von Leer mehr oder weniger vor die Füße geschmissen hat. Das sie noch einmal kandidieren will trotz anders lautender Ankündigungen sei ihr unbenommen aber die Begründung weshalb sie meint es machen zu "müssen", lässt an Trumpsches Demokratieverständnis glauben. Sie hat im Rat keine Mehrheit, ergo muss sie sich um etwas durch zu setzen, eine Mehrheit durch einen Kompromiss  zu erreichen versuchen. Wenn ich aber Ratsbeschlüsse nicht umsetze oder ignoriere, muss ich mich über nichts wundern.  Mir fällt es schwer sachlich zu bleiben aber es ist ja bald Weihnachten. Die eigene Partei so in Erklärungsnot zu bringen ist aber schon ein starkes Stück Selbstüberschätzung. Ihre Haushaltsrede hätte sie so besser nicht gehalten, die Stadt ist arm am Beutel, ihre Massnahmen wurden nur zurückgesetzt um den Haushalt zu entlasten und sie will das unbedingt durchsetzen, allein schon. Die CDU Leer wird es vielleicht zerreißen und wird es dann die zweite Abspaltung von der Mutterpartei geben, ist das der Plan von ihr? Keine so schönen Aussichten für 2021. Unsere Partei darf jetzt nicht hämische Kommentare abliefern und sich die Hände reiben, nein, wir kommentieren hart aber fair weiter das Geschehen.

In diesem Sinne, wachsam bleiben, denn nur gemeinsam sind wir stark !!  H.Burghardt

16.12.2020 in Allgemein

Deutschland stillgelegt – Auswirkungen treffen auch die Parteien

Demokratischen Strukturen werden geschwächt

Abstand halten. Diese harte Maßnahme begleitet uns schon seit Monaten. Dennoch müssen ständig auf allen Ebenen wichtige, teils lebensnotwendige Entscheidungen getroffen werden. In der Familie, den Schulen, den Unternehmen, aber auch auf der politischen Bühne im Bund, den Ländern und unseren Kommunen. Demokratisch legitimiert sind sie dann, wenn die gewählten Abgeordneten in den Parlamenten  und Stadträten mitberaten und mitentscheiden. So die Theorie. Zurzeit entscheiden aber die Regierungen und Bürgermeister, um sich erst danach das OK der Legislative geben zu lassen. Eine politische Gratwanderung. Die Parteien wären jetzt gefragt, um mit ihren Ideen, Anregungen und Forderungen die Exekutive zu unterstützen und zu kontrollieren. Aber sie sind auch stillgelegt. Eine unheimliche Sprachlosigkeit hat unsere Parteien befallen. Während „die da oben“ noch per Videokonferenz regelmäßig miteinander kommunizieren, macht sich „da unten“ überwiegend Ratlosigkeit und Schulterzucken breit. Es wird für die Ortsvereine aller Parteien sehr schwer werden, aus dieser depressiven Phase wieder herauszukommen. Unsere demokratischen Strukturen werden so geschwächt. Keine guten Aussichten.

Ein besorgter Zwischenruf aus Rhade          http://spd-rhade.de

13.12.2020 in Allgemein

Corona: Wir stehen vor unserer wichtigsten Prüfung

Nichtbestehen heißt akute Lebensgefahr – in Rhade und anderswo

„Ich halte das alles für völlig übertrieben“, so vor 11 Monaten die Antwort auf die Frage, ob die Mitgliederversammlung der Rhader SPD wegen der steigenden Infektionszahlen nicht verschoben werden müsse. Seit dieser Zeit ist nicht nur viel Wasser die Lippe hinuntergeflossen, sondern es sind parallel über 20.000(!) Menschen in unserem Land in Folge der Corona-Erkrankung gestorben. Von Übertreibung spricht heute keiner mehr. Im Gegenteil. Trotz des Wissens über die tödliche Gefährlichkeit, haben nicht wenige jede Lücke genutzt, die unsere Politiker aus vielerlei Gründen nicht ganz schließen wollten. Heute stehen wir vor Weihnachten, dem Jahreswechsel und einem riesigen Dilemma. Die täglich dramatisch steigenden Infektions- und unglaublich hohen Todeszahlen lassen eigentlich nur einen Schluss zu: Wir verzichten freiwillig auf das gewohnte Weihnachts- und Sylvesterfest. Ist das realistisch? Noch 14 Tage bis Weihnachten. Wenn in diesen 14 Tagen die Infektionszahlen weiter so steigen wie momentan, zählen wir ein Plus von über 280.000 Infektionen und mehr als 8.000(!) weiteren Gestorbenen. Zahlen, die uns bei der Entscheidung, wie wir Weihnachten und Sylvester 2020 wirklich feiern wollen, sicherlich helfen. 

Sonntagsgedanken aus Rhade

http://spd-rhade.de

09.12.2020 in Allgemein

Aktuell:

Erschreckende CORONA-Zahlen werden zu härteren Maßnahmen führen - 590 Tote/Tag!  http://spd-rhade.de

Ich frage mich, warum hat man nicht Mitte November diese Maßnahmen getroffen? Jetzt haben wir wichtige Wochen verloren. Es war doch allen klar, das nach dem Sommer noch etwas kommt. Frage nach bei dem Virologen Drosten und bei Prof. Dr.Dr. Karl Lauterbach, wer wollte das nicht hören und oder hat einfach weggehört oder diese beiden Männer versucht, bewußt in ein schlechtes Licht zu rücken. Nun heißt es, die Gesäßbacken ordentlich zusammen kneifen und hoffen das alle mitmachen damit wir gut durch den Winter kommen. 

Schön gesund bleiben!! Bit anner letztens             H.Burghardt

07.12.2020 in Allgemein

Der Kniefall von Warschau!!

Liebe Genossinen und Genossen, besonders wertvoll ist die Erinnerung, wenn sie uns Hinweise geben kann für heute und morgen, wenn wir aus der Geschichte lernen dürfen. Mit Willy Brandt verbinden uns viele solcher wertvollen Erinnerungen.   Vor 50 Jahren hat eine Geste den Lauf der Dinge verändert. In Deutschland, Europa, in der Welt.   Willy Brandts Kniefall in Warschau war ein Zeichen der Demut, war die Bitte um Vergebung für die beispiellosen Verbrechen der Nazis. Er, der einstige Widerstandskämpfer, tat dies im Namen aller Deutschen. Es war das Versprechen, niemals zu vergessen. Und es war — mitten im Kalten Krieg — die ausgestreckte Hand von West nach Ost, das Angebot für Dialog, Verständigung, Zusammenarbeit.   Willy Brandt bereitete damit den Boden für den späteren Fall der Mauer und das Zusammenwachsen Europas. Weltpolitik in einer einzigen Geste.   Und das erforderte Mut. Denn damals, 1970, waren seine Ostpolitik im Allgemeinen und der Kniefall im Besonderen alles andere als unumstritten. Vor allem Konservative liefen Sturm dagegen. Sie hatten nicht verstanden, dass es kein Zeichen von Schwäche war, sondern im Gegenteil — von Stärke! Und die Geschichte gab Willy Brandt recht. Wir erinnern uns mit Stolz an seinen Mut und seine Weitsicht.   Das ist eine der Lehren aus der Geschichte: Dass es oft Mut braucht für Fortschritt, der das Leben von Millionen Menschen besser macht. Dass Zusammenarbeit, Aussöhnung, Verständigung uns alle weiterbringt und stärker macht.     Genau 50 Jahre später sind wir wieder in Warschau. Mitten in der Stadt haben wir die Szenen von damals auf einer öffentlichen Leinwand gezeigt. Für Dich haben wir das in einem kleinen Video zusammengefasst. Schau es Dir an! Herzliche Grüße         Saskia Esken           Norbert Walter-Borjans

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