26.10.2020 in Bundespolitik

Ein trauriger Tag

Foto:Gerrit S

Mit tiefer Bestürzung haben wir von dem plötzlichen Tod unseres Genossen, dem Bundestagsvizepräsidenten Thomas Opperman, erfahren. Wir trauern um einen großen Sozialdemokraten.

             Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie. 

21.10.2020 in Bundespolitik

Ein neuer Bewerber

Nach dem Verzicht unseres Bundestagsabgeordneten Markus Paschke auf eine weitere Kandidatur für die Bundestagswahl im Herbst 2021, möchte ich mich um das Mandat im Wahlkreis Unterems bewerben. Für mich ist die Wahl zwischen zwei oder mehreren Bewerbern für ein politisches Amt ein Grundpfeiler unserer Demokratie.

Und da mich nach Rückzug von Markus zahlreiche Genossinnen und Genossen dazu ermuntert haben zu kandidieren, gebe ich meine Bewerbung öffentlich bekannt.

Ernst-Ingo Lind

20.10.2020 in Bundespolitik

Voll erwischt!!

Professor Raffelhüschen staalicher Professor mit Pensionsanspruch, will um die Wirtschaft zu retten, das was er schon immer gerne getan hätte, die Renten kürzen, das Rentensystem privatiesieren. Wenn ich so mit dem Hintern im Butterfass sitze, habe ich leicht reden, zudem diese nicht geringen Nebeneinkünfte noch hinzu kommen:

Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Außerdem ist er wissenschaftlicher Berater des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) und der Victoria Versicherung AG. Raffelhüschen ist auch im Aufsichtsrat der ERGO Versicherungsgruppe, zu deren Gesellschaften Victoria, Hamburg-Mannheimer, DKV Deutsche Krankenversicherung, D.A.S. und die KarstadtQuelle Versicherungen gehören.

Hier kann man nicht mehr von einem unabhängigen Experten sprechen. Ein Lobyist der höchsten Kategorie, schon am 16.3.2006 wurde er von Monitor erwischt. Diese Fakten wollte und will Herr Prof. Raffelhüschen nicht gerne in der Öffentlichkeit hören und lesen. Es gibt aber noch dieses:

Zudem hält er unentwegt Vorträge, etwa für den Finanzdienstleister MLP. Raffelhüschen verbindet mit Professorin Beatrice Weder di Mauro, Mitglied des Sachverständigenrats und dort ausgewiesene Anhängerin der Reform der Sozialsysteme, dass beide im Aufsichtsrat der ERGO-Versicherungsgruppe sitzen. 

Eigener Bericht H.Burghardt

20.10.2020 in Bundespolitik

Prof. Dr.Dr. Karl Lauterbach

Moin, hier möchte ich mal eine Lanze für unseren Gesundheitsexperten, Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach brechen. Er hat sich trotz aller Anfeindungen nicht von seiner Linie, der Fakten abbringen lassen. Viele hielten ihn für jemanden der Panik verbreiten würde. Mit seinen Vorhersagen hätte er sicher auch lieber nicht recht behalten. Ein Politiker,  der einer der glaubwürdigsten ist, gut das er in unserer Partei ist!!     H.Burghardt

11.10.2020 in Bundespolitik

Sonntagsgedanken: Die reale Angst der Grünen

Wenn Wunsch und Wirklichkeit nicht zusammenfinden

Der Höhenflug machte selbst die Betroffenen nervös. Plötzlich so geliebt zu werden, dass eine Umfragemehrheit in Deutschland die Grünen sogar ganz vorne sah. Das machte einerseits stolz, andererseits verhieß es Verantwortung. Verantwortung, den vollmundigen Forderungen jetzt mit praktischer Politik begegnen zu müssen. Nirgendwo kann der Widerspruch der Grünen besser beobachtet und beschrieben werden, als derzeit in Hessen und Baden-Württemberg. Dort regieren schwarz-grün, bzw. grün-schwarz. Der Verkehrsminister in Hessen heißt Tarek Al-Wazir und gehört Bündnis90/Die Grünen an. An einem Autobahnstück wird deutlich, dass Theorie und Praxis nicht immer zusammen passen. Während auf Bundesebene die grüne Doppelspitze den Stopp weiterer Autobahnen fordert, wird in Hessen für den Weiterbau der A49 aktuell ein Waldstück gerodet. Während die grüne Bundespartei KFZ mit Verbrennungsmotoren von der Straße holen will, fordert Winfried Kretschmann, seines Zeichens grüner Ministerpräsident in BW, staatliche Subventionen für „seine“ Automobilindustrie. Die Umweltbewegung ist irritiert und macht mobil. Gegen die Grünen. Am Horizont droht jetzt sogar eine neue dunkelgrüne Bewegung, die zur Partei mutieren könnte. Konkurrenz für den Noch-Umfrageliebling. Die Realos wirken ratlos. Schadenfreude ist fehl am Platz. Aber die selbstgerechten Grünen, die keine Gelegenheit auslassen, die politische Konkurrenz überheblich vorzuführen, und hier besonders den Sozialdemokraten schaden, müssen den Widerspruch in den sie durch Regierungsbeteiligung geraten, selbst lösen.

Sonntagsgedanken aus Rhade    http://spd-rhade.de

Veröffentlicht am 11.10.2020

Veröffentlicht am 11.10.2020

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