08.10.2020 in Bundespolitik

GroKo: Zwei SPD-Minister beeindrucken nachhaltig

Olaf Scholz und Hubertus Heil machen mehr als einen guten Job

Sie sind unaufgeregt, aber nicht langweilig. Sie erklären politische Zusammenhänge verständlich, beherrschen aber auch das nötige Fachwissen. Die Rede ist von Olaf Scholz und Hubertus Heil. Beide ragen im Kabinett Merkel heraus. Beide werden seit Monaten gefordert wie kaum ein anderer Politiker. Es ist eine Binsenweisheit, dass besonders Krisensituationen zeigen, wer sein Handwerk versteht und Charakter beweist. Olaf Scholz (Finanzen) hat erkannt, dass die schwarze Null ihre Schuldigkeit getan hat und jetzt Milliardeninvestitionen nötig sind, um aus dem Wirtschaftsabschwung herauszukommen. Hubertus Heil (Arbeit und Soziales), nach außen die Ruhe selbst, arbeitet beharrlich an einem Gesellschaftskonzept, das die Gleichwertigkeit von Arbeit gegenüber dem Kapital herausstellt und durch kluge Gesetze absichert. „Stolz auf Heil und Scholz“, so könnte dieser Bericht auch überschrieben sein. Und das gilt nicht nur für Sozialdemokraten. Andreas Scheuer (CSU), auch ein Bundesminister, ist das absolut passende negative Gegenbeispiel zu den beiden Sozialdemokraten. 

Ein Rhader Zwischenruf in Richtung Berlin und zur SPD

02.10.2020 in Bundespolitik

"30 Jahre Deutsche Einheit"

Liebe Genossinen und Genossen,

seit 30 Jahren sind wir ein Land, gehören zusammen. Die friedliche Revolution, die das bewirkt hat, ist eine „Sternstunde der Demokratie“ in Deutschland. Der Jahrestag der Deutschen Einheit ist deshalb ein guter Anlass für Freude und Dankbarkeit — aber auch für einen klaren Blick darauf, was wir gemeinsam noch besser machen können. Zweifellos haben wir viel erreicht. Auch die harten wirtschaftlichen und kulturellen Brüche der Wende gehören zu unserer Geschichte — aber sie sind auch Teil unserer gemeinsamen Geschichte? Aufbruch und Unsicherheit, Entwicklung und Enttäuschung: Die Menschen im Osten haben in besonderer Weise einen massiven Wandel in kurzer Zeit persönlich bewältigen müssen.

Jede und jeder hat ein eigenes, persönliches Bild von der Teilung, der Wende, der Einheit. Viele haben in den vergangenen Tagen ihre persönlichen Erinnerungen mit uns geteilt. Vielen Dank dafür!

Einige von Euch konnten politischer Verfolgung entgehen, andere konnten ihre Familien wieder frei besuchen. Es gab auch Enttäuschungen und das Gefühl von Zurücksetzung. Aber wir sind neugierig aufeinander zugegangen und haben bei allen Eigenheiten vor allem die Gemeinsamkeiten entdeckt. Wir alle wollen weiter zusammenwachsen und die Demokratie in unserem Land verteidigen. Wir selbst haben es so erlebt:
 
„In der Kindheit hatte ich viel Besuch von einer älteren Verwandten aus den ostdeutschen Bundesländern: aus Chemnitz — Karl-Marx-Stadt hieß es damals noch. Was sie uns erzählt hatte, das schien wie aus einem sehr, sehr fernen Land, obwohl sie ja Deutsch gesprochen hat und das, wenn man so wollte, gleich in der Nachbarschaft war.
Zum Jahreswechsel ‘89-90 war ich dann am Brandenburger Tor und habe dort Silvester gefeiert. Da war schon eine sehr starke Stimmung: Wir gehören jetzt zusammen. Und wie schön ist es, dass jetzt endlich die Mauer weg ist und wir endlich ein Volk werden sein können.“
Norbert Walter-Borjans, (C) Thomas Trutschel/Photothek
 
„Am Abend des Mauerfalls saßen wir zu Hause vor dem Fernseher und meine Tochter, die war drei, hat dann aus ihren Kinderaugen heraus beobachtet, was da passierte: Dass Menschen auf eine große Mauer kletterten, dass da Löcher in die Mauer gehauen wurden. Als ob man irgendwie die Freiheit auf eine kindliche Art kennengelernt hat.
Wenn ich mir jetzt überlege, was ich für die Zukunft haben möchte, finde ich diesen Blick aus Kinderaugen. Und die Vorstellung, dass man einfach all diese auch gedanklichen Gräben überwindet. Dass wir gar nicht mehr Nachdenken müssen darüber, ist das jetzt eher im Osten oder Westen Deutschlands.“
Du kannst Dir die Einheitsgeschichten von uns und auch anderen noch einmal im Video anschauen. https://neuigkeiten.spd.de/go/2/442P4NHN-4406DJ8D-441YGTFP-PKDTLH.html

Der 30. Jahrestag ist für uns aber nicht nur ein Tag für Erinnerungen, sondern vor allem auch für den Blick nach vorn. Wir wollen die Deutsche Einheit weiter voranbringen. Für die Politik heißt das: die Stärken im Osten weiterentwickeln — aber auch Leerstellen auffüllen und Ungleichheiten abbauen. Dafür wollen wir für Ostdeutschland ein „Zukunftsprogramm“ für die kommenden 20 Jahre auflegen. Drei Bausteine stehen im Mittelpunkt:
        Innovation: Nachhaltige Investitionen sollen Ostdeutschland nach vorne bringen und Zukunftsjobs sichern. Vor allem der ländliche Raum soll deutlich attraktiver werden.
        Gerechtigkeit: Wir wollen die soziale Demokratie, insbesondere den Sozialstaat, stark machen. Dazu gehören zum Beispiel das neue Bürgergeld, Schutz für Wohnung und Erspartes, ein deutlich höherer Mindestlohn — und vieles mehr.
        Zusammenhalt: Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse fördern, in Ost und West, in der Stadt und auf dem Land — die Schere zwischen ärmeren und reicheren Regionen schließen.

Die DDR gab es 40 Jahre. Die Deutsche Einheit ist nun 30 Jahre alt. Wir wollen sie weiter vertiefen und unsere Geschichten zu einer gemeinsamen Geschichte zusammenfügen. Wir gehören zusammen und wir halten zusammen!

Herzliche Grüße

Saskia Esken       Norbert WalterBorjahn

02.10.2020 in Bundespolitik

WIR SIND HIER - WIR SIND LAUT - WEIL IHR UNS DIE ZUKUNFT KLAUT!

Fridays for Future macht mobil

Die Zukunft der sogenannten etablierten Parteien hängt davon ab, ob sie junge Menschen für sich und ihr Programm begeistern und gewinnen können. Die SPD ist die älteste deutsche Partei. Sie kann stolz auf das verweisen, was sie in über 150 Jahren für die Menschen getan hat. Sie hat aber ein aktuelles Problem. Junge Menschen machen einen Bogen um sie. Obwohl sich Willy Brandt mit dem Slogan, „der Himmel über der Ruhr muss wieder blau sein“ als Visionär und erster Grüner geoutet hat, folgte ihm die SPD in Sachen Umweltschutz zu spät. Die Folge: Eine neue Partei machte sich auf, Farbe und Programm in Übereinstimmung zu bringen. Der Zulauf von jungen, kritischen Wählerinnen und Wählern nahm ihren Anfang. Heute ist der Begriff KLIMASCHUTZ ganz oben auf der Agenda der meisten Parteien angekommen. Er ist für unseren Globus überlebenswichtig. Greta Thunberg ist das Gesicht einer ganzen Schülergeneration. Sie hat es mit ihrem Schulstreik geschafft, eine weltweite Bewegung dynamisch in Gang zu setzen. Die SPD ist gut beraten, nicht nur symbolisch Sympathie zu zeigen, sondern ihre Umweltpolitik so nachhaltig  auszurichten, dass junge Menschen auch bei den Sozialdemokraten eine politische Heimat finden. Für das Klima auf unserer Erde steht die Uhr auf 5 vor 12. So wie für die SPD.

Der Freitagsappell aus Rhade in Richtung Jugend und SPD   http://spd-rhade.de

23.09.2020 in Bundespolitik

Nordstream 2 und unsere warme Stube.

Wer heizt eigentlich nicht mit Gas, ich kenne keinen der ohne Erdgas sein Haus heizt.Wer beliefert uns mit Gas, wir kaufen es uns von der EWE und damit wäre doch alles in Ordnung; denkste, es ist alles so wunderbar kompliziert. Lieferländer sind die Niederlande, Norwegen, Rußland und Amerika(Flüssiggas). Deutschland möchte ohne Erdgas, Atom und Kohle, das alle Haushalte und die Industrie mit Strom versorgt werden eine Mammutaufgabe. Bald fällt Holland als Lieferland aus, in den Niederlanden werden in Neubauten keine Gasanschlüße mehr instaliert. Die Gasförderung soll eingestellt werden, auch wegen der Erdbeben um Groningen. Das muss schon lange bekannt sein, zumindest in den dafür verantwortlichen Kreisen. Dann oder darum wurde über eine Gaspipeline von Rußland nach Deutschland durch die Ostsee verhandelt und geplant um dann gebaut zu werden. Im Zuge des Fortschrittes der Pipeline wurden die Anschlüsse auf das neue Gas umgestellt, auch ein Milliardenkraftakt. Wenn jetzt der Bau der Leitung gestoppt werden sollte, müssen dann, die das beschließen, die Regresszahlungen leisten? Ohne  das Gas aus Rußland bleibt dann bald die Küche kalt. Alternativ wäre ja dann das Frackinggas aus Amerika, welches dann als Flüßiggas hier ankommt, das bedeutet wieder zusätzlich verbrannte Milliarden €. Ich frage mal in die Runde,was hat Navalni mit dem Erdgas zu tun? Die vernatwortlichen Politiker und Superreichen müssten mit der Beschlagnahmung ihres Vermögens in Europa bestraft werden.   Helmut Burghardt

21.09.2020 in Bundespolitik

SPD Bundestagsfraktion informiert.

„In der SPD-Bundestagsfraktion ist das Wohlergehen von Kindern Maßstab für eine zukunftsorientierte Politik. Wir sehen, dass gerade jetzt in Corona-Zeiten, die Armutsgefährdung von Familien und Kindern steigt. Deshalb setzen wir uns für zielgerichtete Hilfen sowohl national als auch international ein. Für Deutschland ist unser Ziel, eine sozialdemokratische Grundsicherung, die alle Kinder finanziell absichert und ihnen umfassende Teilhabechancen zusichert.

Vor allem in den aktuellen Zeiten der Pandemie wird deutlich, dass Kinderrechte endlich auch im Grundgesetz verankert werden müssen. Weil sie nicht ausdrücklich genannt sind, werden sie im Alltag oft übersehen oder nicht ausreichend berücksichtigt. Deshalb muss die Union jetzt endlich ihre Blockade dazu aufgeben.

Auch weitere Verbesserungen spezieller Rechte von Kindern bleiben richtig und wichtig. Deshalb machen wir weiter Druck beim Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote für Grundschulkinder, für einen zeitgemäßen Jugendmedienschutz sowie bei der Weiterentwicklung der Kinder und Jugendhilfe. Ganz im Sinne des Mottos des diesjährigen Weltkindertages: ‚Kinderrechte schaffen Zukunft.‘“

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