23.09.2020 in Bundespolitik

Nordstream 2 und unsere warme Stube.

Wer heizt eigentlich nicht mit Gas, ich kenne keinen der ohne Erdgas sein Haus heizt.Wer beliefert uns mit Gas, wir kaufen es uns von der EWE und damit wäre doch alles in Ordnung; denkste, es ist alles so wunderbar kompliziert. Lieferländer sind die Niederlande, Norwegen, Rußland und Amerika(Flüssiggas). Deutschland möchte ohne Erdgas, Atom und Kohle, das alle Haushalte und die Industrie mit Strom versorgt werden eine Mammutaufgabe. Bald fällt Holland als Lieferland aus, in den Niederlanden werden in Neubauten keine Gasanschlüße mehr instaliert. Die Gasförderung soll eingestellt werden, auch wegen der Erdbeben um Groningen. Das muss schon lange bekannt sein, zumindest in den dafür verantwortlichen Kreisen. Dann oder darum wurde über eine Gaspipeline von Rußland nach Deutschland durch die Ostsee verhandelt und geplant um dann gebaut zu werden. Im Zuge des Fortschrittes der Pipeline wurden die Anschlüsse auf das neue Gas umgestellt, auch ein Milliardenkraftakt. Wenn jetzt der Bau der Leitung gestoppt werden sollte, müssen dann, die das beschließen, die Regresszahlungen leisten? Ohne  das Gas aus Rußland bleibt dann bald die Küche kalt. Alternativ wäre ja dann das Frackinggas aus Amerika, welches dann als Flüßiggas hier ankommt, das bedeutet wieder zusätzlich verbrannte Milliarden €. Ich frage mal in die Runde,was hat Navalni mit dem Erdgas zu tun? Die vernatwortlichen Politiker und Superreichen müssten mit der Beschlagnahmung ihres Vermögens in Europa bestraft werden.   Helmut Burghardt

21.09.2020 in Bundespolitik

SPD Bundestagsfraktion informiert.

„In der SPD-Bundestagsfraktion ist das Wohlergehen von Kindern Maßstab für eine zukunftsorientierte Politik. Wir sehen, dass gerade jetzt in Corona-Zeiten, die Armutsgefährdung von Familien und Kindern steigt. Deshalb setzen wir uns für zielgerichtete Hilfen sowohl national als auch international ein. Für Deutschland ist unser Ziel, eine sozialdemokratische Grundsicherung, die alle Kinder finanziell absichert und ihnen umfassende Teilhabechancen zusichert.

Vor allem in den aktuellen Zeiten der Pandemie wird deutlich, dass Kinderrechte endlich auch im Grundgesetz verankert werden müssen. Weil sie nicht ausdrücklich genannt sind, werden sie im Alltag oft übersehen oder nicht ausreichend berücksichtigt. Deshalb muss die Union jetzt endlich ihre Blockade dazu aufgeben.

Auch weitere Verbesserungen spezieller Rechte von Kindern bleiben richtig und wichtig. Deshalb machen wir weiter Druck beim Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote für Grundschulkinder, für einen zeitgemäßen Jugendmedienschutz sowie bei der Weiterentwicklung der Kinder und Jugendhilfe. Ganz im Sinne des Mottos des diesjährigen Weltkindertages: ‚Kinderrechte schaffen Zukunft.‘“

11.09.2020 in Bundespolitik

Helfen ist Pflicht

Liebe Genossinen und Genossen,
rund 13.000 Menschen haben bei den verheerenden Bränden im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos nun auch noch ihr letztes Dach über dem Kopf verloren. Frauen, Männer und Kinder, die nun buchstäblich auf der Straße leben.
 
Wir müssen jetzt schnelle Katastrophenhilfe leisten, um diese menschliche Tragödie zu entschärfen. Und zwar ohne lange über Zuständigkeiten zu diskutieren – zum Beispiel mit dem Technischen Hilfswerk (THW).
 
Die Bilder aus Moria sind der vorläufige Schlusspunkt einer Entwicklung, die Europa beschämt. Wir müssen endlich eine gesamteuropäische Lösung finden! Schon viel zu lange leben die verzweifelten Schutzsuchenden unter unwürdigen Bedingungen und ohne jede Perspektive in griechischen Lagern wie Moria. Wir dürfen und wir werden nicht mehr zuschauen! Das Schicksal dieser Menschen darf nicht weiter von einer einstimmigen europäischen Einigung abhängen, und unsere Humanität nicht von den zu erwartenden Reaktionen europäischer Rechtspopulisten. Jeder Mensch hat die gleiche Würde, egal ob auf der Flucht oder nicht!
 
Die gemeinsame Initiative von Merkel und Macron zu einer europaweiten Lösung für gerade einmal 400 Minderjährige ist eine Enttäuschung, ein Tropfen auf den heißen Stein. Was passiert mit den anderen 12.000 obdachlosen Schutzsuchenden?
 

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11.08.2020 in Bundespolitik

Olaf für Kanzler

06.08.2020 in Bundespolitik

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