03.07.2020 in Bundespolitik

Die Grundrente ist beschlossene Sache!!

Liebe Genossinen und Genossen,
 
heute ist so ein Tag, an dem wir alle sehen können: Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen. Vor zehn Jahren haben wir den Kampf aufgenommen für die Grundrente. Sie ist das spürbare Zeichen unseres Respekts für die Lebensleistung von Menschen, die ein Leben lang für wenig Lohn gearbeitet haben. Stück für Stück haben wir harte Widerstände überwunden. Widerstände von jenen, denen es egal ist, ob die Friseurin oder der Lagerarbeiter nach Jahrzehnten harter Arbeit zum Amt geschickt werden. Und dann im Alter um Sozialhilfe bitten müssen...
 
Zehn Jahre haben wir gekämpft – und jetzt kommt sie: Ab Januar 2021 gibt es die Grundrente! Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit. Und auch ein Ausdruck von Dankbarkeit der ganzen Gesellschaft an die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in unserem Land.

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04.06.2020 in Bundespolitik

Ohne Sozialdemokraten nicht möglich

04.06.2020 in Bundespolitik

Aktuell: GroKo schließt Kompromiss und bringt milliardenschweres Konjunkturprogramm auf den Weg

SPD verhindert neue Abwrackprämie für Autos, muss aber bei der anvisierten Altschulden - Kommunenentlastung Federn lassen. Mehrwertsteuer runter, Familienunterstützung rauf. Die Große Koalition ist absolut handlungsfähig. Gut für Deutschland, gut für die Bürgerinnen und Bürger. Die Einzelheiten des Konjunkturprogramms in Kürze.

Eilmeldung der Rhader und Heisfelder Sozialdemokraten

09.05.2020 in Bundespolitik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 8. Mai

Der richtige Mann am richtigen Platz, zur richtigen Zeit 

Wir dürfen stolz auf unseren Bundespräsidenten sein. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Kriegsendes in Deutschland und Europa, hat er den Begriff der Befreiung, den sein Vorgänger Richard von Weizsäcker 1985 verwendet hat, beeindruckend aufgegriffen und weiterentwickelt. Befreiung heute, 75 Jahre danach, heißt auch, dass wir uns von nationalistischen Reden, Denken und Handeln befreien müssen. Und, dass wir Europa stärken müssen, so sinngemäß seine wichtige Botschaft. Frank-Walter Steinmeier ist einer von uns. Es tut gut, einen Sozialdemokraten in diesem höchsten deutschen Staatsamt zu wissen.

Die Rede kann unter www.bundespraesident.de nachgelesen werden.

Eigener Beitrag  http://spd-rhade.de

21.04.2020 in Bundespolitik

SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich im Spiegel-Interview

Klare Kante und Führungsstärke

Er ist seit Monaten Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, allseits geachtet und respektiert. Die Rede ist von Rolf Mützenich. Jetzt, im Spiegel - Interview, beweist er Souveränität und „klare Kante“. Eigenschaften, die auch Franz Müntefering ausgezeichnet haben. Ein kurzer Auszug in eigener Formulierung:

• Trump ist eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen, nicht nur in seinem Land
• Unser soziales Versicherungssystem hat sich bewährt. In den USA müssen Patienten pro Woche bis zu 25.000 Dollar zahlen, wenn sie beatmet werden
• Europa steht vor entscheidender Bewährungsprobe. Es muss Pläne für die Zukunft geben. Euro-Anleihen, egal wie man sie nennt, sind mehr als Solidarität. Es ist eine Investition für jetzige und künftige Handelspartner
• Wir brauchen jetzt kein Geld für weitere Aufrüstung. Im Gegenteil. Weltweite Abrüstungsinitiativen sind das Gebot der Stunde
• Wer Staatsgeld in der Krise benötigt, kann nicht parallel Boni und Sonderzahlungen weiterlaufen lassen
• Zu gegebener Zeit werden wir über die gerechte Verteilung der Krisenkosten sprechen. Und dass dann starke Schultern mehr tragen müssen, ist selbstverständlich
• Die Sonntagsfrage, welche Partei im Moment Vorteile hätte, ist jetzt nicht die wichtigste Angelegenheit in der Krise. Wichtig ist jetzt, dass die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister ihre Arbeit sehr gut machen

Eigener Beitrag  http://spd-rhade.de

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