04.06.2020 in Bundespolitik

Aktuell: GroKo schließt Kompromiss und bringt milliardenschweres Konjunkturprogramm auf den Weg

SPD verhindert neue Abwrackprämie für Autos, muss aber bei der anvisierten Altschulden - Kommunenentlastung Federn lassen. Mehrwertsteuer runter, Familienunterstützung rauf. Die Große Koalition ist absolut handlungsfähig. Gut für Deutschland, gut für die Bürgerinnen und Bürger. Die Einzelheiten des Konjunkturprogramms in Kürze.

Eilmeldung der Rhader und Heisfelder Sozialdemokraten

09.05.2020 in Bundespolitik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 8. Mai

Der richtige Mann am richtigen Platz, zur richtigen Zeit 

Wir dürfen stolz auf unseren Bundespräsidenten sein. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Kriegsendes in Deutschland und Europa, hat er den Begriff der Befreiung, den sein Vorgänger Richard von Weizsäcker 1985 verwendet hat, beeindruckend aufgegriffen und weiterentwickelt. Befreiung heute, 75 Jahre danach, heißt auch, dass wir uns von nationalistischen Reden, Denken und Handeln befreien müssen. Und, dass wir Europa stärken müssen, so sinngemäß seine wichtige Botschaft. Frank-Walter Steinmeier ist einer von uns. Es tut gut, einen Sozialdemokraten in diesem höchsten deutschen Staatsamt zu wissen.

Die Rede kann unter www.bundespraesident.de nachgelesen werden.

Eigener Beitrag  http://spd-rhade.de

21.04.2020 in Bundespolitik

SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich im Spiegel-Interview

Klare Kante und Führungsstärke

Er ist seit Monaten Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, allseits geachtet und respektiert. Die Rede ist von Rolf Mützenich. Jetzt, im Spiegel - Interview, beweist er Souveränität und „klare Kante“. Eigenschaften, die auch Franz Müntefering ausgezeichnet haben. Ein kurzer Auszug in eigener Formulierung:

• Trump ist eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen, nicht nur in seinem Land
• Unser soziales Versicherungssystem hat sich bewährt. In den USA müssen Patienten pro Woche bis zu 25.000 Dollar zahlen, wenn sie beatmet werden
• Europa steht vor entscheidender Bewährungsprobe. Es muss Pläne für die Zukunft geben. Euro-Anleihen, egal wie man sie nennt, sind mehr als Solidarität. Es ist eine Investition für jetzige und künftige Handelspartner
• Wir brauchen jetzt kein Geld für weitere Aufrüstung. Im Gegenteil. Weltweite Abrüstungsinitiativen sind das Gebot der Stunde
• Wer Staatsgeld in der Krise benötigt, kann nicht parallel Boni und Sonderzahlungen weiterlaufen lassen
• Zu gegebener Zeit werden wir über die gerechte Verteilung der Krisenkosten sprechen. Und dass dann starke Schultern mehr tragen müssen, ist selbstverständlich
• Die Sonntagsfrage, welche Partei im Moment Vorteile hätte, ist jetzt nicht die wichtigste Angelegenheit in der Krise. Wichtig ist jetzt, dass die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister ihre Arbeit sehr gut machen

Eigener Beitrag  http://spd-rhade.de

19.04.2020 in Bundespolitik

Sonntagsgedanken aus Rhade

Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld, ...?

Es ist beruhigend zu wissen, dass da ein Bundesfinanzminister ist, Mitglied der SPD, und im nächsten Jahr wohl auch der sozialdemokratische Kandidat für das Kanzleramt, der mit Geld umgehen kann. Die lebensbedrohliche Gesundheitskrise ist zeitgleich auch auf unsere komplette Volkswirtschaft übergesprungen. Unternehmen müssen gestützt, Arbeitsplätze erhalten werden. Das kostet stattliche und staatliche Milliarden. Die schwarze Null hat ihre Schuldigkeit getan. Es sind Zukunftsinvestitionen. Ein passenderer Begriff als Schulden. Olaf Scholz hat das erkannt und stellt Überbrückungsgelder in ungeahnter Höhe zur Verfügung. Hilfe zur Selbsthilfe, könnte formuliert werden. Aber es gibt auch ein danach. Danach heißt, wenn die Krise überstanden ist. Dann wird sicherlich parteiübergreifend heftig gestritten werden, wer, wie und wann das alles zurückzahlen soll. Heute, mitten in der größten Unsicherheitsphase, darf zwar an diese Zeit danach erinnert werden, die Auseinandersetzung sollte aber zurückstehen, bis wir alle wieder Licht am Horizont sehen. Die Reihenfolge der dann aufzustellenden Tagesordnung kann dem Karnevalsschlager von 1949 entnommen werden: 

Wer soll das bezahlen, 
Wer hat das bestellt,
Wer hat so viel Pinke-pinke,
Wer hat so viel Geld?

http://spd-rhade.de

16.04.2020 in Bundespolitik

Kaum zu glauben

Wer es nur gesagt bekommt, glaubt es nicht, man muss es gesehen haben!! Wir als Sozialdemokraten müssen hier Flagge zeigen und alles zur Aufklärung bringen.

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-angriff-von-innen-100.html

Gesehen von Jörg Prüß

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.