09.03.2020 in Bundespolitik

Die Kandidatensuche der CDU darf der SPD nicht gleichgültig sein

 

Die Kandidatensuche der CDU darf der SPD nicht gleichgültig sein

Wer tritt für die SPD an?

Laschet mit Spahn, Merz und Röttgen. Die 3 von der CDU, die künftig die Richtung der Christdemokraten vorgeben wollen, haben völlig unterschiedliche Ansätze. Ein klarer Richtungsstreit zeichnet sich ab. Sobald die CDU diese Personalfrage geklärt hat, wird sich der Fokus wieder auf die SPD richten. Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl 2021 Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten sein? Auch wenn Walter-Borjans und Esken diese Frage für verfrüht ansehen, wird sie nach dem CDU-Parteitag im April an Dynamik gewinnen. Kein Geringerer als Altkanzler Schröder hat schon mal laut nachgedacht. Neben Olaf Scholz hält er besonders Rolf Mützenich, den Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion und Lars Klingbeil, den Generalsekretär für das Beste, was die SPD zur Zeit auf der männlichen Seite anzubieten hat. Von Franziska Giffey ist nicht nur er überzeugt. Sie will zwar Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden, aber vielleicht werden da die Karten neu gemischt. Gespannt blickt besonders die SPD-Basis zur Parteiführung, wann und wie sie diese Personalie regeln will.

Eigener Bericht   http://spd-rhade.de

20.02.2020 in Bundespolitik

Das Gesetz zur Grundrente ist auf dem Weg!!!

 

Aus Respekt: Die Grundrente

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

„Das ist ein richtiger und wichtiger sozialpolitischer Schritt und ein notwendiger Beitrag im Kampf gegen Altersarmut. Mit der Grundrente sorgen wir dafür, dass die Menschen sich auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter künftig besser dastehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit.“

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Arbeitsminister Hubertus Heil                                     Foto:H.Burghardt

20.02.2020 in Bundespolitik

Vortwärts 01.August 1932

 

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18.02.2020 in Bundespolitik

Gezielte Taktik???

 

Nun gesellt sich auch noch Herr Röttgen zu den 3 Bewerbern dazu, wofür steht Herr Rötgen? In NRW wollte er nach der verloren Landtagswahl, nicht Oppositionsführer werden und wurde von Frau Merkel abgestraft. Verhindert er durch seine Kandidatur zum Parteivorsitz, Merz, Spahn und Laschet und bereitet dadurch Söder den Weg zur Kanzlerkandidatur? Die SPD wurde ob ihrer Kandidatensuche verspottet, was da auf die Union zu kommen mag, steht noch in den Sternen. Es bleibt also spannend und auch gefährlich für unsere Demokratie? Was läuft da genau, wer will was, wer verdient an diesem Spektakel? Wer will Thüringische Verhältnisse in Deutschland? Millionenspende für Höcke und seiner Partei, ist das wirklich normal? Viele Fragen, die nicht einfach so aus dem Lameng heraus beantwortet werden können. 

Wachsam bleiben, immer schön wachsam bleiben      Eigener Bericht

18.02.2020 in Bundespolitik

Wofür steht die CDU?

 

Orientierungslos sucht sie den Notausgang 

Hatten wir diese Frage nicht schon einmal? Ja, aber statt CDU stand da SPD. Wenn die Zustimmung der Wähler abnimmt, nehmen die Selbstzweifel zu. Das, was die CDU jetzt durchmacht, hat die SPD hinter sich. Nämlich die Frage, wer steht für was? Wer sollte an der Spitze stehen? Wer bietet Orientierung? Merz? Ein Mann von gestern. Spahn? Seine Zeit ist noch nicht reif. Laschet? Wir in NRW wissen, dass er überschätzt wird. Söder? Strippenzieher, Taktiker, Machtmensch. Und unberechenbar. Die Union versucht über Personen etwas zu finden, was ohne inhaltliche Klarstellung nicht funktioniert. „Wofür steht die CDU?“ Die Öffentlichkeit, befeuert von der veröffentlichten Meinung, fragt unerbittlich. Und das ist gut so. Bisher konnte sie sich nämlich hinter der SPD bestens verstecken. Die CDU war immer ein Meister darin, übrigens nicht nur in Berlin und Düsseldorf, sondern auch in Dorsten, politische Erfolge der sozialdemokratischen Konkurrenz in eigene zu verwandeln und bei aufgedeckten Fehlern, die Verantwortung allein der SPD zuzuschieben. Das alles nur zur Klarstellung der aktuellen Lage. Häme gegenüber der Union ist nicht angebracht. Deutschland braucht die Union. Das heißt nicht, dass sie immer regieren muss. Es wird ihr gut tun, sich in der Opposition zu regenerieren. 

Ein Zwischenruf aus Rhade     http://spd-rhade.de

 

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

Vorsitzender: 

Andreas Kunstreich-Deutsch                                                                           

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 30. August um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. 





Die nächste OV-Sitzung

findet am 08.09.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 



SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

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SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
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Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

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