14.08.2016 in Kommunalpolitik

Martin Schulz kommt nach Leer

                       Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr

                          in Leer auf dem Ernst-Reuter-Platz

10.08.2016 in Kommunalpolitik

Auf in den (Wahl-)Kampf!

 August 2016

Ich melde mich zurück nach einer schönen Ferienzeit mit jeder Menge körperlicher Ertüchtigung, vielen Kilometern Tippelei und einer Extra-Dosis schöner Natur auf Madeira und im Bayerischen Wald. Der Akku ist wieder bis zum Anschlag aufgeladen - von mir aus kann es wieder richtig losgehen!

Dazu besteht in den nächsten Wochen auch genug Gelegenheit. Einen Vorgeschmack habe ich schon am Ende der letzten Woche bekommen, als ich vom Wandern direkt zum Wahlkampfauftakt in Mecklenburg-Vorpommern gewissermaßen durchgestartet bin. Dort stehen die SPD und Erwin Sellering vor der Herausforderung, gegen einen Block von AfD und NPD eine regierungsfähige Mehrheit durchzusetzen - ich drücke dafür alle zur Verfügung stehenden Daumen!

Aber auch in Niedersachsen steht viel Arbeit an, denn am 11. September sind bei uns Kommunalwahlen. Die SPD ist in Niedersachsen eine starke Kommunalpartei, sie ist flächendeckend vertreten und in vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen tonangebend. Die gute Arbeit vor Ort ist der Grund für das gesunde Selbstbewusstsein, mit dem unsere Kommunalpolitikerinnen und -politiker in den nächsten Wochen für sich und die SPD werben. Das unterstütze ich, so gut ich nur kann, und werde viele Kilometer in Niedersachsen rauf und runter unterwegs sein.

Kommunalwahlen sind wichtig. Aus eigener jahrzehntelanger Erfahrung weiß ich, wie wichtig die kommunale Selbstverwaltung ist. Ob es in einer Kommune gut oder schlecht läuft, ob die Kinderbetreuung gut ist oder nicht, ob das Zusammenleben funktioniert oder eben nicht - die Arbeit in den Rat- und Kreishäusern spielt dafür eine entscheidende Rolle. Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie und Kommunalwahlen sind deswegen auch nicht etwa in erster Linie Stimmungstests für Bundes- oder Landespolitik. Deswegen geht es mir vor allem auch darum, überall dafür zu werben, dass alle wählen gehen. Damit geht Demokratie nun einmal los!

Also: Auf in den (Wahl- )Kampf ! Und ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr dabei mitmacht.
Ich wünsche Euch eine gute Woche.

 

08.08.2016 in Kommunalpolitik

Mit Spaß geht alles............!!!

Wenn es immer soo ginge, wäre das Leben ein Klacks!

10.07.2016 in Kommunalpolitik

SPD Bundestagsfraktion informiert

Nr. 406/2016 - 28.06.2016
Arbeitsgruppe: Kommunalpolitik

Kommunalpanel zeigt: gezielte Entlastung finanzschwacher Kommunen notwendig

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

Finanzschwache Kommunen investieren gut ein Drittel weniger in ihre Zukunft als die übrigen Kommunen. Der Hauptgrund sind die anhaltend hohen Sozialausgaben. Das zeigt das aktuelle Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Danach wächst die Ungleichheit zwischen den Kommunen weiter. Daraus folgt, dass Bund und Länder die Kommunen zielgenauer entlasten müssen.

„Der Investitionsrückstand der Kommunen bleibt mit 136 Milliarden Euro auf sehr hohem Niveau, stellt die KfW in ihrem Kommunalpanel 2016 fest. Während Kommunen in Haushaltsnotlagen durchschnittlich nur 177 Euro je Einwohner investieren konnten, kommen finanzstärkere Kommunen im gleichen Zeitraum auf 290 Euro je Einwohner.

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20.06.2016 in Kommunalpolitik

Der erste Stand zur Kommunalwahl am 11.09.2016

Premiere am heutigen Samstag 18.06. 2016. Auf dem Mühlenplatz, vor Leffers, hatten wir zusammen mit den anderen Ortsvereinen unseren Infostand aufgebaut. Bei gutem Wetter konnten wir unsere Flyer, Entchen und so weiter, bei guten Gesprächen recht gut verteilen. 

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